Björn Höcke
😃 Profil: Höcke, Björn | ||
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Beruf | Lehrer und Politiker | |
Persönliche Daten | ||
Geburtsdatum | 1. April 1972 | |
Geburtsort | Lünen, Nordrhein-Westfalen |
Björn Höcke (* 1972 in Lünen) ist ein deutscher Politiker der AfD (Partei). Er ist einer von zwei Sprechern der AfD in Thüringen und seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 Abgeordneter und AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag. Zur Landtagswahl in Thüringen 2019 war er Spitzenkandidat seiner Partei. Dies war er ebenso bei der Landtagswahl in Thüringen 2024. Wegen verschiedener als Rassismus geltenden Aussagen wird er immer wieder kritisiert.
Inhaltsverzeichnis
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1 Werdegang
Höcke wurde in Lünen als Sohn eines Sonderschullehrers in Nordrhein-Westfalen geboren, er wuchs aber in Rheinland-Pfalz auf . Nach dem Abitur leistete er seinen Wehrdienst, dann studierte er zunächst Jura, danach Sport und Geschichte für das Lehramt an Gymnasien. Aus Bewunderung für die vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl angestrebte geistig-moralische Wende sei er 1986 in die Junge Union eingetreten.[1]
Von 2001 bis 2014 unterrichtete er Sport und Geschichte als Gymnasiallehrer, zuletzt als Oberstudienrat an einer kooperativen Gesamtschule im hessischen Bad Sooden-Allendorf, das an der Grenze zu Thüringen liegt. Im April 2013 gründete Höcke die AfD Thüringen mit[2] und wurde 2014 zum Fraktionsvorsitzenden gewählt.
2 Mitgliedschaften
- Höcke wurde Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen und in der Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt.[3]
- Höcke war Gründer und Mitglied der offiziell aufgelösten Organisation Der Flügel.
3 Politische Positionen
Höcke beschreibt die AfD als „fundamental-oppositionelle Bewegungspartei“ zur grundlegenden Änderung der deutschen Gesellschaftsordnung.[4] Er war 2015 gemeinsam mit André Poggenburg (ehemals AfD-Vorsitzender Sachsen Anhalt) Verfasser der Erfurter Resolution, eines Positionspapiers des rechten Flügels innerhalb der AfD. Das Papier führte in der Folgezeit zu vielen Austritten und verschiedenen Abspaltungen von der AfD. Dabei vertrat Höcke offen eine Gegenposition zu Bernd Lucke.
Höcke reagierte empört, als die Universität Jena die AfD rechtsextrem nannte.[5] In einem Vortrag für die Junge Alternative im Jahr 2015 sagte Höcke: „Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlandes nichts anfangen.“ Auf Medienrückfragen bestätigte Höcke die Aussage. Jedoch habe er damit keine Kritik am Judentum verbunden. Dieses sei „eine großartige Religion“. Die Begegnungsphilosophie des jüdischen Religionsphilosophen Martin Buber habe ihn stark beeinflusst. Der AfD-Bundesvorstand distanzierte sich von dieser Aussage.[6]
Auf Einladung Götz Kubitscheks sprach Höcke am 21. November 2015 am Institut für Staatspolitik (IfS) über die deutsche Flüchtlingspolitik. Dabei behauptete er, die Evolution habe bei Afrikanern genetisch eine andere Fortpflanzungsstrategie erzeugt als bei Europäern. Solange Europa bereit sei, den hohen Bevölkerungsüberschuss Afrikas aufzunehmen, werde das die einheimische Bevölkerungsstruktur radikal verändern und unweigerlich einen „Staatszerfall“ herbeiführen. Daher sei eine völlige Schließung der Grenzen Europas für Migranten aus Afrika unbedingt notwendig.[7] Auf Kritik antwortete Höcke, er lehne die „völlig absurde Rassentheorie des Nationalsozialismus“ entschieden ab. Sie widerspreche seinem christlichen Menschenbild.[8]
Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 8. November 2017 die Wahlmöglichkeit eines dritten Geschlechts im Geburtenregister oder den Verzicht auf eine Geschlechtsangabe verlangt hatte, verglich Höcke Intersexualität mit Schizophrenie. Er sieht die klassische 3-Kind-Familie als Leitbild für die Familienpolitik an.
