Olaf Scholz

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Olaf Scholz bei einem Besuch in Brüssel, Januar 2020 (Ausschnitt aus einem Bild)

Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg und ab 2018 Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland. Am 10. August 2020 wurde er vom Vorstand seiner Partei als Kanzlerkandidat vorgestellt. Bei der Bundestagswahl 2021 ging er als Sieger hevor, seine Partei gewann bei den Zweitstimmen 5,2 Prozentpunkte hinzu und wurde stärkste Partei im Bundestag. Am 8. Dezember 2021 wurde er zum Bundeskanzler gewählt.

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1 Werdegang

2 Politische Positionen

Olaf Scholz wird bei vielen Themen eher dem politisch konservativen Flügel der SPD zugerechnet. Während der Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 forderte Scholz eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro. Scholz verhandelte im September 2019 in maßgeblicher Rolle für die SPD um die Klimapolitik der Bundesregierung und wollte dieses Thema auch als Kanzlerkandidat vorantreiben. Im Dezember 2019 setzte er sich für eine europäische Finanztransaktionssteuer ein.

Scholz forderte am 13. März 2020 um 9.15 Uhr im Blick auf die Coronavirus-Pandemie 2019/2020 vor dem Deutschen Bundestag eine Solidarität aller Deutschen - eine Forderung, die vom Plenum mit Beifall bedacht wurde.

Bei der Unterstützung der Ukraine war er 2022 zurückhaltend,[1] da er eine Ausweitung des Krieges befürchtet.

3 Privates

Scholz hat den Wehrdienst zunächst verweigert. Das Prüfungsverfahren war jedoch damals umstritten und wurde 1977 vorübergehend aufgehoben. Er leistete erst ab 1984 nach dem Examen in einem Pflegeheim seinen Zivildienst.[1] Er ist seit 1998 mit der SPD-Politikerin Britta Ernst verheiratet. Das Paar lebt in Potsdam.[2][3]

4 Kritik

Sein Zitat „Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern“[4] wurde 2002 im Zusammenhang mit der Familienpolitik der SPD kritisiert. Diese Aussage greife in das „Grundrecht“ der Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder ein. Im Januar 2019 wurde an seinem Vorschlag zur Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank Kritik geübt. Auch im Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard wurden Vorwürfe erhoben, da er seiner Kontrolle über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nicht ausreichend nachgekommen sei. Des weiteren deckte der Investigativjournalist Oliver Schröm auf, dass Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister auch eine unklare Rolle in der Cum-Ex Affäre gespielt hatte.[5]

5 Auftritte (Auswahl)

6 Weblinks

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