Volksrepublik China

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Skyline von Shanghai

Die Volksrepublik China (chinesisch 中华人民共和国 Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó) ist mit 9.572.395 km² das viertgrößte Land der Welt - nach Russland, Kanada und den USA. Mit 1,3 Milliarden Einwohnern ist es zugleich die bevölkerungsreichste Nation der Erde. Neben der kommunistischen Volksrepublik China existiert auch die demokratische Republik China auf Taiwan. In der Hauptstadt Peking leben 11 Mio. Einwohner.

1 Das politische System der Volksrepublik China

Die chinesische Regierung selbst lehnt die westliche Demokratie als für China untaugliches Ordnungsmodell entschieden ab. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hält an ihrem Machtmonopol fest, lässt keine unabhängigen politischen Kontrollinstanzen zu und unterdrückt die meisten oppositionelle Aktivitäten. Also handelt es sich bei der Volksrepublik (VR) China zweifellos um ein autoritäres Regierungssystem. Dennoch hat der tief greifende wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel besonders seit den 1990er Jahren markante politische Veränderungen bewirkt. Vom Totalitarismus der Mao-Ära, als Funktionäre und Organisation der Kommunistischen Partei einen totalen Zugriff auf das wirtschaftliche, gesellschaftliche und persönliche Leben ausüben konnten, hat sich die gegenwärtige politische Ordnung weit entfernt. Politische Entscheidungen kommen heute auf andere Weise zustande und werden auch mit anderen Mitteln durchgesetzt als am Ausgangspunkt der Wirtschaftsreformen.

1.1 Staatsverfassung

Der Staatsaufbau der VR China folgt in Kernelementen dem Modell der ehemaligen Sowjetunion. Die politische Führungsrolle der Kommunistischen Partei, umfassende Durchgriffsbefugnisse der Zentralregierung gegenüber regionalen Führungen, die Gewaltenkonzentration - also die ausdrückliche Ablehnung einer politischen Machtbegrenzung durch Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative - und die Unterordnung individueller Rechte unter kollektive Interessen sind bis heute wesentliche Prinzipien der Verfassungsordnung der VR China. Bislang sind vier Verfassungen (1954, 1975, 1978, 1982) verabschiedet worden, in denen die wechselnden politischen Ziele der KPCh zum Ausdruck kommen. Während insbesondere die Verfassungen von 1975 und 1978 die Bedeutung des Klassenkampfes hervorhoben, spiegelt die derzeit gültige Verfassung von 1982 (in Einzelelementen geändert in den Jahren 1988, 1993, 1999 und 2004) die Bemühungen um eine "sozialistische Modernisierung" des Wirtschaftssystems und um eine Stabilisierung der staatlichen Institutionen wider. In Art. 1 der geltenden Verfassung heißt es:

"Die VRCh ist ein sozialistischer Staat unter der Demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht. [...] Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten? Das Gefüge der politischen Institutionen Chinas wurde durch keine der bisherigen Verfassungsänderungen angetastet."

Der Führungsanspruch der KPCh, der auch in der Präambel der Staatsverfassung hervorgehoben wird, bleibt das entscheidende Hindernis für eine Erneuerung der staatlichen Institutionen. "Oberstes Organ der Staatsmacht" und Gesetzgebungsorgan ist laut Verfassung der Nationale Volkskongress (NVK), der unter anderem zuständig ist für Verfassungsänderungen (mit Zwei-Drittel-Mehrheit), Ausarbeitung und Änderung von grundlegenden Gesetzen, Wahl/Abberufung der wichtigsten Mitglieder der Staatsorgane sowie Prüfung und Bestätigung des Staatshaushaltes. Die rund 3000 Abgeordneten des NVK werden alle fünf Jahre von den Volkskongressen auf Provinzebene bestimmt. Es findet also keine Volkswahl zum NVK statt. Mehr als zwei Drittel der NVK-Abgeordneten gehören der Kommunistischen Partei an. Der NVK tritt nur einmal im Jahr zu einer ein- bis zweiwöchigen Plenartagung zusammen. Den Charakter eines "Ersatzparlaments" besitzt deshalb der Ständige Ausschuss des NVK, der 174 Mitglieder (2005) zählt, alle ein bis zwei Monate zu mehrtägigen Sitzungen zusammentritt und die Mehrzahl der Gesetze verabschiedet sowie internationale Abkommen ratifiziert.