2019 zog Höcke Parallelen zwischen der friedlichen Revolution in der DDR von 1989 und der aktuellen Situation und meinte, es fühle „sich wieder so an wie damals in der DDR.“ Man werde sich aber „nie wieder in eine neue DDR führen lassen“ und sich nicht beugen.[9] Er hat aber selbst die Zeit in der DDR nicht miterlebt.
Höcke äußerte gegenüber dem Autor Sebastian Hennig[10] seine Verachtung für Gutmenschen, die in einer „bleiernen und abtötenden Fürsorge“ groß geworden seien und sich nie hätten „die Knie blutig stürzen“ dürfen.
4 Kontroversen
Seit 2015 wurden gegen Höcke mehrere staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren und Strafprozesse geführt, in deren Rahmen mehrmals auch seine politische Immunität zeitweise aufgehoben wurde. Die Vorwürfe betrafen größtenteils Meinungsäußerungen im Rahmen von Reden oder schriftlichen Veröffentlichungen Höckes. Die meisten Ermittlungsverfahren und Prozesse wurden jedoch eingestellt.[11][12][13][14][15][16][17] Nach einer Anklage wegen Volksverhetzung,[18] erklärte Hessens Kultusminister Ralph Alexander Lorz (CDU), er werde alles rechtlich Mögliche tun, um Höckes Rückkehr in den hessischen Schuldienst gegebenenfalls zu verhindern. Ein Rechtsanwalt, der auf Beamtenrecht spezialisiert ist, erklärte dazu, auch beurlaubte Beamte könnten ihre Dienstpflichten verletzen. Bestimmte Aussagen Höckes seien auch ohne strafrechtliche Ermittlungen „durchaus geeignet, um ein Disziplinarverfahren wegen der Beeinträchtigung des Ansehens des Dienstherrn einzuleiten“.[19][20] Bis Ende 2018 wurde jedoch offenbar noch keine Entscheidung dazu getroffen.[21]
Aufsehen erregte Höckes Aussage im Januar 2017 zum Holocaustdenkmal in Berlin. Dazu schrieb er kurze Zeit später auf Facebook unter anderem:
„Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist eine bösartige und bewusst verleumdende Interpretation dessen, was ich tatsächlich gesagt habe. Wörtlich habe ich gesagt: "Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Das heißt, ich habe den Holocaust, also den von Deutschen verübten Völkermord an den Juden, als Schande für unser Volk bezeichnet. Und ich habe gesagt, dass wir Deutsche diesem auch heute noch unfassbaren Verbrechen, also dieser Schuld und der damit verbundenen Schande mitten in Berlin, ein Denkmal gesetzt haben. Was ist daran falsch? Was ist an dieser Feststellung zu kritisieren? Gar nichts! [...] Unzweifelhaft haben wir mit dem Holocaust-Mahnmal in Berlin unserer Schande ein Denkmal gesetzt. Der Begriff "Denkmal der Schande" stammt übrigens gar nicht von mir, sondern ist schon vor langer Zeit zumindest in den politischen Sprachgebrauch eingegangen. So heißt es etwa in einer Drucksache (14/3126) des Deutschen Bundestages: "Denkmäler der Schande und der Trauer, des Stolzes und der Freude sind notwendige Grundsteine des neuen Deutschland und der neuen Bundeshauptstadt.“[22]
Es gab zahlreiche Kommentar dazu. So hieß es zum Beispiel:
„Wenn jemand sagt, Deutschland habe ein Denkmal der Schande errichtet, dann ist das eine völlig andere Aussage als wenn er sagt, es sei ein Schande, dass dieses Denkmal errichtet wurde. Diesen Unterschied werden viele nicht verstehen, weil dies ihr Sprachgefühl und ihr geistiges Differenzierungsvermögen übersteigt. Andere werden es gezielt nicht verstehen wollen, obschon sie intellektuell dazu in der Lage wären... Offensichtlich ist in Höckes Worten aber eine Kritik enthalten, dergestalt dass er meint, das Vorhandensein des Denkmals mitten in unserer Hauptstadt würde dem Selbstwertgefühl der deutschen Nation schaden. Auch damit dürfte er zweifelsfrei Recht haben. Die von mir kürzlich beschriebene Psychopathologie der grün-linken Gutmenschen dürfte durch solche Dinge wie das Holocaust-Mahnmal in der Tat zusätzlich verstärkt werden. Insofern könnte man diesen Punkt als Anregung zur Diskussion ansehen. Genau das geschieht natürlich nicht.“[23]
