Lügenpresse

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Der Begriff Lügenpresse ist ein Begriff für gewisse Presseerzeugnisse (Zeitung, Zeitschriften usw.) und deren Berichterstattung. Der Terminus wird teilweise auch den Neuen Rechten zugeschrieben und wurde bereits im Nationalsozialismus verwendet. Neben der Verwendung des Begriffes „Lügenpresse“ findet sich auch der neuere Begriff „Lückenpresse“.

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1 Definitionen

In vielen Staaten werfen die Menschen der Presse vor, im Sinne der Regierung zu schreiben und Informationen bewusst wegzulassen. Dies galt zum Beispiel hinsichtlich der Nennung von Staatsangehörigkeit, Ethnie, Religion und Zugehörigkeit zu Minderheiten nach den sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht 2015/16 in Deutschland. Nur einige Medien, wie bildzeitung und Focus benannten zunächst diese Hintergründe. Werden solche Information bei aktuellen Kriminalfällen weggelassen, beklagen sich viele Menschen darüber. Wird bei deutschen Tätern die Herkunft genannt, beklagen Kritiker, warum dies bei Ausländern und Muslimen nicht getan wird.[1][2][3]

Im März 2017 wurde daher im Pressekodex der Artikel 12.1 geändert.[4] Bislang hieß es: „In der Berichterstattung über Straftaten wird die Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu religiösen, ethnischen oder anderen Minderheiten nur dann erwähnt, wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründbarer Sachbezug besteht. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“ Die neue Fassung der Richtlinie 12.1, Berichterstattung über Straftaten, lautet: „In der Berichterstattung über Straftaten ist darauf zu achten, dass die Erwähnung der Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten nicht zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führt. Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse. Besonders ist zu beachten, dass die Erwähnung Vorurteile gegenüber Minderheiten schüren könnte.“

