Rechtsextremismus

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Der Begriff Rechtsextremismus ist mehrdeutig:

  1. Herleitung aus der Begriffserklärung "politisch rechts" und "extrem".
  2. Verwendung des Begriffes in der politischen Auseinandersetzung.
  3. Offizielle Definition durch Verfassungsschutz und andere staatliche und juristische Institutionen.

1 Herleitung Rechtsextremismus aus der Begriffserklärung[Bearbeiten]

Die politische Richtungsangabe „rechts“ bezieht sich allgemein auf das Politische Spektrum und kennzeichnet die Politische Rechte. Rechtsextremismus ist eine extreme Form dieser politischen Richtung und gekennzeichnet durch Bevorzugung einer „Volksgemeinschaft“ statt einer offenen demokratischen Gesellschaft.[1] Auch ein starker Nationalismus und Rassismus ist damit verbunden. Bei der bewussten Abgrenzung der Nationalstaaten gegenüber internationalen Organisationen einer globalen Weltgemeinschaft gibt es zugleich Vernetzungen von rechtsextremen Gruppen unabhängig von den bestehenden Staatsgrenzen. Rechtsextreme Gruppe betonen oft das staatliche Instrumentarium zur Herstellung von Recht und Ordnung.[1] Im Widerspruch dazu wird aber auch die BRD kritisiert, teilweise wird sogar mit dem Begriff einer angeblichen Bundesrepublik Deutschland GmbH argumentiert. Rechtsextremismus wird in der Bundesrepublik Deutschland politisch sehr bekämpft. Rechtsextreme Organisationen haben sich juristisch und z.T. auch parteipolitisch so etabliert, dass Kandidaten zu vielen Landtagwahlen antreten und in einigen Länderparlamenten vertreten sind.

2 Verwendung des Begriffes Rechtsextremismus in der politischen Auseinandersetzung[Bearbeiten]

Der Begriff rechtsextrem wird gerne von Leuten, die selber linksextremistischem Gedankengut anhängen, verwendet, um den politischen Gegner zu verleumden. Einfach formuliert: Wer nicht "links" ist, der ist "rechtsextrem". Vom linksextremen Lager wird auch der Totschlag - Begriff Nazi inflationär verwendet wird, um dem politisch Andersdenkenden die Legitimation abzusprechen.[2]

3 Offizielle Definition Rechtsextremismus[Bearbeiten]

Unter Rechtsextremismus wird eine staatsautoritäre, oft totalitäre, rassistische oder nationalistische Weltanschauung verstanden, welche mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar ist.[3]

4 Einstufung durch den Verfassungsschutz[Bearbeiten]

In den Verfassungsschutzberichten des Bundesministeriums des Innern, die im wesentlichen auf Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz beruht, werden verschiedene rechte Parteien und Organisationen als rechtsextrem eingestuft oder es wird ihnen eine Nähe zum Rechtsextremismus bescheinigt.

Ende der 1980er Jahre waren das vor allem Die Republikaner. Sie wurden zeitweise als rechtsextrem eingestuft, was durch Gerichtsurteile später auch bestätigt wurde.[4][5][6]

Im Verfassungsschutzbericht 2009 waren u.a. folgende rechtsextreme Parteien und Organisationen aufgeführt:[7]

Seit spätestens 2016 wird auch die Alternative für Deutschland vom Verfassungsschutz überwacht.[8]

5 Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. 1,0 1,1 Verfassungsschutzbericht 2009 des Bundesministeriums des Inneren, S. 54
  2. Neonazi-Verdacht bei Kontakt mit Rechten - news.de
  3. Begriff Rechtsextremismus gemäß Verfassungsschutz - www.verfassungsschutz.de
  4. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10. September 1999, Az. 2 A 11774/98.
  5. BVerwG, Beschluss vom 6. April 2001, Az. 6 B 22.01, Volltext
  6. BVerwG, Urteil vom 7. Dezember 1999, Az. 1 C 30.97, Volltext.
  7. Verfassungsschutzbericht 2009 des Bundesministeriums des Inneren, Inhaltsverzeichnis S. 10
  8. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-02/rechtsextremismus-verfassungsschutz-afd-beobachtung

6 Siehe auch[Bearbeiten]

7 Weblinks[Bearbeiten]

8 Literatur[Bearbeiten]

  • Hans-Gerd Jaschke: Politischer Extremismus. Vs Verlag; Auflage: 1 (15. August 2006), ISBN 3531147471
  • Irene Gerlach: Bundesrepublik Deutschland. Entwicklung, Strukturen und Akteure eines politischen Systems. VS Verlag, Wiesbaden 2010, ISBN 3531162652
  • Bücher Gruppe (Herausgeber), B. Cher Gruppe (Herausgeber): Books Llc (22. Juli 2010), ISBN 1158792212
  • Uwe Andersen, Wichard Woyke: Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Opladen 2003, ISBN 3810036706
  • Andreas Gotzmann (Hg.): Juden, Bürger, Deutsche. Zur Geschichte von Vielfalt und Differenz 1800–1933. J. C. B. Mohr, Tübingen 2001, ISBN 3161474988