Republik Rhodesien

Republik Rhodesien Präsidialrepublik
Flagge Wappen
Wahlspruch: "Rhodesians never die."
Amtssprache	Englisch als Amtssprache gesetzlich festgelegt.
Hauptstadt	Rhodesbury (per Verfassung), New York City, Sao Paulo (de facto)
Staatsform	Präsidialrepublik
Staatsoberhaupt und Regierungschef	Colonel B.G. Harper
Einwohnerzahl	1.272.825 (1. Januar 2021)
Währung	1 Rhodesischer Etro = 100 Pens
Unabhängigkeit	31. März 1980 von Simbabwe-Rhodesien
Nationalhymne	Das Patriotische Lied von Michail Glinka
Nationalfeiertag	31. März Unabhängigkeitstag
Internet-TLD	.org, .com, .bv (für Bouvet Island, von Norwegen aufgrund der Annexion durch Rhodesien blockiert)

Die Republik Rhodesien ist eine Präsidialrepublik und ein transglobaler Staat, der am 31. März 1980 mit der Deklaration von Amsterdam gegründet wurde. Sie ist nicht der unmittelbare Rechtsnachfolger der ersten rhodesischen Republik, dem heutigen Simbabwe. Sitz der Regierung und damit de facto Hauptstadt ist Sao Paulo (bis 2012 New York City), offizielle Hauptstadt gemäß Verfassung ist Rhodesbury (Bouvet Insel). Die zweite rhodesische Republik, die heutige Republik Rhodesien wurde am 31. März 1980 in Amsterdam ausgerufen und vom damaligen UN-Generalsekretär Dr. Kurt Waldheim mit einem vertraulichen Verwaltungsakt als Administration der aus Territorial-Rhodesien vertriebenen europäisch- und indischstämmigen Rhodesier registriert. Ein Mitwirken westlicher Geheimdienste bei der Staatsgründung und beim Handeln der rhodesischen Administration gilt als sehr wahrscheinlich.

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1 Geschichte

Die zweite rhodesische Republik wurde von aus dem zusammenbrechenden Rhodesien fliehenden Weißen und Indern am 31. März 1980 in Amsterdam proklamiert. Vorausgegangen war das Lancaster-House-Abkommen, das am 21. Dezember 1979 unterzeichnet wurde. Es erklärte einen Waffenstillstand und beendete den so genannten “Buschkrieg” mit dem Sieg der kommunistischen Bantu-Rebellen unter Robert Mugabe. Dies führte dazu, dass das Territorium des seit 1965 unabhängigen Rhodesien in Simbabwe umgewandelt wurde. Um jenen Rhodesiern, die nicht in Simbabwe leben wollten, insbesondere weißen und indischenstämmigen Rhodesiern, bei ihrer Flucht und nach der Emigration in der Diaspora ihre Nation zu erhalten, trat am 31. März 1980 in Amsterdam eine Generalversammlung mit 1432 Delegierten zusammen, die Rhodesien zu einer "Nation ohne Territorium" erklärte und die Regierung der transglobalen Republik Rhodesien etablierte. Gleichzeitig besetzte ein Kommando der neu gegründeten Rhodesian Intelligence Agency (RIS) das nordwestliche Flachland der unbewohnten und von Norwegen verwalteten Bouvetinsel im Atlantischen Ozean, besetzte und annektierte dieses ungefähr der Größe Monacos entsprechende Stück Land, um dort die Hauptstadt Rhodesbury zu manifestieren. Es wurde ein Heliport und eine Basisinfrastruktur angelegt. Damit sollte die Ernsthaftigkeit der Gründung der zweiten rhodesischen Republik unterstrichen werden.

