Politically Incorrect

Politically Incorrect
Werbespruch	„News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte“
Kommerziell	ja
Beschreibung	Politisches Blog mit antiislamischen Inhalten
Benutzerkonto	optional
Sprachen	deutsch, englisch u.a.
Eigentümer	Stefan Herre (2004–2007), Christine Dietrich (2007–2011), seit 2011 Meral Kerem
Urheber	Stefan Herre
Erschienen	11. November 2004
Status	online
URL	www.pi-news.net

Politically Incorrect (Abkürzung: PI) ist ein Blog, welcher sich nach eigener Darstellung die Aufgabe gemacht hat, dem Mainstream und der „Lügenpresse“ etwas entgegenzusetzen und unabhängige Nachrichten zu veröffentlichen. Einige Medien wie das Fernsehen und die Zeitungen werden als „Altmedien“ bezeichnet. Ein wichtiger thematischer Schwerpunkt ist die Islamkritik. Weitere Themenfelder sind Integration, Migration, Kriminalität und Politik. Die meisten Meldungen kommen aus der Bundesrepublik Deutschland bzw. sie beziehen sich auf deutschsprachige Medien.

In dem Blog werden von meist anonymen Autoren Beiträge publiziert. Teilweise werden die Anfangsbuchstaben von Vor- und Nachname angegeben wie dies im traditionellen Journalismus üblich ist. Dabei wird bewusst ein offenes Verständnis von Meinungsfreiheit propagiert. Bekannte Autoren sind Michael Stürzenberger von der Bürgerbewegung Pax Europa und Oliver Flesch, ehemaliger Redakteur von BILD und Hamburger Morgenpost.

PI soll an der Verbreitung von Falschmeldungen über angeblich von Muslimen begangene Straftaten beteiligt sein. Weiterhin wird PI vorgeworfen, mittels gefälschter Meldungen über Flüchtlinge positiven Inhalts, die im Anschluss als Fälschungen „entlarvt“ werden, Stimmung gegen Flüchtlinge machen. Der thematische Schwerpunkt des Blogs ("News gegen den Mainstream") führt zwangsläufig zu heftiger Kritik seitens Politikwissenschaftlern, Politikern und Journalisten.

PI gilt innerhalb des rechten Spektrums aufgrund seiner Solidarität mit Israel und den USA als Vertreter der Israel-Connection. Seit Beginn der Präsidentschaft von Barack Obama hat die USA-Solidarität von PI jedoch stark nachgelassen. Die Wahrnehmung von Obama war während dessen Präsidentschaft allgemein negativ. PI bezweifelte sogar, dass er in den USA geboren wurde, spekulierte darüber, ob er Muslim sein könne, und verwies dabei unter anderem auf eine entsprechende Aussage, die er laut der jüdisch-amerikanischen Islamkritikerin Pamela Geller im Juni 2010 gegenüber dem damaligen ägyptischen Außenminister Aboul Gheit gemacht haben soll. Der PI-Autor kewil veröffentlichte im September 2014 einen Artikel, in dem behauptet wird, dass PI immer noch pro-amerikanisch sei, was jedoch nicht bedeute, dass man mit der Politik aller US-Regierungen übereinstimme.

Im syrischen Bürgerkrieg sah PI den säkularen, arabisch-nationalistischen Diktator Syriens Baschar al-Assad und die Volksverteidigungseinheiten des syrischen Zweigs der linken Terrororganisation PKK eher positiv, weil diese islamistische Organisationen wie den "Islamischen Staat" (IS) bekämpfen, und kritisierte in diesem Zusammenhang die Haltung des Westens. Im Ukraine-Konflikt solidarisierte sich das Blog mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und kritisiert die einseitige und undifferenzierte Russland-Berichterstattung der deutschen Leitmedien.

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1 Geschichte

Das auf Wordpress basierende Blog wurde am 11. November 2004 von Stefan Herre unter der Domain politicallyincorrect.de gegründet. Dies war eine Reaktion auf die verbreitete Kritik an der Politik George W. Bushs in den deutschen Medien. Ein weiterer Anlass zur Gründung war die Verharmlosung des Islam. Bis zur Debatte um die dänischen Mohammed-Karikaturen war Herre der einzige Autor des Blogs, danach bildete sich ein ehrenamtlich arbeitendes Autorenteam.

