Politically Incorrect

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Dieser Artikel behandelt die Website Politically Incorrect. Für andere Bedeutungen siehe Politically Incorrect (Begriffsklärung).
Politically Incorrect
Werbespruch „News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte“
Kommerziell Werbung und Shop
Beschreibung Politisches Blog mit antiislamischen Inhalten
Sprachen deutsch, englisch u.a.
Eigentümer Stefan Herre (2004–2007), Christine Dietrich (2007–2011), derzeit Meral Kerem
Urheber Stefan Herre
Erschienen 11. November 2004
Status online
URL www.pi-news.net

Politically Incorrect (Abkürzung: PI) ist ein Blog, welcher sich nach eigener Darstellung, die Aufgabe gemacht hat "News gegen den Mainstream" zu veröffentlichen. Die Standpunkte dabei sollen explizit "proamerikanisch", "proisraelisch", "gegen die Islamisierung Europas" und "für Grundgesetz und Meinungsfreiheit" sein. Der wichtigste thematische Schwerpunkt ist die Islamkritik. Der Blog präsentiert sich zwar mehrsprachig, doch kommen die meisten Meldungen aus der Bundesrepublik Deutschland bzw. sie beziehen sich auf deutschsprachige Medien.

PI soll an der Verbreitung von hetzerischen Falschmeldungen über angeblich von Muslimen begangene Straftaten beteiligt sein.[1] Weiterhin wird PI vorgeworfen sich an der rechtsextremen False Flag-Strategie zu beteiligen, z.B. mittels gefälschter Meldungen über Flüchtlinge positiven Inhalts, die im Anschluss als Fälschungen „entlarvt“ werden, Stimmung gegen Flüchtlinge und „die Lügenpresse“ zu machen.[2]

In dem Blog werden von meist anonymen Autoren Beiträge publiziert. Weitere Themenfelder sind: Integration und Migration sowie internationale Politik. Der thematische Schwerpunkt des Blogs ("News gegen den Mainstream") führt zwangsläufig zu heftiger Kritik seitens Politikwissenschaftlern, Politikern und Journalisten. Themenschwerpunkte der Artikel sind Aktivitäten islamkritischer Politiker, Parteien, Organisationen und anderer Gruppierungen, Solidarisierung mit Israel, Problematisierung von Antisemitismus und Migrantenkriminalität. Dabei wird bewusst ein US-amerikanisch geprägtes offenes Verständnis von "Recht auf Meinungsfreiheit" propagiert, das gelegentlich zu umstrittenen Äußerungen führt. Die Münchner Ortsgruppe von PI und der mit ihr eng verbundene bayerische Landesverband der Partei Die Freiheit werden seit März 2013 vom bayrischen Landesverfassungsschutz beobachtet. Daneben werden auf der Seite auch rechtsextreme bzw. rassistische Aussagen getätigt.

PI gilt innerhalb des rechten Spektrums aufgrund seiner Solidarität mit Israel und den USA als Vertreter der Israel-Connection. Seit Beginn der Präsidentschaft von Barack Obama hat die USA-Solidarität von PI jedoch stark nachgelassen. Die Wahrnehmung von Obama war während dessen Präsidentschaft allgemein negativ. PI bezweifelte, dass er in den USA geboren wurde[3] und spekuliert darüber, dass er Muslim sein könne, und verweist dabei unter anderem auf eine entsprechende Aussage, die er laut der jüdisch-amerikanischen Islamkritikerin Pamela Geller im Juni 2010 gegenüber dem damaligen ägyptischen Außenminister Aboul Gheit gemacht haben soll.[4] Der PI-Autor kewil veröffentlichte im September 2014 einen Artikel, in dem behauptet wird, dass PI immer noch pro-amerikanisch sei, "pro-amerikanisch" jedoch nicht bedeute, dass man mit der Politik aller US-Regierungen übereinstimme.[5]

Im syrischen Bürgerkrieg solidarisiert sich das Spektrum um PI mit dem säkularen, arabisch-nationalistischen Diktator Syriens Baschar al-Assad und den Volksverteidigungseinheiten des syrischen Zweigs der linken Terrororganisation PKK, weil diese islamistische Organisation wie den "Islamischen Staat" (IS) bekämpfen. Im Ukraine-Konflikt solidarisierte sich das Blog mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und kritisiert die einseitige und undifferenzierte Russland-Berichterstattung der deutschen Leitmedien.

