Frank-Walter Steinmeier

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😃 Profil: Steinmeier, Frank-Walter
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Beruf Politiker
Persönliche Daten
5. Januar 1956
Detmold

Frank-Walter Steinmeier (* 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 19. März 2017 der Präsident der Bundesrepublik Deutschland und damit das Staatsoberhaupt.

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1 Werdegang

  • Nach der Bundestagswahl 2013 wurde Steinmeier am 17. Dezember 2013 im dritten Kabinett unter Angela Merkel wieder Außenminister
  • Seit 29. September 2009 war er Fraktionsvorsitzender der SPD und wurde somit ab 28. Oktober 2009 Oppositionsführer im Deutschen Bundestag.
  • Er war SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009.
  • Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister des Auswärtigen (deutscher Außenminister)
  • Von 2007 bis 2009 war er Stellvertreter der Bundeskanzlerin
  • Von 1999 bis 2005 amtierte Steinmeier als Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder.

2 Privates

  • Steinmeiner ist verheiratet.
  • 2010 spendete er seiner schwer erkrankten Frau eine Niere.
  • Steinmeier ist Raucher, sieht aber im Rauchen „ein Laster, seine abträglichste Schwäche.“[1][2]

3 Politische Positionen

Steinmeier gilt als sehr diplomatisch. Er sagte Anfang Oktober 2015 angesichts der Flüchtlingskrise: „Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren.“[3] Im Zusammenhang mit dem Massaker an den Armeniern wandte er sich gegen die Bezeichnung „Völkermord“, da dies die Ermordung von Juden während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlose.[4] Ein weiterer Grund war wohl auch Rücksicht gegenüber der Türkei in seiner Eigenschaft als Außenminister.

Im Zusammenhang mit der AfD (Partei) stellte er den Begriff „völkisch“ der Bürgerlichkeit gegenüber.[5]

4 Kritik

2019 gratulierte er dem Iran zum 40-jährigen Jubiläum der Islamischen Revolution. Das bezeichnete die Jüdische Allgemeine als „Skandal“.[6]

Steinmeiner hat sich nicht für den im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz eingesetzt. Selbst als das Pentagon und die CIA Deutschland im September 2002 eine mögliche Überstellung in Aussicht stellten, hat Steinmeiner dies nicht angenommen. Der in Deutschland geborene und aufgewachsene türkische Staatsbürger Kurnaz wurde bis Oktober 2006 auf dem US-amerikanischen Militär-Stützpunkt Guantanamo auf Kuba inhaftiert.[7][8] Steinmeier hat sich hierfür nie entschuldigt und stattdessen vielmehr sein Handeln aus der damaligen Sicht für richtig empfunden.[9] Dies ist aus Sicht eines Rechtsstaats nachvollziehbar, kann aber nicht mit sozialdemokratischen Grundprinzipien - etwa in Bezug auf die Menschenrechte - vereinbart werden.[10]

5 Auftritte

6 Weblinks

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