Es folgten massive Bedrohungen durch Islamisten, unter unter anderen im Forum der Islamischen Medienfront. Dort wurde darauf hingewiesen, dass Herres Adresse leicht in Erfahrung zu bringen ist, und es wurde gedroht, man werde ihm "einen Besuch abstatten". Deshalb erklärte er 2007, der Druck von außen sei so groß geworden, dass er den Besitz an eine anonyme Person aus dem Ausland übergeben wird. Seitdem liegen die Webseiten auf ausländischen Servern und sind unter der Domain pi-news.net erreichbar.

Nutzer und Leser des Blogs hatten sich bis 2011 in ca. 50 Aktionsgruppen zusammengeschlossen und sind teilweise politisch auch in der Öffentlichkeit aktiv. Die Kontaktadressen der Gruppen fanden sich zeitweise im Menüpunkt PI-Gruppen.

Nach der englischen Version kamen im Laufe der Zeit weitere Sprachen bei den Texten dazu. Der Betrieb der fremdsprachigen Seiten wurde inzwischen wieder eingestellt, ein Impressum gibt es nicht mehr.

2 Thematische Schwerpunkte

2.1 Migrantenkriminalität

Der Blog berichtet ausgiebig über exemplarisch ausgewählte Fälle von Migrantenkriminalität mit Schwerpunkt Gewalt- und Sexualdelikte in Deutschland und in europäischen Ländern, insbesondere über solche mit zugewanderten Roma, schwarzafrikanischen Migranten oder Personen mit islamischem Herkunftshintergrund als Tätern.

2.2 Islamistischer Terrorismus und islamisch begründete und motivierte Menschenrechtsverletzungen

Terroristische Aktivitäten islamistischer Organisationen in islamischen und nicht-islamischen Ländern und Menschenrechtsverletzungen in islamischen Ländern, insbesondere solche, bei denen die Opfer Angehörige religiöser Minderheiten, Apostaten, Frauen oder Homosexuelle sind, sind Gegenstand der Berichterstattung. Dabei wird Kritik an der nach Ansicht der Blog-Redaktion euphemistischen Sprachregelungen der Massenmedien geübt.

Der Blog berichtet über Aktivitäten ultrakonservativer und fundamentalistischer islamischer Verbände, Organisationen, Parteien, Vereine und Diktaturen. Der Blog berichtet auch über Skandale, die in den Massenmedien verschwiegen werden. Sehr oft werden jedoch Links zu eben diesen Medien bereitgestellt.

PI spricht sich für eine restriktive Begrenzung und Steuerung der Migration, für die Unterbindung illegaler Einwanderung und des Asylmissbrauchs und für die rigorose Ausweisung krimineller Ausländer aus.

3 Eigendarstellung

Das Blog bezeichnet sich als „proamerikanisch“ und „proisraelisch“ sowie gegen „Mainstream“ und eine „Islamisierung Europas“ gerichtet und setzt sich nach eigenen Angaben für das „Grundgesetz und Menschenrechte“ ein, welche es „aufgrund der immer mehr um sich greifenden Ideologie des Multikulturalismus“ bedroht sieht. Mit seinem Titel will das Blog Bezug auf die nach Meinung seiner Betreiber vorherrschende „Politische Korrektheit“ nehmen und behauptet, „das Gutmenschentum“ dominiere „heute überall die Medien“.

Nach Angaben von Herre vertrete Politically Incorrect konservative Positionen. Herre selbst lehnt eine Differenzierung von Islam und Islamismus ab und bezeichnet den Islam als keine Religion, sondern primär eine „Ideologie“, die „kein anderes Ziel“ habe „als jede andere Gesellschaftsform abzuschaffen“. Ferner bezeichnete Herre sich und die Mitarbeiter des Blogs als islamophob. Phobie heiße Angst, und er habe Angst vor dem Islam: „Wenn man Angst vor der Islamisierung Europas hat, dann kann man ruhig dazu stehen – und das tun wir auch.“

Eine der Kernthesen der PI-Aktivisten ist, dass der Islam mit der kulturellen Moderne, dass heißt mit modernen Errungenschaften wie dem Prinzip der Volkssouvernität und dem Konzept der Menschenrechte unvereinbar ist und dass Migranten mit orthodox-islamischen Sozialisationshintergrund in Europa nicht nur die geringste Integrationsbereitschaft haben, sondern am schlechtesten integriert sind. Der Islam sei eine Gefahr für den Bestand der säkular-demokratischen Staatsordnung und der an den Menschenrechten orientieren Rechtsordnung; die deutsche Gesellschaft verhalte sich diesem Problem gegenüber zu tolerant und inkonsequent. Viele islamische Staaten seien außerdem eine Gefahr für die „westlich-freiheitliche Gesellschaften“. Regelmäßig gibt es Aufrufe an die Leser, sich an Onlineumfragen anderer Webseiten zu beteiligen. So behauptete der Tagesspiegel, dass seine Internetumfrage über den Bau einer Moschee durch massenhaftes Abstimmen von PI-Lesern "manipuliert" wurde.