Coin Übrigens: Die PlusPedia ist NICHT die Wikipedia.
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1 Geschichte

Das auf Wordpress basierende Blog wurde am 11. November 2004 von Stefan Herre unter der Domain politicallyincorrect.de gegründet.[6] Der Schritt war eine Reaktion auf die verbreitete Kritik an der Politik George W. Bushs in den deutschen Medien. Ein weitere Anlass zur Gründung war die angeblich in den Medien praktizierte Verharmlosung und Schönfärbung des Islams. Bis zur Debatte um die dänischen Mohammed-Karikaturen war Herre der einzige Autor des Blogs, danach bildete sich ein ehrenamtlich arbeitendes Autorenteam.[7]

Es folgten massive Bedrohungen durch Islamisten, unter unter anderen im Forum der Islamischen Medienfront. Dort wurde darauf hingewiesen, dass man Herres Adresse leicht in Erfahrung zu bringen sei und man ihm "einen Besuch abstatten" möge. Deshalb erklärte er 2007, der Druck von außen sei so groß geworden, dass er den Besitz an eine anonyme Person aus dem Ausland übergeben wolle.[8] Seitdem liegt die Seiten auf ausländischen Servern und ist unter der Domain pi-news.net erreichbar.

Nutzer und Leser des Blogs hatten sich bis 2011 in ca. 50 Aktionsgruppen zusammengeschlossen und sind politisch in der Öffentlichkeit aktiv. Die Kontaktadressen der Gruppen fanden sich zeitweise im Menüpunkt PI-Gruppen.

Nach der englischen Version kamen im Laufe der Zeit viele weitere Sprachen bei den Texten dazu.

2 Thematische Schwerpunkte

2.1 Migrantenkriminalität

Der Blog berichtet ausgiebig über exemplarisch ausgewählte Fälle von Migrantenkriminalität mit Schwerpunkt Gewalt- und Sexualdelikte in Deutschland und in europäischen Ländern, insbesondere über solche mit zugewanderten Roma, schwarzafrikanischen Migranten oder Personen mit islamischem Herkunftshintergrund als Tätern.

2.2 Islamistischer Terrorismus und islamisch begründete und motivierte Menschenrechtsverletzungen

Terroristische Aktivitäten islamistischer Organisationen in islamischen und nicht-islamischen Ländern und Menschenrechtsverletzungen in islamischen Ländern, insbesondere solche, bei denen die Opfer Angehörige religiöser Minderheiten, Apostaten, Frauen oder Homosexuelle sind, sind Gegenstand der Berichterstattung. Dabei wird Kritik an der nach Ansicht der Blog-Redaktion euphemistischen Sprachregelungen der Massenmedien geübt.

Der Blog berichtet über Aktivitäten ultrakonservativer und fundamentalistischer islamischer Verbände, Organisationen, Parteien, Vereine und Diktaturen. Der Blog berichtet auch über Skandale, die in den Massenmedien verschwiegen werden. Sehr oft werden jedoch Links zu eben diesen Medien bereitgestellt.

PI spricht sich für eine restriktive Begrenzung und Steuerung der Migration, für die Unterbindung illegaler Einwanderung und des Asylmissbrauchs und für die rigorose Ausweisung krimineller Ausländer aus.

2.3 Rezeption

Mitte September 2011 erschienen in mehreren zu diesem Zeitpunkt zum DuMont Verlag zählenden Tageszeitungen (der Berliner Zeitung, der Frankfurter Rundschau[9] und dem Kölner Stadtanzeiger) fast wortgleiche Artikel, die PI als „islamfeindliches Hetz-Blog“ darstellten. Es folgten zeitnah Der Spiegel[10] und die Süddeutsche Zeitung sowie weitere Medien mit Artikeln und ergänzenden Informationen zur gleichen Thematik. Auf diese massive Kritik gab es unterschiedliche Reaktionen, die bis hin zu Forderungen nach der Beobachtung von PI durch die Verfassungsschutzbehörden reichten.

PI gilt innerhalb des politisch rechten Spektrums aufgrund seiner Solidarität mit Israel und den USA als Vertreter der Israel-Connection. Dietmar Näher, der das gegen PI gerichtete Politblogger betreibt, behauptet hierzu: „Wer sich mit den PI-Inhalten beschäftigt, entdeckt schnell, dass beides nur Schutzbehauptungen sind“ und: „Wie sich seit der Amtsübernahme durch Obama zeigte, war mit ‚pro-amerikanisch‘ nur ‚pro-Bush‘ gemeint. Kurz nach Obamas Wahlsieg verschwand die US-Flagge vom Seitenkopf von PI, seitdem hängt PI vor allem jenen Verschwörungstheorien nach, dass Obama nicht in den USA geboren und ein Moslem sei.“ Die Pro-Israel-Haltung beschränke sich auf eine „Pro-Siedler-Haltung“, die fordere: „Palästinenser haben in Israel nichts verloren.“[11]

2.4 Trivia

Der jüdischstämmige deutsche Dramatiker und Zeichner Daniel Haw veröffentlicht seinen Comic Moishe Hundesohn exklusiv auf dem Blog.

3 Positionen

3.1 Eigendarstellung

Das Blog bezeichnet sich als „proamerikanisch“ und „proisraelisch“ sowie gegen „Mainstream“ und eine „Islamisierung Europas“ gerichtet und setzt sich nach eigenen Angaben für das „Grundgesetz und Menschenrechte“ ein, welche es „aufgrund der immer mehr um sich greifenden Ideologie des Multikulturalismus“ bedroht sieht.[12] Mit seinem Titel will das Blog Bezug auf die nach Meinung seiner Betreiber vorherrschende „Politische Korrektheit“ nehmen und behauptet, „das Gutmenschentum“ dominiere „heute überall die Medien“.[13]

Nach Angaben von Herre vertrete Politically Incorrect konservative Positionen. Herre selbst lehnt eine Differenzierung von Islam und Islamismus ab und bezeichnet den Islam als keine Religion, sondern primär eine „Ideologie“, die „kein anderes Ziel“ habe „als jede andere Gesellschaftsform abzuschaffen“.[7] Ferner bezeichnete Herre sich und die Mitarbeiter des Blogs als islamophob. Phobie heiße Angst, und er habe Angst vor dem Islam: „Wenn man Angst vor der Islamisierung Europas hat, dann kann man ruhig dazu stehen – und das tun wir auch“[7]

Eine der Kernthesen der PI-Aktivisten ist, dass der Islam mit der kulturellen Moderne, dass heißt mit modernen Errungenschaften wie dem Prinzip der Volkssouvernität und dem Konzept der Menschenrechte unvereinbar sei und dass Migranten mit orthodox-islamischen Sozialisationshintergrund in Europa nicht nur die geringste Integrationsbereitschaft hätten, sondern am schlechtesten integriert seien. Der Islam sei eine Gefahr für den Bestand der säkular-demokratischen Staatsordnung und der an den Menschenrechten orientieren Rechtsordnung; die deutsche Gesellschaft verhalte sich diesem Problem gegenüber zu tolerant und inkonsequent. Viele islamische Staaten seien außerdem eine Gefahr für die „westlich-freiheitliche Gesellschaften“. Regelmäßig gibt es Aufrufe an die Leser, sich an Onlineumfragen anderer Webseiten zu beteiligen. So vermeldete der Tagesspiegel, dass seine Internetumfrage über den Bau einer Moschee durch massenhaftes Abstimmen von PI-Lesern "manipuliert" wurde.[14]

3.2 Bewertung durch Andere

Der Blog wird Politikern, Politikwissenschaftlern und Jounalisten mehrheitlich heftig kritisiert. Hier sollen nur einige ausführlich dargestellt werden, auch weil sich die Kritikpunkte ähneln. Unterstützung erhält Politically Incorrect hingegen von Persönlichkeiten, welche den etablierten Themen und Meinungen selbst kritisch gegenüber stehen.

Netz gegen Nazis: "Dieser [PI-News]stellt die Wirklichkeit entsprechend seiner politischen Ideologie verfälscht dar, um rechtspopulistischen Hass zu bedienen. [15]

Der Politiker Sebastian Edathy (SPD), äußerte gegenüber Spiegel Online, dass er im Blog „antidemokratische Stimmungen“ vertreten sehe, nachdem dieser eine Anzeige der Jewish Task Force veröffentlichte.[16] Weiterhin sagte er, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe ihm mitgeteilt, „dass 'PI' dem Bundesamt bekannt und im Blick sei. Die weitere Entwicklung werde beobachtet“.[17] Der Politologen Bernd Sommer kommt zusammen Edathy zu der Einschätzung, dass Politically Incorrect ein verzerrtes und einseitiges Bild des Islam zeichne: Muslime würden durchweg als antidemokratisch, gewalttätig und terroristisch bezeichnet und als „Fremde“ in der deutschen Gesellschaft dargestellt.

