Björn Höcke

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😃 Profil: Höcke, Björn
Beruf Lehrer und Politiker
Persönliche Daten
1. April 1972
Lünen, Nordrhein-Westfalen


Björn Höcke (* 1972 in Lünen) ist ein rechter deutscher Politiker der AfD (Partei). Er ist einer von zwei Sprechern der AfD in Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 Abgeordneter und AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag. Zur Landtagswahl in Thüringen 2019 war er Spitzenkandidat seiner Partei. Dies war er ebenso bei der Landtagswahl in Thüringen 2024. Wegen verschiedener als Rassismus geltenden Aussagen wird er immer wieder kritisiert. Nach einer höchst richterlichen Entscheidung darf er als Nazi bezeichnet werden.

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1 Werdegang

Björn Höcke auf dem Landesparteitag der AfD in Thüringen 2019

Höcke wurde in Lünen als Sohn eines Sonderschullehrers in Nordrhein-Westfalen geboren, er wuchs aber in Rheinland-Pfalz auf . Nach dem Abitur leistete er seinen Wehrdienst, dann studierte er zunächst Jura, danach Sport und Geschichte für das Lehramt an Gymnasien. Aus Bewunderung für die vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl angestrebte geistig-moralische Wende sei er 1986 in die Junge Union eingetreten.[1]

Von 2001 bis 2014 unterrichtete er Sport und Geschichte als Gymnasiallehrer, zuletzt als Oberstudienrat an einer kooperativen Gesamtschule im hessischen Bad Sooden-Allendorf, das an der Grenze zu Thüringen liegt. Im April 2013 gründete Höcke die AfD Thüringen mit[2] und wurde 2014 zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.

2 Mitgliedschaften

3 Politische Positionen

Höcke beschreibt die AfD als „fundamental-oppositionelle Bewegungspartei“ zur grundlegenden Änderung der deutschen Gesellschaftsordnung.[4] Er war 2015 gemeinsam mit André Poggenburg (ehemals AfD-Vorsitzender Sachsen Anhalt) Verfasser der Erfurter Resolution, eines Positionspapiers des rechten Flügels innerhalb der AfD. Das Papier führte in der Folgezeit zu vielen Austritten und verschiedenen Abspaltungen von der AfD. Dabei vertrat Höcke offen eine Gegenposition zu Bernd Lucke.

Höcke reagierte empört, als die Universität Jena die AfD rechtsextrem nannte.[5] In einem Vortrag für die Junge Alternative im Jahr 2015 sagte Höcke: „Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlandes nichts anfangen.“ Auf Medienrückfragen bestätigte Höcke die Aussage. Jedoch habe er damit keine Kritik am Judentum verbunden. Dieses sei „eine großartige Religion“. Die Begegnungsphilosophie des jüdischen Religionsphilosophen Martin Buber habe ihn stark beeinflusst. Der AfD-Bundesvorstand distanzierte sich von dieser Aussage.[6]

Auf Einladung Götz Kubitscheks sprach Höcke am 21. November 2015 am Institut für Staatspolitik (IfS) über die deutsche Flüchtlingspolitik. Dabei behauptete er, die Evolution habe bei Afrikanern genetisch eine andere Fortpflanzungsstrategie erzeugt als bei Europäern. Solange Europa bereit sei, den hohen Bevölkerungsüberschuss Afrikas aufzunehmen, werde das die einheimische Bevölkerungsstruktur radikal verändern und unweigerlich einen „Staatszerfall“ herbeiführen. Daher sei eine völlige Schließung der Grenzen Europas für Migranten aus Afrika unbedingt notwendig.[7] Auf Kritik antwortete Höcke, er lehne die „völlig absurde Rassentheorie des Nationalsozialismus“ entschieden ab. Sie widerspreche seinem christlichen Menschenbild.[8]

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 8. November 2017 die Wahlmöglichkeit eines dritten Geschlechts im Geburtenregister oder den Verzicht auf eine Geschlechtsangabe verlangt hatte, verglich Höcke Intersexualität mit Schizophrenie. Er sieht die klassische 3-Kind-Familie als Leitbild für die Familienpolitik an.

