Politically Incorrect

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Politically Incorrect
Werbespruch „News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte“
Kommerziell Werbung und Shop
Beschreibung Politisches Blog mit antiislamischen Inhalten
Sprachen deutsch, englisch
Eigentümer Stefan Herre (2004–2007), Christine Dietrich (2007–2011), derzeit unbekannt
Urheber Stefan Herre
Erschienen 11. November 2004
Status online
URL www.pi-news.net/ (deutsch)
www.pi-news.org/ (englisch)

Politically Incorrect (Abkürzung: PI) ist ein deutschsprachiger Blog, welcher sich nach eigener Darstellung, die Aufgabe gemacht hat "News gegen den Mainstream" zu veröffentlichen. Die Standpunkte dabei sollen explizit "proamerikanisch", "proisraelisch", "gegen die Islamisierung Europas" und "für Grundgesetz und Meinungsfreiheit" sein. Der wichtigste thematische Schwerpunkt ist die Islamkritik.

  • Der Blog spricht sich wiederholt gegen Migration und Zuwanderung aus.
  • Kommt aber ein Ausländer (Italiener, Asiate) durch andere Ausländer ums Leben dann wird die Ausländischen Opfer ebenfalls gegen Migrantion genutzt.

In dem Blog werden von meist anonymen Autoren Beiträge publiziert. Die Themenfelder sind: Islamkritik, Integration und internationale Politik. Der thematische Schwerpunkt des Blogs ("News gegen den Mainstream") führt zwangsläufig zu heftiger Kritik seitens Politikwissenschaftlern, Politikern und Journalisten. Themenschwerpunkte der Artikel sind Islamkritik, laufende Berichterstattung über die Aktivitäten islamkritischer Politiker, Parteien, Organisationen und anderer Gruppierungen, Solidarisierung mit Israel, Problematisierung von Antisemitismus und Migrantenkriminalität. Die Artikel können eine bestimmte Zeit kommentiert werden, was zu einem regen Austausch von Nachrichten führt. Dabei wird bewusst ein US-amerikanisch geprägtes offenes Verständnis von "Recht auf Meinungsfreiheit" propagiert, das gelegentlich zu umstrittenen Äußerungen führt. Die Münchner Ortsgruppe von PI und der mit ihr eng verbundene bayerische Landesverband der Partei Die Freiheit werden seit März 2013 vom bayrischen Landesverfassungsschutz beobachtet. Daneben werden auf der Seite auch rechtsextreme bzw. rassistische Aussagen getätigt.

PI gilt innerhalb des rechten Spektrums aufgrund seiner Solidarität mit Israel und den USA als Vertreter der Israel-Connection. Seit Beginn der Präsidentschaft von Barack Obama hat die USA-Solidarität von PI jedoch stark nachgelassen. Die Wahrnehmung von Obama ist allgemein negativ. PI zweifelt daran, dass er in den USA geboren wurde[1] und spekuliert darüber, dass er Muslim sein könne und verweist dabei unter anderem auf eine entsprechende Aussage, die er laut der jüdisch-amerikanischen Islamkritikerin Pamela Geller im Juni 2010 gegenüber dem damaligen ägyptischen Außenminister Aboul Gheit gemacht haben soll.[2] Dietmar Näher, der das gegen PI gerichtete Blog Politblogger betreibt, behauptet hierzu: „Wer sich mit den PI-Inhalten beschäftigt, entdeckt schnell, dass beides nur Schutzbehauptungen sind“ und: „Wie sich seit der Amtsübernahme durch Obama zeigte, war mit ‚pro-amerikanisch‘ nur ‚pro-Bush‘ gemeint. Kurz nach Obamas Wahlsieg verschwand die US-Flagge vom Seitenkopf von PI, seitdem hängt PI vor allem jenen Verschwörungstheorien nach, dass Obama nicht in den USA geboren und ein Moslem sei. Die Pro-Israel-Haltung beschränke sich auf eine „Pro-Siedler-Haltung“, die fordere: „Palästinenser haben in Israel nichts verloren.“[3] Im syrischen Bürgerkrieg solidarisiert sich das Spektrum um PI mit dem säkularen, arabisch-nationalistischen Diktator Syriens Baschar al-Assad und den Volksverteidigungseinheiten des syrischen Zweigs der linken Terrororganisation PKK, weil diese islamistische Organisation wie den "Islamischen Staat" (IS) bekämpfen. Im Ukraine-Konflikt solidarisiert sich das Blog mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und kritisiert die einseitige und undifferenzierte Russland-Berichterstattung der etablierten, bundesdeutschen Medien. Die Solidarität mit diesen beiden geopolitischen Gegnern der USA ist jedoch nicht nur auf PI beschränkt, sondern wird vom größten Teil der politischen Rechten in Deutschland, egal ob pro- oder anti-israelisch bzw. philo- oder antisemitisch eingestellt, geteilt. Nur wenige Rechte, wie der Blaue Narzisse-Autor Robin Classen kritisieren diese Russland-Solidarität der meisten deutschen Rechten. Classen schuf hierfür den Begriff "Moskau-Connection",[4] wofür er selbst, insbesondere von der Identitären Bewegung, kritisiert wurde. Der PI-Autor kewil veröffentlichte im September 2014 einen Artikel, in dem behauptet wird, dass PI immer noch pro-amerikanisch sei, "pro-amerikanisch" jedoch nicht bedeute, dass man mit der Politik aller US-Regierungen übereinstimme.[5]

1 Geschichte

Das auf Wordpress basierende Blog wurde am 11. November 2004 von Stefan Herre unter der Domain politicallyincorrect.de gegründet.[6] Der Schritt war eine Reaktion auf die verbreitete Kritik an der Politik George W. Bushs in den deutschen Medien. Ein weitere Anlass zur Gründung war die angeblich in den Medien praktizierte Verharmlosung und Schönfärbung des Islams. Bis zur Debatte um die dänischen Mohammed-Karikaturen war Herre der einzige Autor des Blogs, danach bildete sich ein ehrenamtlich arbeitendes Autorenteam.[7]

Es folgten massive Bedrohungen durch Islamisten, unter unter anderen im Forum der Islamischen Medienfront. Dort wurde darauf hingewiesen, dass man Herres Adresse leicht in Erfahrung zu bringen sei und man ihm "einen Besuch abstatten" möge. Deshalb erklärte er 2007, der Druck von außen sei so groß geworden, dass er den Besitz an eine anonyme Person aus dem Ausland übergeben wolle.[8] Seitdem liegt die Seiten auf ausländischen Servern und ist unter der Domain pi-news.net erreichbar.

Nutzer und Leser des Blogs haben sich in ca. 50 Aktionsgruppen zusammengeschlossen und sind politisch in der Öffentlichkeit aktiv (Kontaktadressen der Gruppen finden sich im Menüpunkt PI-Gruppen).

2 Inhalte

2.1 Schwerpunkte

Der Blog berichtet über Aktivitäten ultra-konservativer und fundamentalistischer islamischer Verbände, Organisationen, Parteien, Vereine und Diktatorialregime. Der Blog berichtet auch über Skandale, die in den Massenmedien verschwiegen werden. Sehr oft werden jedoch Links zu eben diesen Medien gesetzt.

PI spricht sich für eine restriktive Begrenzung und Steuerung der Migration, für die Bekämpfung illegaler Einwanderung und des Asylmissbrauchs und für die rigorose Ausweisung krimineller Ausländer aus.

2.2 Einzelne Punkte

  • Auf der einen Seite plakatiert PI-News "Für Grundgesetz und Menschenrechte" - findet es aber vollkommen in Ordnung, dass Millionen Menschen in Deutschland von demokratischen Wahlen ferngehalten werden. Der Blog hält die Autochthonen für was Besseres als den Rest der Bevölkerung. [9]
  • Auf der einen Seite plakatiert PI-News "Für Grundgesetz und Menschenrechte" - setzt sich aber vehement gegen den Bau von islamischen Gotteshäusern, obwohl die Religionsfreiheit ein Baustein des Grundgesetzes ist.
  • Auf der einen Seite plakatiert PI-News "Für Grundgesetz und Menschenrechte" - findet aber die Schlechterbehandlung von Migranten und Muslimen nicht nur in Ordnung, sondern fordert sie regelrecht, obwohl im Grundgesetz steht, dass vor dem Gesetz alle gleich sind.
  • Auf der einen Seite plakatiert PI-News "Für Grundgesetz und Menschenrechte" - kritisiert aber die Möglichkeit eines Familiennachzuges oder die Eheschließung von Ausländerin mit in Deutschland lebenden Ausländern/Deutschen, obwohl im Grundgesetz die Ehe unter dem besonderen Schutz des Staats steht. Vielmehr spricht PI-News dispektierlich von Import-Braut aus Anatolien[10]
  • Der Blog verzichtet vollständig die Vorzüge und Vorteile der Migration hinzuweisen.
  • Als Proamerikanischer oder Proisraelischer Blog finden sich auch keine kritischen Inhalte gegenüber der USA oder Israel - Ausnahme ist, dass Barack Obama für PI-News zu links-liberal ist.
  • Laut Grundgesetz ist Deutscher, wer die Deutsche Staatsangehörigkeit hat. PI-News glaubt, dass es noch andere Kriterien gibt, Deutsch zu sein (Kultur, Religion, Aussehen)[10]
  • Das positive Wort der Kulturbereicherung wird vom Blog abwertend als "Kulturbereicherer" ins krasse Gegenteil verkehrt, indem eine kleine Menge an Problemfällen auf das ganze System umgerechnet wird.[11]

2.3 Widersprüchlichkeit

  • Heiratet eine Frau aus dem Ausland in Deutschland einen Mann mit Migrationshintergrund - dann ist sie eine Sozialsystemausnutzende Import-Frau.
  • Tötet aber dieser Mann diese Frau, so wird dann diese dann eine Schmarotzerin zu einer Heldin, weil ja dann der Mann skandliert werden kann.
  • Oben-Ohne [12] ist nicht gleich Oben-Ohne[13]; In dem einen Fall niederträchtig - in dem anderen Fall heldenhaft.

2.4 Anders Breivik

Als Anders Behring Breivik die Attentate in Norwegen verübte, war das zunächst ein gefundendes Fressen für PI. Wer sonst als der Islam sollte dafür verantwortlich sein? Pi-Fragt scheinheillig in der Rubrik Islam ist Frieden: "Warum bombt Islam ausgerechnet in Oslo?"[14][15] Um schließlich kleinlaut zuzugeben: "Fall Anders B. eine konservative Katastrophe".[16]

PI-News hatte nun zwei Möglichkeiten, den eigenen Irrweg zu erkennen - oder die gleichen Maßstäbe anzusetzen. Wenn ein europäischer rechts­extremistischer Terrorist so was macht, dann müssen doch alle Europäer nicht kompatibel mit dieser Gesellschaft sein und die PI-Ideologie tötet Unschuldige!, würde PI seine Argumentation und Logik ernst nehmen. Tatsächlich gab es eine kurze Denkpause und gleich danach lief alles weiter wie bisher. Am Ende stilisierte der Blog Islamkritiker als die wahren Opfer des Anschlages.[17]

2.5 Trivia

Der deutsch-jüdische Dramatiker und Zeichner Daniel Haw veröffentlicht seinen Comic Moishe Hundesohn exklusiv im Blog der Seite.

3 Positionen

3.1 Eigendarstellung

Das Blog bezeichnet sich als „proamerikanisch“ und „proisraelisch“ sowie gegen „Mainstream“ und eine „Islamisierung Europas“ gerichtet und setzt sich nach eigenen Angaben für das „Grundgesetz und Menschenrechte“ ein, welche es „aufgrund der immer mehr um sich greifenden Ideologie des Multikulturalismus“ bedroht sieht.[18] Mit seinem Titel will das Blog Bezug auf die nach Meinung seiner Betreiber vorherrschende „Politische Korrektheit“ nehmen und behauptet, „das Gutmenschentum“ dominiere „heute überall die Medien“.[19]

Nach Angaben von Herre vertrete Politically Incorrect konservative Positionen. Herre selbst lehnt eine Differenzierung von Islam und Islamismus ab und bezeichnet den Islam als keine Religion, sondern primär eine „Ideologie“, die „kein anderes Ziel“ habe „als jede andere Gesellschaftsform abzuschaffen“.[7] Ferner bezeichnete Herre sich und die Mitarbeiter des Blogs als islamophob. Phobie heiße Angst, und er habe Angst vor dem Islam: „Wenn man Angst vor der Islamisierung Europas hat, dann kann man ruhig dazu stehen – und das tun wir auch“[7]

Eine der Kernthesen der PI-Aktivisten ist, dass der Islam mit der kulturellen Moderne, dass heißt mit modernen Errungenschaften wie dem Prinzip der Volkssouvernität und dem Konzept der Menschenrechte unvereinbar sei und dass Migranten mit orthodox-islamischen Sozialisationshintergrund in Europa nicht nur die geringste Integrationsbereitschaft hätten, sondern am schlechtesten integriert seien. Der Islam sei eine Gefahr für den Bestand der säkular-demokratischen Staatsordnung und der an den Menschenrechten orientieren Rechtsordnung; die deutsche Gesellschaft verhalte sich diesem Problem gegenüber zu tolerant und inkonsequent. Viele islamische Staaten seien außerdem eine Gefahr für die „westlich-freiheitliche Gesellschaften“. Regelmäßig gibt es Aufrufe an die Leser, sich an Onlineumfragen anderer Webseiten zu beteiligen. So vermeldete der Tagesspiegel, dass seine Internetumfrage über den Bau einer Moschee durch massenhaftes Abstimmen von PI-Lesern "manipuliert" wurde.[20]

3.2 Bewertung durch Andere

Der Blog wird Politikern, Politikwissenschaftlern und Jounalisten mehrheitlich heftig kritisiert. Hier sollen nur einige ausführlich dargestellt werden, auch weil sich die Kritikpunkte ähneln. Unterstützung erhält Politically Incorrect hingegen von Persönlichkeiten, welche den etablierten Themen und Meinungen selbst kritisch gegenüber stehen.

Netz gegen Nazis: "Dieser [PI-News]stellt die Wirklichkeit entsprechend seiner politischen Ideologie verfälscht dar, um rechtspopulistischen Hass zu bedienen. [21]

Der Politiker Sebastian Edathy (SPD), äußerte gegenüber Spiegel Online, dass er im Blog „antidemokratische Stimmungen“ vertreten sehe, nachdem dieser eine Anzeige der Jewish Task Force veröffentlichte.[22] Weiterhin sagte er, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe ihm mitgeteilt, „dass 'PI' dem Bundesamt bekannt und im Blick sei. Die weitere Entwicklung werde beobachtet“.[23] Der Politologen Bernd Sommer kommt zusammen Edathy zu der Einschätzung, dass Politically Incorrect ein verzerrtes und einseitiges Bild des Islam zeichne: Muslime würden durchweg als antidemokratisch, gewalttätig und terroristisch bezeichnet und als „Fremde“ in der deutschen Gesellschaft dargestellt.

Differenzierter und sachlicher äußerte sich der Publizist Henryk M. Broder. In einem Interview im WDR-Fernsehen meinte er über Politcally Incorrect sinngemäss folgendes: "es gibt dort sehr gute Beiträge, aber auch welche die skandalös sind".[24] Weiterhin kritisierte er die harte Haltung Edathys und veröffentlichte einen Briefwechsel mit ihm. Er meinte, in der ihm eigenen humorvollen Art, das dieser Blog überbewertet würde. Broder schreibt: "mich würde es in diesem Zusammenhang interessieren, ob sie den Verfassungsschutz auch darum gebeten haben, Websites wie z.B. “Muslimmarkt.de” zu beobachten, weil dort antisemitische Propaganda betrieben wird."[25]

Weitere mehr oder weniger bekannte Kritiker des Blogs sind Sabine Schiffer, Yasemin Shooman und Heiner Bielefeldt.

