Murat Kurnaz

Murat Kurnaz (* 19. März 1982 in Bremen) ist ein türkischer Staatsbürger, der ab Januar 2002 bis August 2006 im US-amerikanischen Gefangenenlager auf Guantanamo festgehalten wurde. Er war der einzige aus Deutschland stammende Gefangene in diesem Lager. Die damalige türkische Regierung intervenierte nicht zu Gunsten Kurnaz’.

Kurnaz ist in Deutschland geboren und aufgewachsen. 2001 heiratete er in der Türkei. Ab Herbst 2001 besuchte er regelmäßig die Abu-Bakr-Moschee in Bremen und vertiefte sich in den Islam. Am 3. Oktober 2001 flog er nach Karatschi, um in den dortigen Moscheen mehr über den Koran zu lernen. Im November 2001 wurde er von pakistanischen Sicherheitskräften festgenommen und Ende November an die US-Streitkräfte in Afghanistan übergeben. Im Zusammenhang mit den Anschlägen vom 11. September 2001 war ein Kopfgeld auf die Ergreifung von Personen ausgesetzt, die als Mitwisser oder Mittäter bei den Vorbereitungen dieser Anschläge in Frage kamen. Dementsprechend erhielten die Angehörigen der pakistanischen Sicherheitskräfte für die Ergreifung von Kurnaz eine Belohnung.

Kurnaz wurde als „ungesetzlicher Kombattant“ eingeordnet, da er in Afghanistan gegen die US-Streitkräfte habe kämpfen wollen. Der Begriff „ungesetzlicher Kombattant“ ist etwa gleichbedeutend mit Partisan oder Guerillakämpfer, die aus Sicht der USA und vieler anderer Staaten nicht den Rechtsstatus eines Kriegsgefangenen haben. Dies setzt bei Kurnaz voraus, dass er sich an militärischen Auseinandersetzungen beteiligt habe. Ein entsprechender Beweis für eine solche Beteiligung von Kurnaz wurde jedoch bis heute nicht erbracht.

Kurnaz wurde nach seiner Verhaftung mehrmals gefoltert, um Aussagen von ihm zu erpressen. Er wirft der Bundesregierung vor, Ende 2001 in Afghanistan auch von Angehörigen eines Spezialkommandos der Bundeswehr misshandelt worden zu sein. Da er nicht die deutsche Staatsbürgerschaft hat, konnte er nach seiner Freilassung zunächst nicht wieder nach Deutschland einreisen.

Mit dem Fall befassten sich ein Untersuchungsausschuss und der Verteidigungsausschuss des Bundestages,^[1] sowie ein Sonderausschuss des Europäischen Parlaments.^[2]