Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.

In Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt es:

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

– Quelle: Art. 19 AEMR, PDF, offizielle deutschsprachige Fassung

In den USA ist das Recht auf Meinungsfreiheit im ersten Zusatzartikel (First Amendment) zur Verfassung der Vereinigten Staaten verbrieft.

Grenzen für die Meinungsfreiheit zieht das deutsche Grundgesetz (GG) in Artikel 5 Absatz 2:

„Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“

– Art. 5 Abs. 2 GG

1 Die Meinungsfreiheit als Grundlage der Demokratie

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird.