Ausschreitungen in Chemnitz 2018

Zu gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz kam es insbesondere am 26. und 27. August sowie am 1. September 2018 nach einer Auseinandersetzung am Rande des Chemnitzer Stadtfestes (24. bis 26. August), bei der durch Messerstiche Daniel Hillig tödlich und zwei weitere schwer verletzt worden waren. Rechte und rechtsextreme Gruppen hatten aufgrund von Nachrichten zum Migrationshintergrund bzw. Flüchtlingsstatus der mutmaßlichen Täter zu Demonstrationen aufgerufen. In der Folge griffen organisierte Rechte und Neonazis tatsächliche oder vermeintliche Migranten, Gegendemonstranten, Polizisten sowie Pressevertreter und unbeteiligte Passanten sowie mutmaßlich ein jüdisches Restaurant an. Nach Einschätzung vieler Beobachter hatte die sächsische Polizei trotz Warnungen des sächsischen Verfassungsschutzes die Größe der Demonstrationen sowie die Gewaltbereitschaft zahlreicher rechter und rechtsextremer Teilnehmer zunächst unterschätzt und hatte zu wenig Kräfte im Einsatz. Als eine Reaktion darauf wurde ein Konzert gegen Rechtsextremismus organisiert.

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1 Ausschreitungen

Am Sonntag und Montag gab es Demonstrationen in der Stadt. Dabei waren auch zahlreiche gewaltbereite Rechtsextreme, es kam zu Angriffen auf Ausländer. Feuerwerkskörper und Gegenstände wurden geworfen, 20 Personen wurden am Montag nach Polizeiangaben verletzt. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, wurden 591 Einsatzkräfte aufgeboten. Sie standen rund 6000 Teilnehmern des rechtspopulistischen Bündnisses „Pro Chemnitz“ und 1500 Menschen der Kundgebung des Bündnisses „Chemnitz nazifrei“ gegenüber.

Tim Detzner sagt: "Das Ausmaß der Mobilisierung und der Gewaltbereitschaft auf der rechten Seite war erschreckend. Es gab mehrere deutliche Versuche, zur Gegendemonstration durchzubrechen. Es kam zu echten Angriffen, Raketen- und Böllerwürfen. Nach der Demonstration ist es dann zu Jagdszenen in der Innenstadt gekommen."

Was als Kundgebung angemeldet war, ist in Chemnitz am Montag zu einem Treffpunkt für gewaltbereite Rechtsextreme, Neonazis und Hooligans geworden. Und das nicht zufällig.

Schnell waren sie wieder zur Stelle, die "Bersorgten Bürger": "Wir sind nicht alle Nazis" Viele Chemnitzer fühlen sich ungerecht behandelt. So sagt die Krankenschwester Monika Krause, die Medien hätten die Chemnitzer gleich in die rechte Ecke gestellt. "Ein pöbelnder rechter Mob ist menschenverachtend, aber die Masse bei den Demonstrationen waren normale Menschen mit Ängsten und Unsicherheit", pflichtet ihr Andrea Lein bei.

Der Psychologe Christian Stöcker schrieb dazu: : "Demonstrationen mit Nazis sind Nazi-Demonstrationen. Wer neben Nazis marschiert, ist entweder selbst ein Nazi oder ein nützlicher Idiot der Nazis. Andere Kategorien gibt es nicht."

2 Gegenbewegungen

• 20 Chemnitzer stehen auf: Wir überlassen den Rechtsextremen nicht unsere Stadt.

• labournet schrieb: Direkt am Folgetag waren AfD und andere rechte Schweine, die Daniel zu Lebzeiten hasste, zur Stelle, um seinen Tod auf die abartigste Weise zu instrumentalisieren. Das Ziel des verlogenen Faschistenpacks dabei ein weiteres mal: Die Leute rassistisch zu verhetzen und zu spalten. Bundesweit wittert die Naziszene eine Chance auf ihren „Rassenkrieg“ und karrt ihre Leute nach Chemnitz, um ein ausländerfeindliches Pogrom zu inszenieren.

3 Causa Maaßen

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen wurde wegen unpassenden Äußerungen am 5. November 2018 von Horst Seehofer in den einstweiligen Ruhestand verestzt. Hintergrund war dessen Abschiedsrede im Oktober vor europäischen Geheimdienstchefs, in der Maaßen von „linksradikalen Kräften“ in der SPD gesprochen hatte, die in den Chemnitzer Vorfällen einen willkommenen Anlass gesehen hätten, einen Bruch der Großen Koalition herbeizuführen, und seine Entlassung gefordert hätten.

WDR fragte: "Nimmt Verfassungsschutzchef Maaßen Rechte in Schutz?" Die AfD kritisierte die Demission Maaßens und lud ihn daraufhin zur Mitarbeit ein. "Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das", sagte Maaßen der Wochenzeitung "Die Zeit".

4 Weitere rechtsextreme Straftaten

Erst zwei Wochen nach Beginn der Ausschreitungen wurde einer größeren Öffentlichkeit bekannt, dass am zweiten Tag der Demonstrationen, dem 27. August, das einzige koschere Restaurant in Sachsen und dessen Inhaber Uwe Dziuballa attackiert worden war. Das Innenministerium erklärte, dass „derzeit eine politisch motivierte Tat mit einem antisemitischen Hintergrund naheliege“, Ermittlungen dazu seien jedoch noch nicht abgeschlossen.

6 Andere Lexika

• Ausschreitungen in Chemnitz 2018 bei Wikipedia (Erste Wikipedia-Version)

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