Olaf Scholz

Olaf Scholz bei einem Besuch in Brüssel, Januar 2020 (Ausschnitt aus einem Bild)

Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg und seit 2018 Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland. Am 10. August 2020 wurde er vom Vorstand seiner Partei als Kanzlerkandidat vorgestellt. Bei der Bundestagswahl 2021 ging er als Sieger hevor, seine Partei gewann bei den Zweitstimmen 5,2 Prozentpunkte hinzu und wurde stärkste Partei im Bundestag. Am 8. Dezember 2021 wurde er zum Bundeskanzler gewählt.

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1 Werdegang

Seit 14. März 2018 Vizekanzler und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland.
Seit 13. November 2009 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD.
2009-2011 Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
2009-2018 erneut Vorsitzender der SPD in Hamburg.
Von November 2007 bis Oktober 2009 war er Bundesminister für Arbeit und Soziales.
Von Oktober 2005 bis November 2007 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.
Von 2002 bis 2004 war er Generalsekretär der SPD
2000 bis 2004 Vorsitzender der SPD Hamburg.
Von Mai bis Oktober 2001 war er Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg unter Bürgermeister Ortwin Runde
1994 bis 2000 Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Altona

2 Politische Positionen

Olaf Scholz wird bei vielen Themen eher dem politisch konservativen Flügel der SPD zugerechnet. Während der Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 forderte Scholz eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro. Scholz verhandelte im September 2019 in maßgeblicher Rolle für die SPD um die Klimapolitik der Bundesregierung und will dieses Thema auch als Kanzlerkandidat vorantreiben. Im Dezember 2019 setzte er sich für eine europäische Finanztransaktionssteuer ein.

Scholz forderte am 13. März 2020 um 9.15 Uhr im Blick auf die Coronavirus-Pandemie 2019/2020 vor dem Deutschen Bundestag Solidarität aller Deutschen - eine Forderung, die vom Plenum mit Beifall bedacht wird.

3 Privates

Scholz ist seit 1998 mit der SPD-Politikerin Britta Ernst verheiratet. Das Paar lebt in Potsdam.^[1]^[2]

4 Kritik

Sein Zitat „Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern“^[3] wurde 2002 im Zusammenhang mit der Familienpolitik der SPD kritisiert. Diese Aussage greife in das „Grundrecht“ der Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder ein. Im Januar 2019 wurde an seinem Vorschlag zur Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank Kritik geübt. Auch im Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard wurden Vorwürfe erhoben, da er seiner Kontrolle über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nicht ausreichend nachgekommen sei. Des weiteren deckte der Investigativjournalist Oliver Schröm auf, dass Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister auch eine unklare Rolle in der Cum-Ex Affäre gespielt hatte.^[4]

5 Auftritte

Am 23.10.2013 waren Julia Klöckner, Olaf Scholz, Michael Hüther, Stefan Sell und Jonny Sauerwein Gäste bei Anne Will. Das Thema der Sendung lautete "Mindestlohn statt Hungerlohn – Sorgt die Große Koalition für bessere Jobs?". ^[5]

Am 10.10.2013 waren Armin Laschet, Olaf Scholz, Anton Hofreiter, Jürgen Abraham und Markus Feldenkirchen Gäste bei Maybrit Illner. Das Thema der Fernsehsendung lautete: "Große Koalition, kleinster Nenner - Bald grünes Licht für Schwarz-Rot?".^[6]

Am 17.01.2013 waren Thomas Bellut, Christoph Keese, Hans-Peter Siebenhaar, Oliver Pocher und Olaf Scholz Gäste bei Maybrit Illner. Das Thema der Fernsehsendung lautete: "Gebühren, Quoten, Qualität".^[7]

Am 10.07.2011 waren Olaf Scholz, Michael Hüther, Olaf Tschimpke und Peter Pauls Gäste in der Sendung Forum Politik. Das Thema lautete: "Von der sozialen zur ökologischen Marktwirtschaft - Welche Werte zählen noch?" ^[8] Die Sendung wurde u.a. am 31. Juli 2011 wiederholt.^[9]