4 Bewertung durch Andere

Der Blog wird Politikern, Politikwissenschaftlern und Jounalisten mehrheitlich heftig kritisiert. Unterstützung erhält Politically Incorrect hingegen von Persönlichkeiten, welche den etablierten Themen und Meinungen selbst kritisch gegenüber stehen.

Mitte September 2011 erschienen in mehreren zu diesem Zeitpunkt zum DuMont Verlag zählenden Tageszeitungen (der Berliner Zeitung, der Frankfurter Rundschau und dem Kölner Stadtanzeiger) fast wortgleiche Artikel, die PI als „islamfeindliches Hetz-Blog“ darstellten. Es folgten zeitnah Der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung sowie weitere Medien mit Artikeln und ergänzenden Informationen zur gleichen Thematik. Auf diese massive Kritik gab es unterschiedliche Reaktionen, die bis hin zu Forderungen nach der Beobachtung von PI durch die Verfassungsschutzbehörden reichten.

PI gilt innerhalb des politisch rechten Spektrums als solidarisch mit Israel und den USA. Dietmar Näher, der die gegen PI gerichtete Website Politblogger betreibt, behauptet hierzu: „Wer sich mit den PI-Inhalten beschäftigt, entdeckt schnell, dass beides nur Schutzbehauptungen sind“ und: „Wie sich seit der Amtsübernahme durch Obama zeigte, war mit ‚pro-amerikanisch‘ nur ‚pro-Bush‘ gemeint. Kurz nach Obamas Wahlsieg verschwand die US-Flagge vom Seitenkopf von PI, seitdem hängt PI vor allem jenen Verschwörungstheorien nach, dass Obama nicht in den USA geboren und ein Moslem sei.“

Die Pro-Israel-Haltung beschränkt sich nach Ansicht von Kritikern auf eine „Pro-Siedler-Haltung“, die mit folgender Aussage verbunden sei: „Palästinenser haben in Israel nichts verloren.“

Der Politiker Sebastian Edathy (SPD), äußerte gegenüber Spiegel Online, dass er im Blog „antidemokratische Stimmungen“ vertreten sehe, nachdem dieser eine Anzeige der Jewish Task Force veröffentlichte. Weiterhin sagte er, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe ihm mitgeteilt, „dass 'PI' dem Bundesamt bekannt und im Blick sei. Die weitere Entwicklung werde beobachtet“. Der Politologen Bernd Sommer kommt zusammen Edathy zu der Einschätzung, dass Politically Incorrect ein verzerrtes und einseitiges Bild des Islam zeichne: Muslime würden durchweg als antidemokratisch, gewalttätig und terroristisch bezeichnet und als „Fremde“ in der deutschen Gesellschaft dargestellt.

Differenzierter und sachlicher äußerte sich der Publizist Henryk M. Broder. In einem Interview im WDR-Fernsehen meinte er über PI sinngemäß folgendes: "es gibt dort sehr gute Beiträge, aber auch welche die skandalös sind". Weiterhin kritisierte er die harte Haltung Edathys und veröffentlichte einen Briefwechsel mit ihm. Er meinte, in der ihm eigenen humorvollen Art, das dieser Blog überbewertet würde. Broder schreibt: "mich würde es in diesem Zusammenhang interessieren, ob sie den Verfassungsschutz auch darum gebeten haben, Websites wie z.B. “Muslimmarkt.de” zu beobachten, weil dort antisemitische Propaganda betrieben wird."

Weitere mehr oder weniger bekannte Kritiker des Blogs sind Sabine Schiffer, Yasemin Shooman und Heiner Bielefeldt.