2 Beispiele

  • Erst zwei Wochen nach Beginn der Ausschreitungen in Chemnitz wurde einer größeren Öffentlichkeit bekannt, dass mutmaßlich Neonazis[5] am zweiten Tag der Demonstrationen, dem 27. August, das einzige koschere Restaurant in Sachsen und dessen Inhaber Uwe Dziuballa attackiert hatten. Das Innenministerium erklärte, dass „derzeit eine politisch motivierte Tat mit einem antisemitischen Hintergrund naheliege“, Ermittlungen dazu seien jedoch noch nicht abgeschlossen.
  • Sprengstoffanschlag! Lügenpresse verschweigt Staatsangehörigkeit, Ethnie und Religion von Deutschen Christen (Focus)
    • Focus schreibt: "Tatverdächtig sei der 59-jährige Besitzer einer Landschaftsgärtnerei"
    • statt: "Tatverdächtig sei der 59-jährige Deutsche Christ und Besitzer einer Landschaftsgärtnerei"
  • Familiendrama in Niederbayern Stefan (41) soll Eltern und Schwester ermordet haben. Kein Hinweis auf Ehnie und Religion. (bild)
    • Bild schreibt: "Stefan (41) soll Eltern und Schwester ermordet haben"
    • statt: "Der Deutsche Katholik Stefan (41) soll Eltern und Schwester ermordet haben"
  • Doris Reisinger wurde als Nonne vergewaltigt „Ich habe gewusst, ich kann das nicht verhindern“. Bild verschweigt Ethnie des Vergewaltigers. Auch die Religion wird nicht explizit genannt. (bild)
    • Bild schreibt: "Vor elf Jahren wurde sie als Ordensschwester von Priestern sexuell missbraucht."
    • statt: "Vor elf Jahren wurde sie als Ordensschwester von Deutschen Katholischen Priestern sexuell missbraucht."
  • Bild verschweigt Nationalität: (bild)
    • Bild schreibt: "Prozess um Doppelmord von Schnaittach - Eltern erschlagen und eingemauert! Sohn und Ehefrau stehen vor Gericht "
    • statt "Prozess um Doppelmord von Schnaittach Deutscher erschlägt Eltern und mauert sie ein! Sohn und Ehefrau stehen vor Gericht "
  • Bild verschweigt Nationalität: (bild)
    • Bild schreibt "Betrunkener (34) fährt serbischen Star-Sänger tot"
    • Statt: "Betrunkener Deutscher (34) fährt serbischen Star-Sänger tot"
  • Fall Rebecca
    • Bild schreibt: "Es geht um den himbeerroten Renault Twingo von Florian R. und die verschwundene lilafarbene Decke" (bild)
    • statt: "Es geht um den himbeerroten Renault Twingo des Deutschen Florian R. und die verschwundene lilafarbene Decke"
  • Das systematische Verschweigen in den Presseberichten von Behörden und Polizei erfolgt über schwammige Worthülsen wie „Missbrauch” oder „Ermittlungen wegen Beleidigung auf sexueller Basis”, „sexuell belästigt, „Nötigung” oder manchmal gar nur „belästigt”. Diese Begriffe werden nach Ansicht von Kritikern zur Verniedlichung oder Verschleierung schwerster Gruppenvergewaltigungen und Vergewaltigungen durch sogenannte Rapefugees verwendet.[6]
  • Eine WDR-Journalistin behauptet, es gebe eine Anweisung, im Sinne der Flüchtlingspolitik der Regierung zu berichten.[7]
  • Statt sich über widerliche Taten von straffälligen Vergewaltigern mit Migrationshintergrund zu empören, hetzt man gezielt gegen die AfD und Frauke Petry. Unter anderem auch mit einem „erfundenen Schießbefehl“.[8]
  • Im Fall „Niklas“ wurde beispielsweise die Info zum Migrationshintergrund entfernt, allerdings wurde die Seite zuvor bereits archiviert.[9]
    • Es ging um einen mutmaßlichen Haupttäter. Einen Italiener. [10]
    • Im Fall des zu Tode geprügelten Schülers Niklas hat das Gericht den Angeklagten freigesprochen. Außerdem steht ihm eine Entschädigung für acht Monate U-Haft zu.„Wir können nicht beweisen, dass er geschlagen hat und dass er am Tatort war“, sagte Richter Volker Kunkel bei der Urteilsbegründung. Es gebe vielmehr Anhaltspunkte, dass der Angeklagte die Tat tatsächlich nicht begangen habe. Sowohl Staatsanwaltschaft als auch Verteidigung hatten in ihren Plädoyers im Kernvorwurf den Freispruch gefordert. [11]
    • Compact-Online lässt die Information, dass es sich um einen Italiener handelt einfach fallen [12]. Dangodanakakaratetiger ebenso. [13]
    • Epoch-Times "wusste" schon vor dem Prozess was geschehen ist. [14]
    • Bildzeitung nennt hier den Tatverdächtig: Walid S. (20) "Italiener mit marokkanischer Mutter". [15]
  • Es gab Unstimmigkeiten zum Namen und Herkunft des „Messerstechers“ in Grafing.[16]
  • Teilweise wird über Flüchtlinge berichtet, die „Ertrinkende“ spielen.[17]


2.1 Zitate

„Wenn Du ausländische Presse lesen musst, um über die Dinge im eigenen Land korrekt informiert zu werden, bist du entweder Nordkoreaner oder Deutscher!“

Unbekannt

2.2 Sicht der Probleme

Opfer sowie Zeugen kommen sich oft „verarscht“ vor. Eine Vertuschung von Problemen im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Migranten könnte sogar zum Aufleben des Radikalismus führen.

Der populäre Liedermacher und DKP-Aktivist Hannes Wader formulierte in dem 1977 veröffentlichten Lied „Trotz alledem“ seinen Protest gegenüber den Medien mit den Worten: „Und wenn die Presse Lügen schmiert, das Fernseh'n schweigt, trotz alledem“.[18]

Daneben wird das Wort Lügenpresse für eine angebliche Beherrschung der deutschen Medien benutzt, die bestimmte politische Ziele verfolgen würden. Dabei ist auffällig, dass auch andere Medien wie Politically Incorrect, Junge Freiheit oder Russia Today keineswegs objektiver formulieren, da vielfach nicht über die Hintergründe bestimmter Geschehnisse geschrieben wird. Darüberhinaus werden Ereignisse einfach erfunden (siehe Fake News). Letzteres findet sich insbesondere bei Presseorganen, die als Regenbogenpresse oder Boulevardpresse bezeichnet werden.[19]

3 Siehe auch

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