2019 zog Höcke Parallelen zwischen der friedlichen Revolution in der DDR von 1989 und der aktuellen Situation und meinte, es fühle „sich wieder so an wie damals in der DDR.“ Man werde sich aber „nie wieder in eine neue DDR führen lassen“ und sich nicht beugen.[9] Er hat aber selbst die Zeit in der DDR nicht miterlebt.

Höcke äußerte gegenüber dem Autor Sebastian Hennig[10] seine Verachtung für Gutmenschen, die in einer „bleiernen und abtötenden Fürsorge“ groß geworden seien und sich nie hätten „die Knie blutig stürzen“ dürfen.

4 Kontroversen

Seit 2015 wurden gegen Höcke mehrere staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren und Strafprozesse geführt, in deren Rahmen mehrmals auch seine politische Immunität zeitweise aufgehoben wurde. Die Vorwürfe betrafen größtenteils Meinungsäußerungen im Rahmen von Reden oder schriftlichen Veröffentlichungen Höckes. Die meisten Ermittlungsverfahren und Prozesse wurden jedoch eingestellt.[11][12][13][14][15][16][17] Nach einer Anklage wegen Volksverhetzung,[18] erklärte Hessens Kultusminister Ralph Alexander Lorz (CDU), er werde alles rechtlich Mögliche tun, um Höckes Rückkehr in den hessischen Schuldienst gegebenenfalls zu verhindern. Ein Rechtsanwalt, der auf Beamtenrecht spezialisiert ist, erklärte dazu, auch beurlaubte Beamte könnten ihre Dienstpflichten verletzen. Bestimmte Aussagen Höckes seien auch ohne strafrechtliche Ermittlungen „durchaus geeignet, um ein Disziplinarverfahren wegen der Beeinträchtigung des Ansehens des Dienstherrn einzuleiten“.[19][20] Bis Ende 2018 wurde jedoch offenbar noch keine Entscheidung dazu getroffen.[21]

Aufsehen erregte Höckes Aussage im Januar 2017 zum Holocaustdenkmal in Berlin. Dazu schrieb er kurze Zeit später auf Facebook unter anderem:

„Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist eine bösartige und bewusst verleumdende Interpretation dessen, was ich tatsächlich gesagt habe. Wörtlich habe ich gesagt: "Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Das heißt, ich habe den Holocaust, also den von Deutschen verübten Völkermord an den Juden, als Schande für unser Volk bezeichnet. Und ich habe gesagt, dass wir Deutsche diesem auch heute noch unfassbaren Verbrechen, also dieser Schuld und der damit verbundenen Schande mitten in Berlin, ein Denkmal gesetzt haben. Was ist daran falsch? Was ist an dieser Feststellung zu kritisieren? Gar nichts! [...] Unzweifelhaft haben wir mit dem Holocaust-Mahnmal in Berlin unserer Schande ein Denkmal gesetzt. Der Begriff "Denkmal der Schande" stammt übrigens gar nicht von mir, sondern ist schon vor langer Zeit zumindest in den politischen Sprachgebrauch eingegangen. So heißt es etwa in einer Drucksache (14/3126) des Deutschen Bundestages: "Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.“[22]

Es gab zahlreiche Kommentar dazu. So hieß es zum Beispiel:

„Wenn jemand sagt, Deutschland habe ein Denkmal der Schande errichtet, dann ist das eine völlig andere Aussage als wenn er sagt, es sei ein Schande, dass dieses Denkmal errichtet wurde. Diesen Unterschied werden viele nicht verstehen, weil dies ihr Sprachgefühl und ihr geistiges Differenzierungsvermögen übersteigt. Andere werden es gezielt nicht verstehen wollen, obschon sie intellektuell dazu in der Lage wären... Offensichtlich ist in Höckes Worten aber eine Kritik enthalten, dergestalt dass er meint, das Vorhandensein des Denkmals mitten in unserer Hauptstadt würde dem Selbstwertgefühl der deutschen Nation schaden. Auch damit dürfte er zweifelsfrei Recht haben. Die von mir kürzlich beschriebene Psychopathologie der grün-linken Gutmenschen dürfte durch solche Dinge wie das Holocaust-Mahnmal in der Tat zusätzlich verstärkt werden. Insofern könnte man diesen Punkt als Anregung zur Diskussion ansehen. Genau das geschieht natürlich nicht.“[23]