Als Staatsoberhaupt der VR China fungiert der Staatspräsident, dem überwiegend formalrepräsentative Funktionen zukommen. Er setzt mit seiner Unterschrift Gesetze in Kraft, ernennt und entlässt führende Mitglieder von Staatsorganen nach Entscheidung des NVK und empfängt internationale Staatsgäste. Da der Generalsekretär der KPCh - "Nummer 1" in der Parteihierarchie und damit der mächtigste chinesische Politiker - seit 1993 zugleich auch das Amt des Staatspräsidenten bekleidet, hat dieses Amt ein größeres Gewicht erlangt. Der Staatsrat, so die Bezeichnung für die chinesische Zentralregierung, wird in der Verfassung als "Exekutivorgan" des NVK und als "oberstes Organ der Staatsverwaltung" definiert. Dem Staatsrat gehören der Ministerpräsident, dessen Stellvertreter sowie die Staatsratskommissare und Minister an. Der Ministerpräsident verfügt als Leiter des Staatsrates über eine sehr große Machtfülle. Als "Kabinett" im engeren Sinne dient die Ständige Konferenz des Staatsrates, die nur die zehn höchstrangigen Regierungsmitglieder umfasst. Die Kandidaten für alle Führungspositionen in der Regierung werden von Gremien der KPCh ausgewählt und benannt; der NVK muss der Ernennung der wichtigsten Amtsträger zustimmen.

Lokale Volkskongresse und Volksregierungen aller Ebenen sind die örtlichen Organe der Staatsmacht. Sie haben auf der jeweiligen Verwaltungsebene Kompetenzen, die im Wesentlichen mit denen des NVK auf nationaler Ebene korrespondieren. Nur die Delegierten der Volkskongresse auf Kreis- und Gemeindeebene werden direkt gewählt. Die lokalen Volksregierungen aller Ebenen "sind den Organen der Staatsverwaltung der nächsthöheren Ebenen verantwortlich und rechenschaftspflichtig". Gemäß Verfassung kann die Zentralregierung die Annulierung "unangemessener Entscheidungen" lokaler Organe der Staatsverwaltung anordnen. Hierin kommt der zentralistische Staatsaufbau zum Ausdruck, der in der Verfassung festgelegt ist, in der Verwaltungspraxis jedoch durch vielfältige dezentrale Entscheidungs- und Gestaltungsspielräume aufgelockert ist.

Der Drache hat in China eine besondere kulturelle Bedeutung.

1.2 Kommunistische Partei

Die VR China lässt sich ohne Einschränkung als Einparteisystem kennzeichnen. Zwar existieren acht so genannte Demokratische Parteien, die als Organe der "Einheitsfront" der Kommunistischen Partei Chinas untergeordnet sind. Es handelt sich jedoch nicht um im politischen Wettbewerb stehende Parteien, sondern lediglich um von der KPCh kontrollierte Konsultativorgane. Die Führungskader der KPCh sitzen an allen wichtigen Schalthebeln der chinesischen Politik. Von Lenin (1870 bis 1924), dem Begründer des kommunistischen Parteistaates im frühen Sowjetrussland, übernahmen die chinesischen Kommunisten die organisatorischen Prinzipien der Kaderpartei und der Führungsrolle der Partei in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Die wichtigsten Institutionen politischer Kontrolle, die im Kern auf Lenin zurückgehen und sich auch in der VR China finden, sind:

  • die zentralisierte Hierarchie von Parteiorganen mit strikten Unterordnungsverhältnissen in allen Bereichen von Politik, Verwaltung, Polizei, Justiz, Militär, Wirtschaft und Gesellschaft;
  • die von der KPCh kontrollierte Rekrutierung und Beaufsichtigung von Führungskräften ("Kader"-System) nicht nur in staatlichen Organen, sondern auch in Wirtschaftsunternehmen und gesellschaftlichen Organisationen;
  • Kampagnen zur ideologischen Indoktrinierung und Bekämpfung politischer Abweichungen innerhalb der Partei sowie ein striktes Verbot der Bildung von innerparteilichen Gruppierungen;
  • Massenpropaganda (parteigelenkte, selektive Informationsvermittlung) gegenüber der Bevölkerung und Lenkung der öffentlichen Meinung mit Hilfe politisch kontrollierter Medien.