Anfang 2024 ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen einer Versammlung in Gera im vorhergehenden Dezember, auf der Höcke erneut die Parole „Alles für Deutschland“ verwendet haben soll,[24] nachdem er im Mai 2021 eine Landtagswahlkampfrede in Merseburg damit beendet hatte.[25] In Gera habe er seinen bevorstehenden Prozess in Halle erwähnt und den ersten Teil „Alles für“ selbst gesprochen und dann das Publikum durch Gesten animiert, „Deutschland“ zu rufen.[26][27] Wegen dieses Geschehens erhob die Staatsanwaltschaft Halle am 21. März 2024 Anklage.[28] Höcke behauptete, er habe nicht damit gerechnet, dass Anwesende das dritte Wort aussprechen würden.[29] Am 1. Juli 2024 verurteilte das Landgericht Höcke zu einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu je 130 Euro,[30] also insgesamt 16.900 Euro.
5 Rezeption
Kritiker bemängeln seine fehlende Abgrenzung zum Rechtsextremismus. Außerdem wurde ihm in manchen Punkten eine Übernahme von nationalsozialistischem Gedankengut sowie Rassismus und Islamfeindlichkeit bescheinigt. Von linken Kritikern wurden seine Reden mit denen von Joseph Goebbels und Adolf Hitler verglichen, was auch im Jahr 2019 im Düsseldorfer Karnevalszug thematisiert wurde. Das deutsche Nachrichtenmagazin Der Spiegel bezeichnete Höcke Anfang Februar 2020 als „Dämokrat“.[31] Seit Anfang 2020 überwacht der Verfassungsschutz Höckes außerparlamentarische Aktivitäten mit nachrichtendienstlichen Mitteln.[32]
In Belgien wurde unter der Überschrift Empörung in Deutschland über AfD-Mann Björn Höcke: „Er ist ein Nazi“[33] am 19. Januar 2017 die Titelseite der Hamburger Morgenpost gezeigt, auf der Hitler fast das gleiche Gesicht wie Höcke macht. Besonders beim Zentralrat der Juden in Deutschland steht Höcke in der Kritik.
5.1 Bernd Höcke
Björn Höcke wurde aufgrund von Fehlern einzelner Zeitungen auch als Bernd Höcke bezeichnet. Der Moderator Oliver Welke griff diese Namensverwechslung auf und nannte Höcke daraufhin absichtlich Bernd Höcke. Zugleich ist es eine Persiflage in Anlehnung an Bernd das Brot.
5.2 Witze über Björn Höcke
- Geht Bernd Höcke in eine Buchhandlung...Er schlendert ein wenig durch die Regale und findet, was er sucht: Erich Kästners "Emil und die Detektive". Als er zur Kasse geht, fragt ihn der Verkäufer: "Soll ich es Ihnen einpacken oder wollen Sie es gleich verbrennen?"
- Wir schreiben das Jahr 2018: Frauke Petry ist Innenministerin in der CDU/CSU-AfD-Koalition unter Kanzler Horst Seehofer. In einer Koalitionssitzung trifft sie ihren Parteifreund Bernd Höcke, der inzwischen Wirtschafts- und Energieminister ist. Er fragt sie, wie es mit Sicherung der Grenzen gegen die Flüchtlinge so läuft. Da klagt Petry: "Ach Bernd, gar nicht gut. Wir schießen an der Grenze ja inzwischen sogar mit automatischen Waffen auch auf Frauen und Kinder, aber die lassen sich nicht abschrecken. Diese Muslime sind ganz schön zäh!" Da meint Höcke aufmunternd: "Wir setzen in der Energieversorgung jetzt ja wieder verstärkt auf Gas. Das ist effektiver als alles andere und hat sich vor 75 Jahren schon bewährt. Hast du das schon mal ausprobiert?"