Eine kleine Anfrage zweier Mitglieder der SED-Nachfolgepartei Die Linke vom Februar 2008 an die Bundesregierung enthielt die Frage, inwieweit „der Bundesregierung antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect bekannt“ seien und ob diese geeignet seien, „den öffentlichen Frieden oder das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören“.[26] Die Bundesregierung teilte daraufhin mit, dass ihr hinsichtlich PI „keine Erkenntnisse“[26] vorliegen.

Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen stufte 2007 Politically Incorrect ausdrücklich nicht als "rechtsextremistisch" ein. Nach Angaben des WDR wurde dies begründet mit der Selbstdarstellung von PI als proamerikanisch, proisraelisch und für Grundgesetz und Menschenrechte eintretend. In der Wikipedia wird das Blog - wohl wegen der offenen Fremdenfeindlichkeit - als „rechtsextremes Medium“ eingeordnet oder mit der Kategorie „Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung“ versehen.[27][28].

Die Bundesregierung hat sich auf Informationen des Verfassungsschutzes berufend 2011 rechtsextremistische Bestrebung bei „Politically Incorrect derzeit (noch) nicht feststellen“ können.[29]

Anfang 2012 planen Verfassungsschützer die Beobachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland. Gegen einen PI-Autor wird wegen Volksverhetzung ermittelt. [30]

4 Beobachtung durch Verfassungsschutz

Seit März 2013 werden die Münchner Ortsgruppe von PI und der mit ihr eng verbundene bayerische Landesverband der Partei Die Freiheit vom bayrischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet, weil diese „die Menschenwürde von Muslimen zu verletzen" und "das friedliche Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion“ bedrohen würden.[31] Die Beobachtung richtet sich dabei insbesondere gegen den PI-Autor und bayerischen Landesvorsitzenden der Freiheit Michael Stürzenberger und einen „harten Kern“ des Landesverbandes, der aus ca. fünf Personen bestehe.[32][33]

Kritiker der Einstufung sehen in dieser Maßnahme unter anderem den Versuch der CSU, deren Kontrolle das bayrische Landesamt für Verfassungsschutz untersteht, mögliche parteipolitische Konkurrenz von rechts zu diffamieren und zu diskreditieren.[34]

Es gilt zu beachten, dass die Tätigkeit Verfassungsschutzämter im allgemeinen sowie der Praxis der Einstufungen von (in der Regel nicht-etablierten) Parteien und Gruppierungen anhand beliebiger Kriterien als "extremistisch" und "verfassungsfeindlich" im besonderen, seit Jahren quer über das politische Spektrum hinweg in scharfer Kritik steht.

5 Zugriffe und Aufbau

5.1 Zugriffe

Während Politically Incorrect kurz nach seiner Gründung nur etwa zehn Besucher pro Tag erreichten, lagen die Zugriffe Anfang 2011 nach eigenen Angaben der Seite ca. 50.000 täglich.[35]

In den Deutschen Bloggercharts erreichte Politically Incorrect Ende 2007 einen Spitzenwert von etwa 470 "Zitierungen" (d.h. Zitate und Links) durch andere Internetmedien. Anfang 2011 lag der Wert bei rund 155 Zitaten, womit die Seite Platz 25 unter den deutschen Blogs einnahm.[36]

5.2 Aufbau

Täglich werden mehrere Einträge eingestellt, die von den angemeldeten Besuchern kommentiert werden können.

5.3 Finanzierung

Im Blog wird Werbung gezeigt, daneben bietet Politically Incorrect auch Informationsmaterialien an und verkauft im Online-Shop T-Shirts und Anstecker. Pro gekauftem Artikel gehen dabei 3 € an Politically Incorrect zur Finanzierung der Seite und der redaktionellen Arbeit.[37]

