Frank-Walter Steinmeier

😃 Profil: Steinmeier, Frank-Walter

	Beruf	Politiker
	Persönliche Daten
	Geburtsdatum	5. Januar 1956
	Geburtsort	Detmold

Frank-Walter Steinmeier (* 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 19. März 2017 der Präsident der Bundesrepublik Deutschland und damit das Staatsoberhaupt.

Inhaltsverzeichnis

1 Werdegang
2 Privates
3 Politische Positionen
4 Kritik
5 Auftritte (Auswahl)
6 Weblinks
7 Einzelnachweise
8 Vergleich zu Wikipedia

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1 Werdegang

2022 wurde er als Bundespräsident wiedergewählt.
Nach der Bundestagswahl 2013 wurde Steinmeier am 17. Dezember 2013 im dritten Kabinett unter Angela Merkel (CDU) wieder Außenminister
Seit 29. September 2009 war er Fraktionsvorsitzender der SPD und wurde somit ab 28. Oktober 2009 Oppositionsführer im Deutschen Bundestag.
Er war SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009.
Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister des Auswärtigen (deutscher Außenminister)
Von 2007 bis 2009 war er Stellvertreter der Bundeskanzlerin
Von 1999 bis 2005 amtierte Steinmeier als Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder (SPD).

2 Privates

Steinmeiner ist verheiratet und Vater einer Tochter. Im Jahr 2010 spendete er seiner schwer erkrankten Frau eine Niere. Steinmeier ist Raucher, sieht aber im Rauchen „ein Laster, seine abträglichste Schwäche.“^[1]^[2]

3 Politische Positionen

Steinmeier gilt als sehr diplomatisch.^[3]^[4] Er sagte Anfang Oktober 2015 angesichts der Flüchtlingskrise: „Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren.“^[5] Im Zusammenhang mit dem Massaker an den Armeniern wandte er sich gegen die Bezeichnung „Völkermord“, da dies die Ermordung von Juden während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlose.^[6] Ein weiterer Grund war wohl auch Rücksicht gegenüber der Türkei in seiner Eigenschaft als Außenminister.

Im Zusammenhang mit der AfD (Partei) stellte er den Begriff „völkisch“ der Bürgerlichkeit gegenüber.^[7] Steinmeier erklärte 2018: „Wenn ich sehe, dass Grundsätzliches ins Rutschen gerät, werde ich mich zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten“.^[8]

4 Kritik

2019 gratulierte er dem Iran zum 40-jährigen Jubiläum der Islamischen Revolution. Das bezeichnete die Jüdische Allgemeine als „Skandal“.^[9]

Steinmeiner hat sich als Außenminister nicht für den im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz eingesetzt. Selbst als das Pentagon und die CIA Deutschland im September 2002 eine mögliche Überstellung in Aussicht stellten, hat Steinmeiner dies nicht angenommen. Der in Deutschland geborene und aufgewachsene türkische Staatsbürger Kurnaz wurde bis Oktober 2006 auf dem US-amerikanischen Militär-Stützpunkt Guantanamo auf Kuba inhaftiert.^[10]^[11] Steinmeier hat sich dafür nicht entschuldigt und stattdessen sein Handeln aus der damaligen Sicht für richtig empfunden.^[12] Diese Kritik wurde 2007 von Steinmeier zurückgewiesen.^[13] Das ist aus Sicht eines Rechtsstaats nachvollziehbar, kann aber nicht mit sozialdemokratischen Grundprinzipien - etwa in Bezug auf die Menschenrechte - vereinbart werden.^[14]

5 Auftritte (Auswahl)

Am 25.05.2024: Rede zur Feier 75 Jahre Grundgesetz, u.a. bei Youtube (online, Aufzeichnung der Sendung bei Phoenix)
Vor Amtsantritt als Bundespräsident:

Am 16.09.2013 waren Volker Kauder, Frank-Walter Steinmeier, Jürgen Trittin, Rainer Brüderle und Gregor Gysi Gäste bei Hart aber fair. Das Thema der Sendung lautete: "Bitte wählen Sie: Steuern erhöhen? Sparen? Umverteilen?".^[15]
Am 01.09.2013 waren Frank-Walter Steinmeier, Edmund Stoiber, Anne Will, Alice Schwarzer, Hans-Ulrich Jörges und Paul Breitner Gäste bei Günther Jauch. Das Thema der Sendung lautete "GÜNTHER JAUCH - vor und nach dem Duell".^[16]
Am 06.11.2012 waren Jörg Schönenborn, Matthias Opdenhövel, Andreas Cichowicz, Tina Hassel, Thomas Roth, Cathryn Clüver, Philip D. Murphy, Frank-Walter Steinmeier, Friedrich Merz, Christian Hacke und Andrew B. Denisen Gäste bei Menschen bei Maischberger. Henry Kissinger und Harry Belafonte waren telefonisch zugeschaltet. Das Thema der Fernsehsendung lautete "US Wahl 2012 – Die Wahlparty im Ersten".^[17]
Am 17.10.2011 waren Frank-Walter Steinmeier, Leonie Remmers, Werner Bartens, Johannes Singhammer und Gudrun Ziegler Gäste bei Hart aber fair. Das Thema der Sendung lautete: "Im Sterben Leben schenken - warum macht Organspende Angst?".^[18]
Am 23.03.2011 waren Frank-Walter Steinmeier, Volker Kauder, Birgit Homburger, Cem Özdemir und Gregor Gysi Gäste bei Hart aber fair. Das Thema der Sendung lautete: "Wahlen in Zeiten des GAUs - was muss sich in Deutschland ändern?".^[19]
Am 31.10.2010 waren Frank-Walter Steinmeier, Nathalie Todenhöfer, Marcus Bornheim und Eckhard Nagel zu Gast bei Anne Will. Das Thema der Sendung lautete "Steinmeier nach der Nieren-Spende - was ist wirklich wichtig im Leben?" ^[20]