6 Auftritte (Auswahl)
- Am 21.10.2019 waren Mike Mohring, Bodo Ramelow, Wolfgang Tiefensee, Björn Höcke, Thomas Kemmerich und Anja Siegesmund Gäste in der MDR-Sendung Fakt ist! Wahlarena zur Landtagswahl in Thüringen.[34]
- Landesparteitage der AfD in Thüringen
7 Publikationen
- Sebastian Hennig (Hrsg.): Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig. (Mit Vorwort von Frank Böckelmann.) 2., verbesserte Auflage, Manuscriptum, Berlin 2018, ISBN 3-944872-72-X
Baden-Württemberg: Alice Weidel | Bayern: Corinna Miazga | Berlin: Kristin Brinker | Brandenburg: vakant | Bremen: vakant | Hamburg: Dirk Nockemann | Hessen: Robert Lambrou & Klaus Hermann | Mecklenburg-Vorpommern: Leif-Erik Holm & Hagen Brauer | Niedersachsen: Jens Kestner | Nordrhein-Westfalen: Rüdiger Lucassen | Rheinland-Pfalz: Michael Frisch | Saarland: Christian Wirth | Sachsen: Jörg Urban | Sachsen-Anhalt: Martin Reichardt | Schleswig-Holstein: vakant | Thüringen: Björn Höcke & Stefan Möller
8 Weblinks
- Die Hoecke Rede, DschinBlog am 20. Januar 2017
- Denkmal der Schande, Emannzer am 20. Januar 2017
- bericht im focus
- Björn Höcke - Acht Zitate zeigen, wie gefährlich der AfD-Rechtsaußen wirklich ist
- Lehrer, Führer, Vorbild - Eine Reise in die Vergangenheit des AfD-Politikers Björn Höcke, der aus Bad Sooden-Allendorf stammt
- Neue Rechte, nicht nationalsozialistisch
9 Einzelnachweise
- ↑ Benedict Neff: Der wohl meistgehasste Politiker Deutschlands. Neue Zürcher Zeitung (NZZ), 3. November 2017.
- ↑ AfD Kandidat Höcke im Interview: Drei-Kinder-Familie ist politisches Leitbild. TLZ, 21. Juli 2014.
- ↑ Björn Höcke.
- ↑ Tobias Dirr: Rechtspopulismus: Neuer Anstrich für rechtes Denken. SZ, 22. Juni 2016.
- ↑ Björn Höcke ist sauer: Studie der Uni Jena nennt AfD „rechtsextrem“
- ↑ Günther Lachmann: AfD-Vorstand distanziert sich von Björn Höcke. Welt online, 18. Dezember 2015; „Sie stellen einen Antagonismus dar“: Wegen seiner Äußerungen und Auftritte: AfD berät über Björn Höckes Rauswurf. Focus, 18. Dezember 2015.
- ↑ Jobst Paul: Der Niedergang – der Umsturz – das Nichts. Rassistische Demagogie und suizidale Perspektive in Björn Höckes Schnellrodaer IfS-Rede. Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS), 16. Februar 2016 (PDF, Anhang S. 26–39).
- ↑ Simon Hurtz: AfD Thüringen: „Blanker Rassismus“: Höcke und die Fortpflanzung der Afrikaner. SZ, 12. Dezember 2015; Erklärung von Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, zu seiner Rede am 21. November in Schnellroda. (Archivversion vom 24. März 2016) Landespressedienst.de, 14. Dezember 2015.
- ↑ Greta Hartmann und Alexander Leistner Umkämpftes Erbe. Zur Aktualität von „1989“ als Widerstandserzählung. In: Aus Politik und Zeitgeschichte 35–37 (2019), S. 18–24, hier S. 23 f.