6 Links und Quellen

6.1 Siehe auch

6.2 Weblinks

6.2.1 Bilder / Fotos

6.2.2 Videos auf Youtube

6.3 Quellen

6.4 Literatur

6.5 Naviblock

6.6 Einzelnachweise

  1. Heretic: Ist Barack Hussein Obama ein Hochstapler? PI-News, 15. März 2009.
  2. Obama zu Aboul Gheit: „Ich bin ein Moslem“ PI-News, 07. Juli 2010.
  3. Steven Geyer, Jörg Schindler: [1] Frankfurter Rundschau, 27. September 2011.
  4. Robin Classen: Die Moskau-​Connection in Blaue Narzisse, 5. Februar 2014.
  5. kewil: Ja, PI ist nach wie vor proamerikanisch! PI-News, 01. September 2014.
  6. Porträt: Stefan Herre - Gründer des islamkritschen Weblogs Politically Incorrect. YourJounal, 4. Oktober 2007. Abgerufen am 29. August 2010.
  7. 7,0 7,1 7,2 Angst vor dem Islam - und stolz darauf. WDR, 17. Dezember 2007. Abgerufen am 29. August 2010.
  8. Internet: Nicht immer "politically correct". In: Wiener Zeitung. 19. Juli 2008. Abgerufen am 19. Juli 2008.
  9. http://www.pi-news.net/2013/02/fdp-loning-fur-staatsburgerschafts-ausverkauf/
  10. 10,0 10,1 http://www.pi-news.net/2011/08/bild-jeder-funfte-hartz-iv-empfanger-auslander/
  11. http://www.pi-news.net/2010/07/messerattacke-gegen-gruenen-politiker-oeztuerk/
  12. Werteverfall: “Femen”-Aktivistin ist CDU-Mitglied
  13. Oben-Ohne-Dschihad vor Berliner Moschee
  14. Warum bombt Islam ausgerechnet in Oslo?, PI-News am 22. Juli 2011
  15. Breaking News: Bomben-Anschlag in Oslo, PI-News am 22. Juli 2011
  16. Fall Anders B. eine konservative Katastrophe, PI-News am 23. Juli 2011
  17. PI-Videokommentar: Oslo und die Folgen, PI-News am 31. Juli 2011 (Text und Kommentar: Michael Stürzenberger / Kamera & Videoschnitt: Manfred Schwaller)
  18. Leitlinien auf Politically Incorrect.
  19. Leitlinien gegen den Mainstream http://www.pi-news.net/leitlinien/
  20. http://www.tagesspiegel.de/berlin/Charlottenburg-Inssan-Moschee;art270,2519123 "Politically Incorrect" manipuliert Tagesspiegel-Umfrage
  21. http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/aktuell-beschwerde-beim-presserat-wegen-mopo24-berichterstattung-10109
  22. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,556292,00.html
  23. Spiegel Online: Rechtslastiges Blog "Politically Incorrect" wird vom Verfassungsschutz beobachtet im Beitrag Leichen im Keller
  24. http://www.youtube.com/watch?v=00lnCc4g7zQ
  25. http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/mdb_edathy/
  26. 26,0 26,1 http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/082/1608282.pdf Deutscher Bundestag Drucksache 16/8282
  27. [2], [3]
  28. http://www.freitag.de/autoren/freiheitsliebender/pi-news-ist-tatsachlich-rechtsextrem
  29. Deutscher Bundestag: !Antimuslimischer Rassismus" und Rechtsextremismus - Drucksache 17/6910 05.09.2011, S. 7
  30. Verfassungsschutz bereitet Beobachtung vor - Islamhasser im Visier - taz, 4. Januar 2012
  31. Bernd Kastner: Das gefährliche Gift des Hasses, Süddeutsche Zeitung 14. April 2013
  32. "Die Freiheit" und PI gelten in Bayern als verfassungsfeindlich, in Süddeutsche.de, vom 12. April 2013. Abgerufen am 12. April 2013
  33. Oberbayerisches Volksblatt: Verfassungsschutz beobachtet „Die Freiheit“, vom 13. April 2013
  34. Martin Kleine Hartlage: Wen oder was schützt der Verfassungsschutz In: Korrektheiten. 14. April 2013
  35. Presse. Politically Incorrect: www.pi-news.de, Januar 2011. Abgerufen am Januar 2011.
  36. deutsche Bloggercharts. www.deutscheblogcharts.de, 30. April 2011. Abgerufen am 30. April 2011.
  37. PI-Shop. Politically Incorrect, 29. August 2010. Abgerufen am 29. August 2010.

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