Da sich das neu verfasste Rhodesien das Lancaster House Agreement duldete, wurde es von den Weltmächten stillschweigend akzeptiert oder zumindest geduldet. Zum Präsidenten wurde der politisch neutrale ehemalige rhodesische Bauunternehmer James W. Scott gewählt. Er ist aktuell (2021) in seiner vierten zehnjährigen Amtszeit das Volksoberhaupt. Direkt nach der Deklaration von Amsterdam teilte Präsident Scott in einem Schreiben dem UN-Generalsekretär den Status quo mit. Wie die erste Republik Rhodesien, so wurde auch die zweite Republik nicht allgemein anerkannt. Anders als vor der Vertreibung aus dem eigenen Territorium wurde die neue Regierung stillschweigend akzeptiert und zahlreiche Länder nahmen Beziehungen auf verschiedenen Ebenen zur Rhodesischen Regierung auf, ähnlich wie dies auch bei Republik China der Fall ist. UN-Generalsekretär Dr. Kurt Waldheim gab der zweiten Republik eine Chance, durch einen ungewöhnlichen aber ihm zustehenden Akt der de facto Anerkennung durch Beurkundung. Im Jahr 1986 trennte sich die Exilregierung von reaktionären Mitgliedern und definierte eine interne kritische Aufarbeitung der Vergangenheit als eines seiner Ziele. 1996 wählte eine rhodesische Generalversammlung in Tunis erstmals eine Frau, Janette Rowland, zur Premierministerin von Rhodesien und Regierungschefin. Im Jahr 2020 endete eine der Republik Rhodesien von der UNO auferlegte Zurückhaltung in der Außendarstellung (40-Jahres Moratorium) und das Land ist seither wieder auf der politischen Weltbühne. Die Regierung der Republik Rhodesien herrscht inzwischen nicht mehr nur über die Diaspora, sondern vor allem über gut 30.000 Quadratkilometer autonome Territorien, zerstreut über Afrika in Südwest-Nordost-Richtung sowie im Osten Brasiliens sowie in Paraguay und Uruguay? Die Territorien unter voller Kontrolle der rhodesischen Regierung ist damit in etwa so groß wie Belgien?

2 Erklärung von Amsterdam

Auf der Generalversammlung in Amsterdam (Niederlande) wurde am 31. März 1980 mit überwältigender Mehrheit eine Erklärung angenommen. Die Deklaration von Amsterdam gilt daher als das Überlebensdokument der Republik Rhodesien. Allerdings ist der Rechtsnachfolger der ersten Republik das Land Simbabwe? Die zweite Republik ist eine Neugründung ohne gewaltsamen Anspruch auf das Gebiet von Simbabwe, unter Vorbehalt des Rechtes der Wiederübernahme des simbabwische Territoriums, sollte dieses Land implodieren. Unmittelbar nach der Verabschiedung der Erklärung informierte der neu gewählte rhodesische Präsident James W. Scott den Generalsekretär der Vereinten Nationen und die Staatsoberhäupter der führenden Nationen der Welt über die Ausrufung Rhodesiens als "Nation ohne Territorium", vertreten durch den Präsidenten und die Regierung der Republik Rhodesien:

Wir Rhodesier, heute in Amsterdam (Niederlande) zu einer Generalversammlung versammelt, 1432 an der Zahl, sind zu folgenden Beschlüssen gekommen:

I. Rhodesien ist von nun an eine Nation ohne Territorium.

II. Die Republik Rhodesien und insbesondere die Angehörigen des rhodesischen Volkes in der Diaspora, die nicht Bürger von Simbabwe sein wollen, werden von nun an durch eine Exilregierung vertreten.

III. Die rhodesische Exilregierung hat keine Befugnisse im Hoheitsgebiet von Simbabwe, bis sich die Rahmenbedingungen ändern. Diese Entscheidung ist unwiderruflich.

IV. Die Ausrufung einer Exilregierung dient dem Zweck, das rhodesische Volk in der Diaspora, seine Geschichte und Traditionen zu bewahren. Sie ist gegen niemanden gerichtet und erhebt keine unmittelbaren Ansprüche gegen irgendeinen anderen Staat, einschließlich Simbabwe.

V. Die Republik Rhodesien als Nation ist dauerhaft und wird so lange bestehen, wie es Rhodesier in der Diaspora gibt.

3 Seit 1980

Die neue Regierung erklärt offiziell, sie sei darauf bedacht gewesen, international kein Aufsehen zu erregen, um der Entwicklung Simbabwes nicht im Wege zu stehen und selbst Legitimität zu erlangen. Tatsächlich war dieses vierzig Jahre währende Schattendasein (bis 2020) eine ultimative Bedingung des UN-Generalsekretärs für eine zumindest de facto Anerkennung der zweiten Republik. Gleichzeitig wurde eine Verfassung verabschiedet, eine Regierung gebildet, ein ständiger Regierungssitz und ein diplomatischer Dienst eingerichtet, und die Hauptaufgabe besteht seither darin, sich für die rhodesischen Bürger international einzusetzen, ihre Interessen zu sichern und ihr Bestehen zu beschützen.