2005 zählte die KPCh rund 70 Millionen Mitglieder, was einem Bevölkerungsanteil von etwas mehr als fünf Prozent entsprach. Pro Jahr wurden seit 1992 durchschnittlich rund 1,4 Millionen neue Mitglieder in die Partei aufgenommen. Eine Parteimitgliedschaft bietet immer noch vielfältige Vorteile, wie zum Beispiel ein hilfreiches Beziehungsnetz, Bevorzugung bei Beförderungen oder bei der Zuteilung preiswerter Wohnungen. Zwischen 1990 und 2000 waren fast drei Viertel der neuen Mitglieder nach offiziellen Angaben jünger als 35 Jahre, fast vier Fünftel von ihnen besaßen mindestens einen Oberschulabschluss. In diesen Zahlen drückt sich aus, dass die neue städtische Mittelschicht als Hauptprofiteurin der Wirtschaftsreformen zur wichtigsten sozialen Basis für die Herrschaft der KPCh geworden ist. Bauern und staatliche Industriearbeiter haben hingegen an Gewicht innerhalb der Partei verloren.

Mit dem XVI. Parteitag 2002 öffnete sich die KPCh, um die Privatunternehmerschaft und die neue Oberschicht politisch-organisatorisch einzubinden. Die KPCh wandelte sich damit zu einer an Wirtschaftsförderung orientierten, unternehmerfreundlichen Partei, die eine fortschreitende gesellschaftliche Pluralisierung und den Aufstieg neuer Gesellschaftsgruppen nun auch in Mitgliedschaft und Führungspersonal nachvollzieht. Während die Kommunistische Partei nach der Gründung der VR China die chinesische Gesellschaft umformte, verkehrte sich dieses Verhältnis seit den 1990er Jahren: Der fortschreitende gesellschaftliche Wandel begann, die KPCh immer stärker umzuformen. Das Zentralkomitee der KPCh (ZK) mit knapp 200 Vollmitgliedern und rund 150 nicht stimmberechtigten Kandidaten tritt gewöhnlich nur einmal im Jahr zusammen und bildet das zentrale Repräsentativorgan der wichtigsten innerparteilichen Gruppen aus Partei, Staat und Armee. Für Entscheidungen über die Besetzung von Spitzenpositionen in Partei und Staat und über politische Grundsatzfragen - von Änderungen des Verfassungstextes bis hin zu Leitlinien der wirtschaftlichen Entwicklungsstrategie - ist die Billigung des ZK erforderlich. Im ZK sind verschiedene Interessengruppen aus der Staatsbürokratie ebenso repräsentiert wie Vertreter aus den Provinzen und der Armee. Die Mitglieder und Kandidaten des ZK werden - auf Vorschlag der Parteispitze - vom Nationalen Parteitag der KPCh gewählt, dessen Delegierte alle fünf Jahre zusammentreten.

Das höchste Entscheidungs- und Führungsorgan der KPCh ist das ZK-Politbüro. Es hat derzeit 24 Mitglieder, aus denen wiederum ein Ständiger Ausschuss mit nur neun Mitgliedern hervorgeht. Dieser Ständige Ausschuss des Politbüros ist der Führungskern der KPCh und setzt sich aus den wichtigsten aktiven Parteiführern zusammen. An der Spitze des Ständigen Ausschusses steht der KP-Generalsekretär. Die KPCh ist auf allen Verwaltungsebenen durch Parteiorganisationen vertreten. Sie verfügt über landesweit circa 3,5 Millionen Basisorganisationen. Die Möglichkeiten zur Mitwirkung an politischen Entscheidungen sind jedoch selbst für die große Mehrheit der KPCh-Mitglieder sehr begrenzt. Die politische Willenbildung und Entscheidungsfindung im engeren Sinne findet nur in den Leitungsgremien und in vielschichtigen Beziehungsgeflechten von Partei und Staatsverwaltung statt. Landesweit bilden nur etwas mehr als 500.000 so genannte Führungskader (Führungskräfte vom Rang eines ministeriellen Referatsleiters bzw. eines Kreisregierungschefs an aufwärts) die Machtelite Chinas.

1.3 Staatsdoktrin

Der Marxismus-Leninismus fand in China nach der russischen Oktoberrevolution von 1917 Verbreitung. Die Kommunistische Partei Chinas berief sich bei ihrer Gründung 1921 in Shanghai auf diese "importierte" Ideologie. Die Propagierung des Marxismus-Leninismus verband sich mit dem Streben nach nationaler Befreiung vom Einfluss der Kolonialmächte und mit dem Wunsch nach nationaler Modernisierung. Die besonderen Revolutionserfahrungen der chinesischen Kommunisten flossen in die Schriften Mao Zedongs ein, die sich in wesentlichen Elementen von Leninismus oder Stalinismus unterschieden. Anders als die russischen Kommunisten hob Mao in seinen Schriften die bäuerliche Basis der Revolution hervor, während er die Rolle der Industriearbeiterschaft relativierte. Anders als Lenin und Stalin propagierte Mao den Guerillakampf als wirkungsvolle Revolutionsstrategie und forderte, revolutionäre Veränderungen mittels parteigelenkter Massenmobilisierung ("Massenlinie"), nicht mittels bürokratischer Herrschaft durchzusetzen.

