Olaf Scholz

Olaf Scholz bei einem Besuch in Brüssel, Januar 2020 (Ausschnitt aus einem Bild)

Olaf Scholz (* 14. Juni 1958 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg und ab 2018 Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland. Am 10. August 2020 wurde er vom Vorstand seiner Partei als Kanzlerkandidat vorgestellt. Bei der Bundestagswahl 2021 ging er als Sieger hevor, seine Partei gewann bei den Zweitstimmen 5,2 Prozentpunkte hinzu und wurde stärkste Partei im Bundestag. Am 8. Dezember 2021 wurde er zum Bundeskanzler gewählt.

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1 Werdegang

2018-2020 Vizekanzler und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland.
2009-2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, nach dem Rücktritt von Martin Schulz führte er bis zum 22. April 2018 die Partei kommissarisch.
2009-2011 Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
2009-2018 erneut Vorsitzender der SPD in Hamburg.
Von November 2007 bis Oktober 2009 war er Bundesminister für Arbeit und Soziales.
Von Oktober 2005 bis November 2007 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.
Von 2002 bis 2004 war er Generalsekretär der SPD
2000 bis 2004 Vorsitzender der SPD Hamburg.
Von Mai bis Oktober 2001 war er Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg unter Bürgermeister Ortwin Runde
1994 bis 2000 Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Altona
1978 begann er an der Universität Hamburg ein Studium der Rechtswissenschaft

2 Politische Positionen

Olaf Scholz wird bei vielen Themen eher dem politisch rechten Flügel der SPD zugerechnet. Während der Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 forderte Scholz eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro. Scholz verhandelte im September 2019 in maßgeblicher Rolle für die SPD um die Klimapolitik der Bundesregierung und wollte dieses Thema auch als Kanzlerkandidat vorantreiben. Im Dezember 2019 setzte er sich für eine europäische Finanztransaktionssteuer ein.

Scholz forderte am 13. März 2020 um 9.15 Uhr im Blick auf die Coronavirus-Pandemie 2019/2020 vor dem Deutschen Bundestag eine Solidarität aller Deutschen.

Bei der Unterstützung der Ukraine war er 2022 eher zurückhaltend,^[1] da er eine Ausweitung des Krieges befürchtet. So lehnt er kategorisch eine Lieferung der Taurus Marschflugkörper aus deutschen Beständen ab. Dies kann auch als ein Grund für das Zerbrechen der Ampel im November 2024 herhalten.

3 Privates

Scholz hatte den Wehrdienst zunächst verweigert. Das Prüfungsverfahren war jedoch damals umstritten und wurde 1977 vorübergehend aufgehoben. Er leistete erst ab 1984 nach dem Examen in einem Pflegeheim seinen Zivildienst.^[1] Er ist seit 1998 mit der SPD-Politikerin Britta Ernst verheiratet. Das Paar lebt in Potsdam.^[2]^[3] Die Ehe ist kinderlos.

4 Kritik

Sein Zitat „Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern“^[4] wurde 2002 im Zusammenhang mit der Familienpolitik der SPD kritisiert. Diese Aussage greife in das „Grundrecht“ der Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder ein. Im Januar 2019 wurde an seinem Vorschlag zur Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank Kritik geübt. Auch im Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard wurden Vorwürfe erhoben, da er seiner Kontrolle über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nicht ausreichend nachgekommen sei. Des weiteren deckte der Investigativjournalist Oliver Schröm auf, dass Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister auch eine unklare Rolle in der Cum-Ex Affäre gespielt hatte.^[5]

5 Auftritte (Auswahl)

Am 23.10.2013 waren Julia Klöckner, Olaf Scholz, Michael Hüther, Stefan Sell und Jonny Sauerwein Gäste bei Anne Will. Das Thema der Sendung lautete "Mindestlohn statt Hungerlohn – Sorgt die Große Koalition für bessere Jobs?". ^[6]

Am 10.10.2013 waren Armin Laschet, Olaf Scholz, Anton Hofreiter, Jürgen Abraham und Markus Feldenkirchen Gäste bei Maybrit Illner. Das Thema der Fernsehsendung lautete: "Große Koalition, kleinster Nenner - Bald grünes Licht für Schwarz-Rot?".^[7]

Am 17.01.2013 waren Thomas Bellut, Christoph Keese, Hans-Peter Siebenhaar, Oliver Pocher und Olaf Scholz Gäste bei Maybrit Illner. Das Thema der Fernsehsendung lautete: "Gebühren, Quoten, Qualität".^[8]

Am 10.07.2011 waren Olaf Scholz, Michael Hüther, Olaf Tschimpke und Peter Pauls Gäste in der Sendung Forum Politik. Das Thema lautete: "Von der sozialen zur ökologischen Marktwirtschaft - Welche Werte zählen noch?" ^[9] Die Sendung wurde u.a. am 31. Juli 2011 wiederholt.^[10]