Christian Wulff (FT)

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Christian & Bettina Wulff

Christian Wilhelm Walter Wulff (* 19. Juni 1959 in Osnabrück) ist ein deutscher Politiker. Er war seit dem 30. Juni 2010 der zehnte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Von 2003 bis 2010 war er Ministerpräsident des Landes Niedersachsen und von 1994 bis 2008 Vorsitzender der niedersächsischen CDU. Er schlug vor, dass Eingebürgerte einen Eid ablegen. Er ist unter seinen Kritikern auch als Türken-Wulff bekannt. Zum 17. Februar 2012 ist er zurückgetreten.

Wulffs Unterschrift zusammen der von Jimbo Wales und Sigmar Gabriel auf einem Wikipedia-T Shirt

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1 Privates

Christian Wulff war von 1988-2007 mit Christiane Wulff verheiratet. Heute lebt er mit seiner zweiten Frau Bettina Wulff verheiratet in einer sogenannten Patchwork-Familie.

2 Wulff als Bundespräsident

Wulff wurde als zweite Wahl (nach Ursula von der Leyen) als Präsidentschaftskandidat von der Kanzlerin ins Gespräch gebracht, nachdem der neunte Bundespräsident Horst Köhler die Lust an diesem Amt verloren hatte. Da jedoch die Opposition Joachim Gauck als Gegenkandidaten gewinnen konnte, gestaltete sich die Abstimmung in der Bundesversammlung entsprechend spannend. Letztlich konnte jedoch Wulff durchgesetzt werden.

2.1 Die Sarrazin/Bundesbank-Affäre

Kaum im Amt ermunterte er die Bundesbank, Thilo Sarrazin zu entlassen. Er würde die Entlassungsurkunde unterschreiben. Allerdings hatten er und die Kanzlerin die Stimmung im Land völlig falsch eingeschätzt. Wulff und die Kanzlerin suchten nach einem Ausweg, da sie schon bald merkten, dass derlei Aktivitäten auch der CDU schaden würden.

Die Lösung wurde schließlich gefunden. Statt jahrelang vor diversen Arbeitsgerichten zu streiten, erklärte Sarrazin selbst seinen Rückzug aus der Bundesbank. Diese Haltung wird ihm mit der Pension der vollen Amtszeit vergütet (das sind immerhin 1000 € monatlich mehr). Sarrazin erklärte dazu: „Wäre ich stur geblieben, hätte das den Bundespräsidenten – weil er sich so weit vorgewagt hatte – und das Staatsamt beschädigt. Das wollte ich nicht, ich bin Staatsbürger und war jahrzehntelang Staatsdiener. Ich wollte niemanden in eine ausweglose Situation treiben.“ Der Ruf einer unabhängigen Bundesbank bleibt allerdings irreparabel beschädigt.

Kurz darauf sorgte Wulff mit einer Rede, die darin gipfelte, Deutschland sei ein christliches, jüdisches und islamisches Land für neuen Ärger, insbesondere bei den CDU-Stammwählern, aber auch bei prominenten Parteifreunden. Sie betonten, dass eine 2000jährige christliche Kultur das Land geprägt habe. Die CDU führe sogar das Christliche im Namen und daran würde sich auch nichts ändern, stellte zum Beispiel Wolfgang Schäuble klar.

Als Erinnerung an seinen misslungenen Start und seiner pro-islamischen Aussagen als Bundespräsident blieb ihm der Spitzname Türken-Wulff.

2.2 Die Darlehensaffäre

Im Dezember 2011 kam Wulff wieder unter Druck. Er hatte sich 1998 von Edith Geerkens, der Frau eines befreundeten Unternehmers, 500.000 Euro geliehen. 2010 löste er das Darlehen kurz vor Antritt des Präsidentenamtes gegen einen Bankkredit auf.

Auf eine Nachfrage von Bündnis 90/Die Grünen im Dezember 2011, ob er sich Geld von Egon Geerkens oder dessen Unternehmen geliehen habe, antwortete er im Landtag von Niedersachsen: „Zwischen Ministerpräsident Wulff und den in der Anfrage genannten Personen und Gesellschaften hat es in den letzten zehn Jahren keine geschäftlichen Beziehungen gegeben.“ Seitdem variieren die Zeitungskommentare zwischen ungeschickter Präsident und Bundespräsident Wulff hat als moralische Instanz versagt.