Heute vertritt die KPCh offiziell einen "Sozialismus chinesischer Prägung", der sich vom sowjetischen Modell distanziert und die marxistischen Klassiker in ihrer Bedeutung für die Modernisierung Chinas neu zu bewerten sucht. 1987 und 1997 stellten Parteitage der KPCh fest, dass sich China erst in der "Anfangsphase des Sozialismus" befinde. Vorrangig in dieser Phase sei es, die Produktivkräfte zu entwickeln und den Lebensstandard der Bevölkerung anzuheben. Um Chinas Wirtschaft zu modernisieren, werden marktwirtschaftlich-kapitalistische Methoden genutzt. Die ihnen zugrunde liegenden Werte wie Individualismus und Interessenpluralismus aber werden von der chinesischen Führung bis heute nicht offiziell akzeptiert. Die Funktion der Ideologie als Mittel politischer Disziplinierung ist jedoch im Schwinden begriffen. Die von der Führung seit 1979 verbindlich vorgegebenen "Vier Grundprinzipien" - Führungsrolle der Partei, Demokratische Diktatur des Volkes, sozialistischer Entwicklungsweg und Marxismus-Leninismus/Mao-Zedong-Ideen - werden von einem großen Teil der Parteimitglieder nur noch in ideologischen Lippenbekenntnissen hochgehalten.

Mit dem XVI. Parteitag im November 2002 wurden Kernelemente der marxistisch-leninistischen Ideologie revidiert - so etwa die Abschaffung von Privateigentum, Auslöschung der privaten Unternehmerschicht, Bekämpfung der "Kapitalistenklasse" und Dominanz öffentlichen Eigentums. Die KPCh bezeichnet sich nun im Parteistatut als Vorhut nicht nur der chinesischen Arbeiterklasse, sondern des ganzen chinesischen Volkes und der ganzen chinesischen Nation. Als unmittelbare Aufgabe ist nun der "Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand" festgelegt. Die Kommunistische Partei präsentiert sich mit diesen programmatischen Änderungen als Modernisierungs- und Volkspartei, die ein sehr rasches und dauerhaftes wirtschaftliches Wachstum erreichen und zugleich eine sozial möglichst ausgeglichene Mittelstandsgesellschaft aufbauen will. Über die wirtschafts- und gesellschaftspolitische Programmatik hinaus spielt der Nationalismus eine immer wichtigere Rolle für die Selbstlegitimation der kommunistischen Herrschaft. Um politische Unterstützung zu gewinnen, präsentiert sich die Partei als Hüterin der nationalen Souveränität und Würde Chinas. "Patriotische Erziehung" spielt in den Medien und im Bildungswesen eine zentrale Rolle. Und in der Tat ist in der chinesischen Gesellschaft eine starke patriotisch-nationalistische Grundströmung unübersehbar, die zur Einheit des Landes wesentlich beiträgt und der Regierung in Konflikten mit westlichen Staaten, mit Japan und in der Taiwan-Frage Unterstützung in der Bevölkerung sichert.

1.4 Führungsstil

Die Praktiken der politischen Führung haben sich in der VR China grundlegend gewandelt. Der charismatische Revolutionsführer und Parteivorsitzende Mao Zedong konnte als unangefochten dominanter Politiker von der Staatsgründung 1949 bis zu seinem Tod 1976 umfassende Politikänderungen von einem Tag auf den anderen anordnen, ohne die Zustimmung anderer Parteiführer einholen zu müssen. In der Ära Deng Xiaoping (1978-1997) griff ein kleiner Kreis von pensionierten Parteiveteranen immer wieder maßgeblich in die Regierungsgeschäfte ein. Erst nach dem Tod oder gesundheitsbedingten Rückzug der einflussreichsten Revolutionsveteranen veränderten sich die Entscheidungsverfahren unter dem KP-Generalsekretär und Staatspräsidenten Jiang Zemin (1989-2002) hin zu einem System der kollegialen Führung mit stärker formalisierten Regeln. Umfassende Konsultationen wurden zu einem prägenden Merkmal der Entscheidungsvorbereitung. Solche Konsultationen wurden notwendig, weil Parteiführer wie Jiang Zemin und sein Nachfolger Hu Jintao (seit 2002) nicht mehr über eine charismatische Autorität wie Mao Zedong und Deng Xiaoping verfügten. Außerdem wurden die politischen Regelungsprobleme im Kontext von rascher wirtschaftlicher Modernisierung und weltwirtschaftlicher Integration immer komplexer. Eine solche Entwicklung vergrößert gewöhnlich das Potenzial für Konflikte in der politischen Führung. Jedoch agierten die Mitglieder der chinesischen Führung unter dem Eindruck des Untergangs der sozialistischen Staaten Osteuropas seit Beginn der 1990er Jahre überaus vorsichtig, um einen Kollaps der kommunistischen Herrschaft in China zu vermeiden. Es bildete sich ein Grundkonsens heraus über die Vermeidung offener politischer Auseinandersetzungen und über die Hauptrichtung der Reformpolitik: wirtschaftliche Modernisierung ohne "westliche" Demokratisierung.