- ↑ Sebastian Hennig (Hrsg.): Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig. (Mit Vorwort von Frank Böckelmann.) 2. verbesserte Auflage, Manuscriptum, Berlin 2018, ISBN 3-944872-72-X.
- ↑ Betrugsermittlungen gegen Höcke wegen Scheingehältern eingestellt. TA, 26. August 2016.
- ↑ Streit um Buchdeckel: Gericht weist Klage gegen AfD-Fraktion ab. SZ, 21. Oktober 2018.
- ↑ Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Höcke ein. Spiegel Online, 8. Februar 2019.
- ↑ Thüringen: Justizausschuss hebt Immunität von Ramelow und Höcke auf. SZ, 4. Dezember 2020.
- ↑ Hausdurchsuchung bei Björn Höcke. SZ, 22. Mai 2021.
- ↑ Verdacht der Volksverhetzung : Verfahren gegen Höcke wegen Carola-Rackete-Posts eingestellt. In: Mitteldeutscher Rundfunk / mdr.de. 2021-12-01. Abgerufen am 30. Juli 2023.
- ↑ Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Höcke ein. Spiegel Online, 1. März 2017; Staatsanwaltschaft Dresden stellt Ermittlungen gegen Björn Höcke wegen seiner Rede in Dresden am 17.01.2017 ein. (Archivversion vom 13. Juli 2019) justiz.sachsen.de, 1. März 2017.
- ↑ Darf ein „rechter Verleumder“ Lehrer sein? Frankfurter Rundschau (FR), 22. Oktober 2015
- ↑ Tobias Peter: Hessen will Höcke nicht mehr lehren lassen. FR, 16. Januar 2016.
- ↑ Dürfte Björn Höcke an seine ehemalige Schule zurückkehren? Stern, 18. Dezember 2015.
- ↑ Darf ein „rechter Verleumder“ Lehrer sein? Frankfurter Rundschau (FR), 14. Januar 2019.
- ↑ Facebook: Björn Höcke am 18. Januar 2017
- ↑ Jürgen Fritz: Debatte: Anmerkungen zur Höcke-Rede in Dresden, Philosophia Perennis am 19. Januar 2017
- ↑ AfD: Thüringer Landtag hebt Immunität von Björn Höcke erneut auf. Die Zeit, 2024-03-09. Abgerufen am 10. März 2024.
- ↑ Fatina Keilani: Wegen «Alles für Deutschland»: Droht Höcke vor Gericht das Ende der Kandidatur?. In: Neue Zürcher Zeitung. 18. April 2024, ISSN 0376-6829 (https://www.nzz.ch/international/wegen-alles-fuer-deutschland-droht-hoecke-vor-gericht-das-ende-der-kandidatur-ld.1826426).
- ↑ Rechtsextremer AfD-Politiker Björn Höcke lässt Publikum Nazi-Parole grölen www.rnd.de, 14. Dezember 2023
- ↑ Worum es beim Prozess gegen Höcke geht www.tagesschau.de, 18. April 2024
- ↑ (LG HAL) Zweites Hauptverfahren gegen Björn U. Höcke vor dem Landgericht Halle eröffnet. Landgericht Halle, 2024-04-12. Abgerufen am 16. Mai 2024.
- ↑ Kassian Stroh: Prozess in Halle: Björn Höcke nach SA-Parole erneut vor Gericht. 2024-06-24. Abgerufen am 25. Juni 2024.
- ↑ Wegen NS-Parole. AfD-Politiker Björn Höcke zu Geldstrafe verurteilt. In: t-online. 2024-07-01. Abgerufen am 1. Juli 2024.
- ↑ Der Spiegel, Titelseite am 8. Februar 2020
- ↑ Holger Stark: AfD: Zu radikal. Zeit online, 12. Februar 2020.
- ↑ https://ostbelgiendirekt.be/empoerung-in-deutschland-ueber-afd-mann-hoecke-er-ist-ein-nazi-119663
- ↑ Bürger fragen Politiker: Das war die Wahlarena aus Erfurt
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