Bundestagswahl 2017
Die Bundestagswahl 2017 in Deutschland fand am Sonntag, den 24. September statt. Es konnte per Briefwahl oder persönlich in einem der zahlreichen Wahllokale bis 18 Uhr abgestimmt werden.
Von den 42 Parteien und politischen Vereinigungen, die zur Wahl standen, hatten nur sehr wenige Aussicht auf Einzug in den Bundestag. Diese waren CDU und CSU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD und AfD. Theoretisch können auch einzelne Direktkandidaten, die einer anderen oder keiner der genannten Parteien angehören, einen Sitz erringen, was aber bisher selten vorkam. Es gab 299 Wahlkreise, in denen Direktkandidaten mit einfacher Mehrheit über die Erststimme gewählt wurden. Zu diesen 299 Abgeordneten kommen weitere 410 Listenplätze hinzu, die aus den 16 Bundesländern nach dem prozentualen Stimmenverhältnis der Zweitstimme verteilt wurden. Bei den Listenplätzen gilt die Fünf-Prozent-Hürde. Durch die prozentuale Verteilung auf viele Parteien kam es diesmal es zu ungewöhnlich vielen Überhangmandaten. Nur 10 Parteien und politische Vereinigungen hatten Listen für alle 16 Bundesländer aufgestellt; neben den bereits genannten gehörten die Freien Wähler, die MLPD, die PARTEI und das Bündnis Grundeinkommen dazu.
Aufgrund des Wahlsystems ergibt sich folgende Sitzverteilung auf die Parteien:
- CDU: 200
- CSU: 46
- FDP: 80
- Grüne: 67
- SPD: 153
- Linke: 69
- AfD: 94
Bereits laut den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF von 18:12 Uhr hatten sowohl die Union als auch die SPD enorme Verluste erlitten. Die AfD ist jetzt die drittstärkste Kraft; die FDP konnte ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln und ist wieder im Bundestag, auch Grüne und die Linke sind wieder vertreten. Für die SPD war es das schlechteste Bundestagswahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
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1 Programme der Parteien
Die Parteien hatten unterschiedliche Schwerpunkte. So wurden die hohen Gebühren von Banken und Sparkassen kritisiert. SPD und Grüne wollten eine Begrenzung der Überziehungszinsen beim Dispositionskredit. Mehrere Parteien forderten, dass Elektrogeräte künftig länger halten sollen. Für eine Verlängerung der Garantiezeiten und eine Verbesserung der Reparaturfähigkeit setzten sich SPD, Linke und Grüne ein. Diese drei Parteien forderten auch eine „Nährwertampel“, die dem Käufer mit Rot, Gelb und Grün den Gehalt an Fett, Salz und Zucker anzeigen und somit eine grobe Orientierung geben soll.[2] Diese Themen standen aber bei vielen Wählern nicht im Mittelpunkt des Interesses, da die Europäische Union schon sehr viele Vorgaben gemacht hatte. Zudem spielen auch die einzelnen Persönlichkeiten der Politiker und die tatsächliche Umsetzung der Programme eine Rolle.
Für die Bundestagswahl stellten die meisten Parteien ein eigenes Wahlprogramm auf, das einige Stellungnahmen zu aktuellen politischen Themen enthält. Die jeweilige Zielrichtung einer Partei ergibt sich jedoch mehr aus dem Grundsatzprogramm.
2 Medienecho
Spannend war bei dieser Wahl, wieviele Stimmen die Ein-Themen-Partei Bündnis Grundeinkommen bekommt. International beachtet wurde die „Alternative für Deutschland“ (AfD), für die bereits in den Umfragen der Einzug in den Bundestag vorhergesagt wurde.[3]
Die linksliberale Frankfurter Rundschau schrieb zum Wahlerfolg der AfD: „Das Wahlergebnis hat gezeigt: Längst besteht die Gefahr, dass der Osten Gesamtdeutschland politisch einfärbt. Fensterreden zur Deutschen Einheit reichen nicht mehr.“[4]
3 Ausgangssituation
Seit 2005 regierte Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin. CDU und CSU bilden traditionell die Unionsfraktion. Zunächst gab es eine Große Koalition von CDU/CSU und SPD. Durch den Wahlerfolg der FDP 2009 konnte die CDU/CSU mit dieser kleineren Partei bis 2013 regieren. Nachdem die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, wurde wieder die SPD Koalitionspartner. Merkel kandidiert nunmehr erneut für das Regierungsamt. Ihr Gegenkandidat ist Martin Schulz, ehemals Präsident des Europaparlaments. Seit der Kandidatur von Schulz zeichnete sich zunächst eine wachsende Zustimmung der Befragten für die SPD ab, so dass diese mit der CDU/CSU im ersten Halbjahr 2017 bei den Umfragen in gleichem Maße beliebt erschien und zeitweise sogar besser abschnitt.[5] Diese Entwicklung ging mit zunehmender zeitlicher Nähe zum Wahltermin wieder zurück, was wohl auf das persönliche Erscheinungsbild der Kandidaten bei öffentlichen Auftritten zurückzuführen ist. Bei den Umfragen im September lagen CDU/CSU bei 36% und mehr, die SPD sank unter 25%.
4 Siehe auch
5 Einzelnachweise
- ↑ https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/ergebnisse.html
- ↑ Verbraucherschutz und Lebensmittel - Was wollen die Parteien?, Nachrichten Agrarpolitik vom 13. September 2017
- ↑ http://www.bbc.com/news/world-europe-37274201
- ↑ http://www.fr.de/politik/bundestagswahl/afd-bei-der-bundestagswahl-im-osten-ist-die-demokratie-bedroht-a-1357383
- ↑ https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2017#Umfragen_und_Prognosen
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