Megacitys als Ausdruck des wirtschaftlichen Aufblühens Chinas.

Die Veränderungen im politischen Führungsstil gingen einher mit einer umfassenden Transformation des Führungspersonals. Während es noch Anfang der 1980er Jahre aus ländlichen, kriegserfahrenen Revolutionären mit meist nur geringer Schulbildung bestand, übernahmen seitdem zunehmend technisch-naturwissenschaftlich gebildete Funktionäre ohne revolutionäre oder militärische Erfahrung die Führungspositionen in Partei, Verwaltung und Staatsunternehmen. Politische Führungskräfte dieses Profils werden als "Technokraten" bezeichnet, die auch die Lösung politischer Probleme als eine Art technische Herausforderung verstehen: Nicht visionäre Entwürfe bestimmen die Amtsführung, sondern die Optimierung administrativer Regelungsmechanismen und das Adhoc-Management politischer Konflikte. In der wissenschaftlichen Diskussion wird das politische System der VR China seit den 1990er Jahren häufig als "fragmentierter Autoritarismus" charakterisiert: Autoritär ist das politische System, weil die Regierung Chinas weiterhin nicht aus demokratischen Konkurrenzwahlen hervorgeht, keine Gewaltenteilung zwischen verschiedenen Verfassungsorganen besteht und es keine Kontrolle politischer Macht durch unabhängige Gerichte und Medien gibt. Fragmentiert ist Chinas autoritäres System, weil an der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung viele Akteure beteiligt sind, die untereinander rivalisieren. Zudem wurden wichtige administrative und wirtschaftspolitische Zuständigkeiten auf untere Regierungsebenen verlagert. Fast allen politischen Entscheidungen - von grundsätzlichen Fragen der Verfassungsreform bis hin zu Regeln etwa der staatlichen Bankenaufsicht - gehen langwierige Verfahren der Interessenabstimmung und Kompromissfindung voraus. Die VR China hat somit ein ganz eigenes politisches System.[1]

2 Wirtschaft

Das Bruttosozialprodukt pro Einwohner und Jahr betrug 2.370 US-$ (2010). Dies ist je Kopf vergleichsweise wenig, auf Grundlage der absoluten Zahlen ist China dagegen die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt. Seit dem Anfang der marktwirtschaftlichen Reformen ab 1979 ist China eine der am schnellsten wachsenden Wirtschaften der Welt.

Nach politischen Reformen in den 1980er Jahren veränderte sich China von einer streng kommunistischen Planwirtschaft zu einer kapitalistisch orientierten Staatswirtschaft. Dies führte zu einem rasanten Aufstieg des damals bitterarmen Landes zu einer der führenden Industrienationen der Welt. Zusammen mit den USA, Japan und Deutschland bildet die Volksrepublik China inzwischen die Speerspitze der Industrienationen.

3 Geografische Lage

Darstellung eines Chinesen auf einem Schokoberliner im Jahr 2014 in Deutschland. (Humor).
Die Volksrepublik China grenzt im Norden an Kasachstan, die Mongolei und Russland. Im Osten an das "Gelbe Meer" und das "Ostchinesische Meer" sowie an Nordkorea, im Süden an Vietnam, Laos, Myanmar, Indien, Bhutan, Nepal. Im Westen an Afghanistan, Pakistan.

4 Siehe auch

5 Quelle

6 Belege

  1. Prof. Dr. Sebastian Heilmann - Bundeszentrale für politische Bildung

7 Weblinks

8 Andere Lexika