Frank-Walter Steinmeier

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😃 Profil: Steinmeier, Frank-Walter
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Beruf Bundespräsident
Persönliche Daten
5. Januar 1956
Detmold

Frank-Walter Steinmeier (* 5. Januar 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 19. März 2017 der Präsident der Bundesrepublik Deutschland und damit das Staatsoberhaupt.

1 Werdegang

  • Seit 29. September 2009 war er Fraktionsvorsitzender der SPD.
  • Ab 28. Oktober 2009 war er Oppositionsführer im Deutschen Bundestag.
  • Er war SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009.
  • Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister des Auswärtigen (Deutscher Außenminister)
  • Von 2007 bis 2009 war er Stellvertreter der Bundeskanzlerin
  • Von 1999 bis 2005 amtierte Steinmeier als Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder.

2 Privates

  • Steinmeiner ist verheiratet.
  • 2010 spendete er seiner schwer erkrankten Frau eine Niere.
  • Steinmeier ist Raucher, sieht aber im Rauchen „ein Laster, seine abträglichste Schwäche.“[1][2]

3 Politische Positionen

Steinmeier sagte Anfang Oktober 2015 angesichts der Flüchtlingskrise: :"Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren." [3] Im Zusammenhang mit dem Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren wandte er sich gegen die Bezeichnung „Völkermord“, da dies die Ermordung von Juden während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlose.[4] Ein weiterer Grund war wohl auch Rücksicht gegenüber der Türkei in seiner Eigenschaft als diplomatischer Außenminister.

2019 gratulierte er dem Iran zum 40-jährigen Jubiläum der Islamischen Revolution. Das bezeichnete die Jüdische Allgemeine als „Skandal“.[5]

Außerdem stellte er völkisch der Bürgerlichkeit gegenüber.[6]

4 Auftritte

5 Kritik

Steinmeiner hat sich nicht für den im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz eingesetzt. Selbst als das Pentagon und die CIA Deutschland im September 2002 eine mögliche Überstellung in Aussicht stellten, hat Steinmeiner dies nicht angenommen. Der in Deutschland geborene und aufgewachsene türkische Kurnaz Staatsbürgers wurde daher bis Oktober 2006 auf dem US-amerikanischen Militär-Stützpunkt Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba inhaftiert.[13][14] Mit dem Fall befassten sich ein Untersuchungsausschuss und der Verteidigungsausschuss des Bundestages,[15] sowie ein Sonderausschuss des Europäischen Parlaments.[16]

Steinmeier hat sich hierfür nie entschuldigt und stattdessen vielmehr sein Handeln aus der damaligen Sicht für richtig empfunden. Guantanamo Bay kann aber nicht mit sozialdemokratischen und rechtsstaatlichen Grundprinzipien vereinbart werden.

6 Weblinks

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