Am 16. Dezember 2011 stellte sich heraus, dass Frau Geerkens praktisch kaum eigenes Vermögen hat. Es sieht so aus, als ob das Darlehen tatsächlich von Herrn Geerkens stammte.

Ministerpräsident Wullf hätte einige Probleme mit dem Darlehen:

• Als Minister dürfte er keine verbilligten Kredite annehmen. Ministern, die gegen die Vorgaben verstoßen, sind jedoch keinen rechtlichen Konsequenzen ausgesetzt. Dies wäre noch klären. Dies bedeutet, dass solche Verfehlungen auf einenRücktritt hinauslaufen würden.
• Der Kredit über 500.000 Euro war völlig unbesichert. Zudem waren nur Zinsen und keine Tilgung vereinbart. Der Kredit konnte problemlos Anfang 2010 abgelöst werden. Wulff behauptete am 18. Dezember noch, dass die Zinsen marktüblich waren.
• Unter diesen Umständen hätte Wulff vermutlich 6-6,5 % Zinsen zahlen müssen. Damit hat er in den zwei Jahren etwa 20.000-25.000 Euro Zinsen gespart. Mit der Möglichkeit auf ein dann günstigeres Bankdarlehen umzusteigen hat sich dieser Vorteil vergrößert, da Wulff nach der Soforttilgung weniger als 4,00% gezahlt haben soll. Dies wird vom Finanzexperte Uwe Diekmann analog berechnet.

3 Weblinks

• Webseite des Bundespräsidenten
• Christian Wulff auf kandidatenwatch.de
• Bundespräsident Wulffs Republik der Gläubigen - faz, 22. Oktober 2010
• Integrationsdebatte Künast hält Wulff für preiswürdig - Focus, 21. Oktober 2010
• Staatsbesuch Türken begeistert von Wulff - Focus, 18. Oktober 2010 (Kommentatoren fordern, Wulff soll in der Türkei bleiben)
• Staatsbesuch Wulff soll Wogen in der Türkei glätten - Focus, 18. Oktober 2010
• Islam-Debatte Stoiber hadert mit Wulffs Rede - Focus, 6. Oktober 2010
• Islam-Debatte Wulff und der Nerv der Konservativen - FR, 6. Oktober 2010
• Wulffs Islam-Rede So denken die Deutschen Zwei Drittel lehnen die Islam-Thesen des Präsidenten ab - Bild, 5. Oktober 2010
• Religionsdebatte Unionspolitiker widersprechen Islam-Versteher Wulff - Spiegel, 5. Oktober 2010
• Union Kritik an Wulffs Islam-Äußerungen - Focus, 5. Oktober 2010
• Unions-Konservative Schweigen aus Staatsräson - Focus, 4. Oktober 2010
• Presseschau zu Wulff "Eine Ruck-Rede war das nicht", Zeit 4. Oktober 2010
• Bundespräsident: Rede zum Tag der Deutschen Einheit Was lange währt, wird endlich Wulff - sz, 4. Oktober 2010
• Rede zu 20 Jahren Einheit Muslime loben Bundespräsident Wulff - Spiegel, 4. Oktober 2010
• EinheitsredeViel Beifall für Christian Wulff - Focus, 4. Oktober 2010
• Christian Wulff „Der Islam gehört zu Deutschland“ - Focus, 3. Oktober 2010
• Wulff-Rede zum Tag der Einheit "Wir sind ein Volk!" - Spiegel, 3. Oktober 2010
• Wulff-Rede zum Tag der Einheit "Ich bin auch der Präsident der Muslime" - Spiegel 3. Oktober 2010
• Grüne Attackieren Wulf - Focus.de, 19.09.2010
• GeschichteDokumentation: Auszüge aus der Wulff-Rede - Focus, 3. Oktober 2010

Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen

Hinrich Wilhelm Kopf (SPD, 1946-1955) | Heinrich Hellwege (DP, 1955-1959) | Hinrich Wilhelm Kopf (SPD, 1959-1961) | Georg Diederichs (SPD, 1961-1970) | Alfred Kubel (SPD, 1970-1976) | Ernst Albrecht (CDU, 1976-1990) | Gerhard Schröder (SPD, 1990-1998) | Gerhard Glogowski (SPD, 1998-1999) | Sigmar Gabriel (SPD, 1999-2003) | Christian Wulff (CDU, 2003-2010) | David McAllister (CDU, 2010-2013) | Stephan Weil (SPD, seit 2013)

4 Einzelnachweise