Anfang 2024 ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen einer Versammlung in Gera im vorhergehenden Dezember, auf der Höcke erneut die Parole „Alles für Deutschland“ verwendet haben soll,[24] nachdem er im Mai 2021 eine Landtagswahlkampfrede in Merseburg damit beendet hatte.[25] In Gera habe er seinen bevorstehenden Prozess in Halle erwähnt und den ersten Teil „Alles für“ selbst gesprochen und dann das Publikum durch Gesten animiert, „Deutschland“ zu rufen.[26][27] Wegen dieses Geschehens erhob die Staatsanwaltschaft Halle am 21. März 2024 Anklage.[28] Höcke behauptete, er habe nicht damit gerechnet, dass Anwesende das dritte Wort aussprechen würden.[29] Am 1. Juli 2024 verurteilte das Landgericht Höcke zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro,[30] also insgesamt 16.900 Euro.

5 Rezeption

Kritiker bemängeln seine fehlende Abgrenzung zum Rechtsextremismus. Außerdem wurde ihm in manchen Punkten eine Übernahme von nationalsozialistischem Gedankengut sowie Rassismus und Islamfeindlichkeit bescheinigt. Von linken Kritikern wurden seine Reden mit denen von Joseph Goebbels und Adolf Hitler verglichen, was auch im Jahr 2019 im Düsseldorfer Karnevalszug thematisiert wurde. Das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel bezeichnete Höcke Anfang Februar 2020 als „Dämokrat“.[31] Seit Anfang 2020 überwacht der Verfassungsschutz Höckes außerparlamentarische Aktivitäten mit nachrichtendienstlichen Mitteln.[32]

In Belgien wurde unter der Überschrift Empörung in Deutschland über AfD-Mann Björn Höcke: „Er ist ein Nazi“[33] am 19. Januar 2017 die Titelseite der Hamburger Morgenpost gezeigt, auf der Hitler fast das gleiche Gesicht wie Höcke macht. Besonders beim Zentralrat der Juden in Deutschland steht Höcke in der Kritik.

5.1 Bernd Höcke

Björn Höcke wurde aufgrund von Fehlern einzelner Zeitungen auch als Bernd Höcke bezeichnet. Der Moderator Oliver Welke griff diese Namensverwechslung auf und nannte Höcke daraufhin absichtlich Bernd Höcke. Zugleich ist es eine Persiflage in Anlehnung an Bernd das Brot.

5.2 Witze über Björn Höcke

Höcke als Kasper
  • Geht Bernd Höcke in eine Buchhandlung...Er schlendert ein wenig durch die Regale und findet, was er sucht: Erich Kästners "Emil und die Detektive". Als er zur Kasse geht, fragt ihn der Verkäufer: "Soll ich es Ihnen einpacken oder wollen Sie es gleich verbrennen?"
  • Wir schreiben das Jahr 2018: Frauke Petry ist Innenministerin in der CDU/CSU-AfD-Koalition unter Kanzler Horst Seehofer. In einer Koalitionssitzung trifft sie ihren Parteifreund Bernd Höcke, der inzwischen Wirtschafts- und Energieminister ist. Er fragt sie, wie es mit Sicherung der Grenzen gegen die Flüchtlinge so läuft. Da klagt Petry: "Ach Bernd, gar nicht gut. Wir schießen an der Grenze ja inzwischen sogar mit automatischen Waffen auch auf Frauen und Kinder, aber die lassen sich nicht abschrecken. Diese Muslime sind ganz schön zäh!" Da meint Höcke aufmunternd: "Wir setzen in der Energieversorgung jetzt ja wieder verstärkt auf Gas. Das ist effektiver als alles andere und hat sich vor 75 Jahren schon bewährt. Hast du das schon mal ausprobiert?"

6 Auftritte (Auswahl)

  • Landesparteitage der AfD in Thüringen

7 Literatur

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