Finanztransaktionssteuer
Die Finanztransaktionssteuer ist eine Steuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen. Sie gehört zu den Verkehrsteuern. Ein Beispiel für Finanztransaktionssteuern waren die Stempelsteuer des Deutschen Reiches auf Wertpapiere oder Urkunden nach dem Gesetz über die Reichsstempelabgabe vom 1. Juli 1881[1] und die Reformierung durch die Kapitalverkehrsteuer nach dem Kapitalverkehrsteuergesetz vom 8. April 1922[2] bis zum Außerkrafttreten am 1. Januar 1992 im Zuge des Finanzmarktförderungsgesetzes vom 22. Februar 1990.[3] Die Diskussion über eine europaweite Finanztransaktionssteuer geriet im Hinblick auf die Einführung des Euros Ende des 20. Jahrhunderts in den Hintergrund.
Erst nach der Bundestagswahl 2013 in Deutschland fand die Finanztransaktionssteuer wieder Eingang in die Koalitionsverhandlungen. Die Formulierung lehnte sich sehr eng an den Kompromiss zum Fiskalpakt an: Eine breite Finanztransaktionssteuer auf den Handel mit Aktien, Anleihen, Devisen und Derivate, die im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit in Europa eingeführt werden soll. Die Koalition hat eine Zweckbindung der Einnahmen abgelehnt.[4]
Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer mit anderen europäischen Partnern befürworteten 57 % der Deutschen im Jahr 2016.[5] Im Koalitionsvertrag, der zwischen der CDU/CSU und der SPD nach der Bundestagswahl 2017 ausgehandelt wurde, ist vereinbart: „Die Einführung einer substanziellen Finanztransaktionsteuer wollen wir zum Abschluss bringen.“[6]
1 Vergleich zu Wikipedia
- AnthroWiki: Finanztransaktionssteuer
2 Einzelnachweise
- ↑ Börsensteuer. In: Meyers Konversations-Lexikon 1888. Band 3, Bibliographisches Institut, Leipzig/ Wien 1885–1892. (online)
- ↑ Walter Bayer, Mathias Habersack: Aktienrecht im Wandel. Mohr Siebeck, 2007, ISBN 978-3-16-149242-6, S. 518.
- ↑ www.bundesfinanzministerium.de (Archivversion vom 14. Mai 2009)
- ↑ Martin Greive: Finanzabgabe könnte am Koalitionsvertrag scheitern. Die Welt, 2014-01-06. Abgerufen am 17. Mai 2016.
- ↑ EURACTIV mit Agenturen: Umfrage: Deutschland will die Finanztransaktionssteuer. In: www.euractiv.de. 2016-06-16. Abgerufen am 22. Mai 2020.
- ↑ Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD - 19. Legislaturperiode. 2018-03-12. Abgerufen am 4. Dezember 2018. (PDF)
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