Boris Pistorius

Boris Pistorius (* 14. März 1960 in Osnabrück) ist ein Politiker der SPD. Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister von Osnabrück und von Februar 2013 bis Januar 2023 war er Minister für Inneres und Sport in Niedersachsen. Er ist seit dem 19. Januar 2023 Bundesminister der Verteidigung im Kabinett von Olaf Scholz.

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1 Werdegang

Nach Abitur am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann im Sanitärbereich, Wehrdienst und Jurastudium in Osnabrück und Münster arbeitete er von 1991 bis 1997 als Referent für den damaligen Innenminister Niedersachsens Gerhard Glogowski, was ihn sehr geprägt habe. Von 2002 bis 2006 war er Leiter der Landesschulbehörde Osnabrück.

2 Politik

In seiner Funktion als Innenminister setzt sich Pistorius für eine weitere Liberalisierung der Asylgesetze und Asylverfahren ein. Die Abschiebung änderte er als Innenminister dahingehend, dass Betroffene im Voraus über ihren Abschiebetermin informiert werden. Darüberhinaus ermöglichte er die erneute Einreise bereits abgeschobener Asylbewerber.

Im Mai 2013 nahm er als Ministerpräsident an der Jahresversammlung des Vereins „niedersächsischer Flüchtlingsrat“ teil. Der Flüchtlingsrat forderte eine noch weitere Liberalisierung der deutschen Asylgesetze bis hin einer Asyl-für-Alle-Politik, sowie einen weiteren Ausbau der zu den umfangreichsten Europas zählenden Leistungen für die Asylbewerber. Flüchtlingsräte sind ferner für ihre betont antieuropäische-rassistische Ausrichtung bekannt. Dort stellte er seine Pläne für einen „Paradigmenwechsel in der Flüchtlingspolitik“ vor. Seine geplante Teilnahme am Deutschlandtreffen der Schlesier 2013 in Hannover sagte er ab.

2.1 Haltung zu Rassismus

Als Innenminister von Niedersachsen wollte er die mutmaßlich rassistisch motivierte Tötung des Lackierers Daniel Siefert durch Türken am 10. März 2013 in Kirchweyhe zunächst weder kommentieren noch der Familie kondolieren. Sein Sprecher wiegelte die entsprechende Anfrage mit den Worten „Es gibt so viele Fälle dieser Art“ ab. Später relativierte Pistorius seine Aussage und drückte sein „tiefes Mitgefühl“ aus. Er betonte: „Es spielt keine Rolle, ob jemand hier geboren ist oder nicht, welche Hautfarbe oder welchem Kulturkreis er angehört.“

2.2 Islam

Pistorius ist für seine positive Grundhaltung gegenüber dem Islam und islamischen Verbänden bekannt.

Ergänzend zu seiner dezidiert freundlichen Haltung zum Islam ist Pistorius für seine im Vergleich zu anderen Innenministern tolerante Haltung gegenüber dem Salafismus bekannt. Zu einer seiner ersten Amtshaltungen gehörte die Ankündigung, die nachrichtendienstliche Beobachtung von Salafisten zurückzufahren.

Dabei warnte er vor einer Islamfeindlichkeit. So bestritt er den von Hans-Peter Friedrich (CSU) festgestellten Anstieg der Islamisten auf 42.000. Diese Zunahme gebe es aber nicht wirklich, da die Salafisten erstmals hinzugerechnet worden seien, so Pistorius: […] „Nur weil jemand Salafist ist, ist er noch nicht gewaltbereit.” Man müsse „alles tun, um die Islam-Angst im Zaum zu halten, die sonst in Islamfeindlichkeit umschlägt.”

2.3 NPD

Pistorius setzt sich für ein Verbot der NPD ein und nahm auch an Demonstrationen gegen diese Partei teil.

3 Korruption

Ein gegen Pistorius aufgrund schwerer Korruptionsvorwürfe eingeleitetes Strafverfahren ruht, da er als Minister nicht ohne weiteres dafür belangt werden kann. Bei den Vorwürfen geht es um insgesamt 820.000 Euro an „Prämien für herausragende Leistungen“, die sich Pistorius und andere Kommunalpolitiker gegenseitig zugeschoben haben sollen.

4 Privates

Pistorius ist Vater zweier Töchter.

5 Kritik

Kurz nachdem er Minister geworden war, entließ er vier von sechs Polizeipräsidenten und ersetzte sie in mindestens zwei Fällen durch Parteifreunde.

7 Andere Lexika

• Boris Pistorius bei Wikipedia (Erste Wikipedia-Version)

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