Differenzierter und sachlicher äußerte sich der Publizist Henryk M. Broder. In einem Interview im WDR-Fernsehen meinte er über Politcally Incorrect sinngemäss folgendes: "es gibt dort sehr gute Beiträge, aber auch welche die skandalös sind".[18] Weiterhin kritisierte er die harte Haltung Edathys und veröffentlichte einen Briefwechsel mit ihm. Er meinte, in der ihm eigenen humorvollen Art, das dieser Blog überbewertet würde. Broder schreibt: "mich würde es in diesem Zusammenhang interessieren, ob sie den Verfassungsschutz auch darum gebeten haben, Websites wie z.B. “Muslimmarkt.de” zu beobachten, weil dort antisemitische Propaganda betrieben wird."[19]

Weitere mehr oder weniger bekannte Kritiker des Blogs sind Sabine Schiffer, Yasemin Shooman und Heiner Bielefeldt.

Eine kleine Anfrage zweier Mitglieder der SED-Nachfolgepartei Die Linke vom Februar 2008 an die Bundesregierung enthielt die Frage, inwieweit „der Bundesregierung antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect bekannt“ seien und ob diese geeignet seien, „den öffentlichen Frieden oder das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören“.[20] Die Bundesregierung teilte daraufhin mit, dass ihr hinsichtlich PI „keine Erkenntnisse“[20] vorliegen.

Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen stufte 2007 Politically Incorrect ausdrücklich nicht als "rechtsextremistisch" ein. Nach Angaben des WDR wurde dies begründet mit der Selbstdarstellung von PI als proamerikanisch, proisraelisch und für Grundgesetz und Menschenrechte eintretend. In der Wikipedia wird das Blog - wohl wegen der offenen Fremdenfeindlichkeit - als „rechtsextremes Medium“ eingeordnet oder mit der Kategorie „Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung“ versehen.[21][22].

4 Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Bundesregierung hat sich auf Informationen des Verfassungsschutzes berufend 2011 rechtsextremistische Bestrebung bei „Politically Incorrect derzeit (noch) nicht feststellen“ können.[23]

Anfang 2012 planen Verfassungsschützer die Beobachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland. Gegen einen PI-Autor wird wegen Volksverhetzung ermittelt. [24]

Seit März 2013 werden die Münchner Ortsgruppe von PI und der mit ihr eng verbundene bayerische Landesverband der Partei Die Freiheit vom bayrischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet, weil diese „die Menschenwürde von Muslimen zu verletzen" und "das friedliche Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion“ bedrohen würden.[25] Die Beobachtung richtet sich dabei insbesondere gegen den PI-Autor und bayerischen Landesvorsitzenden der Freiheit Michael Stürzenberger und einen „harten Kern“ des Landesverbandes, der aus ca. fünf Personen bestehe.[26][27]

Kritiker der Einstufung sehen in dieser Maßnahme unter anderem den Versuch der CSU, deren Kontrolle das bayrische Landesamt für Verfassungsschutz untersteht, mögliche parteipolitische Konkurrenz von rechts zu diffamieren und zu diskreditieren.[28]

Es gilt zu beachten, dass die Tätigkeit Verfassungsschutzämter im allgemeinen sowie der Praxis der Einstufungen von (in der Regel nicht-etablierten) Parteien und Gruppierungen anhand beliebiger Kriterien als "extremistisch" und "verfassungsfeindlich" im besonderen, seit Jahren quer über das politische Spektrum hinweg in scharfer Kritik steht.

5 Zugriffe und Funktionen

Während Politically Incorrect kurz nach seiner Gründung nur etwa zehn Besucher pro Tag erreichten, lagen die Zugriffe Anfang 2011 nach eigenen Angaben der Seite ca. 50.000 täglich.[29]

In den Deutschen Bloggercharts erreichte Politically Incorrect Ende 2007 einen Spitzenwert von etwa 470 "Zitierungen" (d.h. Zitate und Links) durch andere Internetmedien. Anfang 2011 lag der Wert bei rund 155 Zitaten, womit die Seite Platz 25 unter den deutschen Blogs einnahm.[30]

5.1 Funktionen

Täglich werden mehrere Einträge eingestellt, die von den angemeldeten Besuchern kommentiert werden können. Die Artikel können jedoch nur eine bestimmte Zeit kommentiert werden. Nach der Registrierung stehen weitere Informationen zur Verfügung.

6 Finanzierung

Im Blog wird Werbung gezeigt, daneben bietet Politically Incorrect auch Informationsmaterialien an und verkauft im Online-Shop T-Shirts und Anstecker. Pro gekauftem Artikel gehen dabei 3 € an Politically Incorrect zur Finanzierung der Seite und der redaktionellen Arbeit.[31]

7 Siehe auch

8 Weblinks

9 Vergleich zu Wikipedia




10 Videos auf Youtube

11 Einzelnachweise

  1. Christian Zeier: In der dunklen Welt der Falschmedien, bernerzeitung.de, 11. September 2016.
  2. Das neue Hobby von Fälschern: Finder erfinden
  3. Heretic: Ist Barack Hussein Obama ein Hochstapler? PI-News, 15. März 2009.
  4. Obama zu Aboul Gheit: „Ich bin ein Moslem“ PI-News, 7. Juli 2010.
  5. kewil: Ja, PI ist nach wie vor proamerikanisch! PI-News, 01. September 2014.
  6. Porträt: Stefan Herre - Gründer des islamkritschen Weblogs Politically Incorrect. YourJounal, 4. Oktober 2007. Abgerufen am 29. August 2010.
  7. 7,0 7,1 7,2 Angst vor dem Islam - und stolz darauf. WDR, 17. Dezember 2007. Abgerufen am 29. August 2010.
  8. Internet: Nicht immer "politically correct". In: Wiener Zeitung. 19. Juli 2008. Abgerufen am 19. Juli 2008.
  9. Steven Geyer, Jörg Schindler: Im Netz der Islamfeinde. (Archivversion vom 24. September 2011) In: Frankfurter Rundschau, 14. September 2011.
  10. "Politically Incorrect" eng vernetzt mit rechter Szene. In: Spiegel Online, 18. September 2011.
  11. Steven Geyer, Jörg Schindler: [1] Frankfurter Rundschau, 27. September 2011.
  12. Leitlinien auf Politically Incorrect.
  13. Leitlinien gegen den Mainstream http://www.pi-news.net/leitlinien/
  14. http://www.tagesspiegel.de/berlin/Charlottenburg-Inssan-Moschee;art270,2519123 "Politically Incorrect" manipuliert Tagesspiegel-Umfrage
  15. http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/aktuell-beschwerde-beim-presserat-wegen-mopo24-berichterstattung-10109
  16. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,556292,00.html
  17. Spiegel Online: Rechtslastiges Blog "Politically Incorrect" wird vom Verfassungsschutz beobachtet im Beitrag Leichen im Keller
  18. http://www.youtube.com/watch?v=00lnCc4g7zQ
  19. http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/mdb_edathy/
  20. 20,0 20,1 http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608282.pdf Deutscher Bundestag Drucksache 16/8282
  21. [2], [3]
  22. http://www.freitag.de/autoren/freiheitsliebender/pi-news-ist-tatsachlich-rechtsextrem
  23. Deutscher Bundestag: !Antimuslimischer Rassismus" und Rechtsextremismus - Drucksache 17/6910 05.09.2011, S. 7
  24. Verfassungsschutz bereitet Beobachtung vor - Islamhasser im Visier - taz, 4. Januar 2012
  25. Bernd Kastner: Das gefährliche Gift des Hasses, Süddeutsche Zeitung 14. April 2013
  26. "Die Freiheit" und PI gelten in Bayern als verfassungsfeindlich, in Süddeutsche.de, vom 12. April 2013. Abgerufen am 12. April 2013
  27. Oberbayerisches Volksblatt: Verfassungsschutz beobachtet „Die Freiheit“, vom 13. April 2013
  28. Martin Kleine Hartlage: Wen oder was schützt der Verfassungsschutz In: Korrektheiten. 14. April 2013
  29. Presse. Politically Incorrect: www.pi-news.de, Januar 2011. Abgerufen am Januar 2011.
  30. deutsche Bloggercharts. www.deutscheblogcharts.de, 30. April 2011. Abgerufen am 30. April 2011.
  31. PI-Shop. Politically Incorrect, 29. August 2010. Abgerufen am 29. August 2010.

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