Eine kleine Anfrage zweier Mitglieder der SED-Nachfolgepartei Die Linke vom Februar 2008 an die Bundesregierung enthielt die Frage, inwieweit „der Bundesregierung antimuslimische, rassistische und gewaltverherrlichende Äußerungen des Internetportals Politically Incorrect bekannt“ seien und ob diese geeignet seien, „den öffentlichen Frieden oder das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören“. Die Bundesregierung teilte daraufhin mit, dass ihr hinsichtlich PI „keine Erkenntnisse“ vorliegen.

In der Wikipedia wird das Blog - wohl wegen der offensichtlichen Fremdenfeindlichkeit - als „rechtsextremes Medium“ eingeordnet oder mit der Kategorie „Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung“ versehen. Auch nach Ansicht der linken Zeitung Der Freitag ist PI rechtsextrem. Entsprechend heißt es im Netz gegen Nazis: "Dieser [PI-News]stellt die Wirklichkeit entsprechend seiner politischen Ideologie verfälscht dar, um rechtspopulistischen Hass zu bedienen.

5 Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen stufte 2007 Politically Incorrect ausdrücklich nicht als "rechtsextremistisch" ein. Nach Angaben des WDR wurde dies begründet mit der Selbstdarstellung von PI als proamerikanisch, proisraelisch und für Grundgesetz und Menschenrechte eintretend.

Die Bundesregierung hatte bis 2011 aufgrund von Informationen des Verfassungsschutzes rechtsextremistische Bestrebung bei „Politically Incorrect derzeit (noch) nicht feststellen“ können.

Anfang 2012 planten Verfassungsschützer die Beobachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland. Gegen einen PI-Autor wurde wegen Volksverhetzung ermittelt.

Seit März 2013 wurden die Münchner Ortsgruppe von PI und der mit ihr eng verbundene bayerische Landesverband der Partei Die Freiheit vom bayrischen Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet, weil diese „die Menschenwürde von Muslimen zu verletzen" und "das friedliche Miteinander von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion“ bedrohen würden. Die Beobachtung richtete sich dabei insbesondere gegen den PI-Autor und bayerischen Landesvorsitzenden der Freiheit Michael Stürzenberger sowie einen „harten Kern“ des Landesverbandes, der aus ca. fünf Personen bestand.

Kritiker der Einstufung sehen in dieser Maßnahme unter anderem den Versuch der CSU, unter deren Kontrolle das bayrische Landesamt für Verfassungsschutz steht, mögliche parteipolitische Konkurrenz von rechts zu diffamieren und zu diskreditieren.

6 Zugriffe und Funktionen

Während Politically Incorrect kurz nach seiner Gründung nur etwa zehn Besucher pro Tag erreichten, lagen die Zugriffe Anfang 2011 nach eigenen Angaben der Seite ca. 50.000 täglich.

In den Deutschen Bloggercharts erreichte Politically Incorrect Ende 2007 einen Spitzenwert von etwa 470 "Zitierungen" (d.h. Zitate und Links) durch andere Internetmedien. Anfang 2011 lag der Wert bei rund 155 Zitaten, womit die Seite Platz 25 unter den deutschen Blogs einnahm.

Täglich werden mehrere Einträge eingestellt, die von den angemeldeten Besuchern kommentiert werden können. Die Artikel können jedoch nur 48 Stunden lang kommentiert werden. Nach der Registrierung stehen weitere Informationen und Funktionen zur Verfügung. Leser können sich aber auch per E-Mail an die Redaktion wenden.

7 Finanzierung

Im Blog wird Werbung gezeigt, daneben bietet Politically Incorrect auch Informationsmaterialien an und verkauft im Online-Shop T-Shirts und Anstecker. Pro gekauftem Artikel gehen dabei 3 € an Politically Incorrect zur Finanzierung der Seite und der redaktionellen Arbeit. Zudem wird um Spenden gebeten.

8 Trivia

Der jüdischstämmige deutsche Dramatiker und Zeichner Daniel Haw veröffentlichte seinen Comic Moishe Hundesohn exklusiv auf dem Blog.

9 Weblinks

• PI-News - Prototyp der Neuen Rechten
• PI-Schweigt

10 Vergleich zu Wikipedia

• Politically Incorrect bei Wikipedia (Wikipedia-Version)

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11 Videos auf Youtube

• Warum wird PI-News-nicht verboten?
• "Politically Incorrect" richtet sich nicht gegen Menschen, sondern gegen die Ideologie des Islam
• PI- News* Wir haben gesiegt??
• 3sat-Kulturzeit 05.12.2011 PI _ BPE - Politically Incorrect.flv