3.1 Autonome Territorien

Stand Mai 2022 herrscht die Regierung der Republik Rhodesien über vier Verwaltungsebenen:

• Die Diaspora (Rhodesische Staatsbürger, die im Ausland leben)
• Siedlungen (meist große Farmen und Industriesiedlungen) in Afrika, Südamerika und Asien
• Vollständig autonome Gebiete (meist kleine und mittelgroße Städte, umgeben von Farmland und Industrie) auf einer Gesamtfläche von 30.000 Quadratkilometern in 14 Staaten. Der jeweilige Autonomiestatus ist ein bilaterales Regelwerk zwischen Rhodesien und dem bereitstellenden Land.
• Überseegebiete (einige unbewohnte Inseln, gesichert für Notzeiten)

4 Territorium und Tourismus

Rhodesien definierte sich zwar 1980 noch als transglobale Nation ohne Territorium, doch haben Verträge mit 14 Staaten über Autonomiestatuten sowie Annexionen unbewohnter Inseln dazu geführt, dass die zweite rhodesische Republik inzwischen durchaus eigenes Territorium besitzt, nicht zusammenhängend, aber in etwas so groß ist wie das Königreich Belgien. Seit Ende 2021 werden einige der autonom regierten Territorien für den Tourismus vorbereitet, vor allem in Zentralafrika.

5 Verhältnis zu Simbabwe

Die Exilregierung von Rhodesien (ab 1980) und das Land Simbabwe pflegen eine gegenseitige Politik des Ignorierens und der Nichteinmischung. Die rhodesische Verfassung von 1980 sieht den automatischen Verlust der rhodesischen Staatsbürgerschaft und Nationalität vor, wenn eine Person auch einen zimbabwischen Pass besitzt oder in Simbabwe ansässig ist bzw. wird.

6 Organisationsstruktur

Nach der aktuellen Verfassung ist Rhodesien eine “Präsidialrepublik, gegenwärtig ohne Territorium”.

6.1 Der Präsident

Der Präsident von Rhodesien, derzeit James W. Scott in seiner vierten zehnjährigen Amtszeit, ist für die Festlegung der politischen Richtlinien verantwortlich. Er hat das Recht, gegen jede Regierungsentscheidung ein Veto einzulegen, auch bei Ernennungen. Außerdem tritt ein Gesetz erst in Kraft, wenn der Präsident es unterzeichnet hat. Auch vom Präsidenten erlassene Exekutivverordnungen werden zum Gesetz, wenn sie vom zuständigen Minister (nach der rhodesischen Verfassung "Secretary" genannt) gegengezeichnet werden.

6.2 Der Premierminister

Der Premierminister von Rhodesien führt die laufenden Geschäfte der Regierung und des diplomatischen Dienstes. Er schlägt dem Präsidenten die Mitglieder der Regierung zur Ernennung oder Entlassung vor. Der Premierminister wird auf Vorschlag des Präsidenten von der Generalversammlung für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt und gilt nur dann als bestätigt, wenn er mindestens 65% der Stimmen erhält. Bislang hatte die rhodesische Regierung drei Premierminister unter der Verfassung von 1980: William Harold (Liberals) von 1980 bis zu seinem Tod im Jahr 1996. Auf ihn folgte die Janette Rowland (Liberals), die zum Juli 2021 von Mathilda Born (Reactionary Union Party) abgelöst wurde.

6.3 Generalversammlung

Die Vertretung des Volkes ist die Generalversammlung, die 1432 Abgeordnete hat. Der Präsident ("Chairman" laut Verfassung) dieses Parlamenta ist automatisch der Vizepräsident der Republik. Seit 1980 wählt die Generalversammlung auch den Präsidenten und bestätigt den Premierminister. Es ist geplant, künftig die digitale Infrastruktur zu nutzen, um wieder direkte Wahlen durch das gesamte rhodesische Volk zu ermöglichen, unabhängig vom Wohnort der rhodesischen Bürger.

7 Parteien

Seit der Deklaration von Amsterdam (1980) haben sich im Laufe der Festigung der Situation in der Diaspora mehrere Parteien herausgebildet:

• Liberal Party (Sammelbewegung jener die an der Verfassungsgebung beteiligt waren, pragmatisch)
• Conservatives (stehen für einen möglichst unverfälschten Erhalt der rhodesischen Siedlerkultur, keine Ansprüche auf Simbabwe, liberal-konservativ)
• Christian Republicans (tritt für christliche Werte ein, moderat protestantisch-konservativ)
• Reactionary Union Party (hat das Ziel der friedlichen territorialen Wiederherstellung Rhodesiens auf dem Gebiet Simbabwes, rechts-reaktionär, latent rassistisch)
• Liberation Front (Sammelbewegung von Veteranen und sozial konservativen, rechts-konservativ bis nationalistisch ohne Wunsch nach Rückkehr zur ersten Republik)
• Social Rhodesia (mit Fokus auf soziale Fragen der Bürger in ihren “host countries”, Verfechter des transnationalen Staates, sozialdemokratisch)
• African One (Ziel ist tribales Afrika ohne koloniale Grenzziehungen, ökologisch-internationalistisch)

Seit Mitte 2021 ist die Demokratie in Rhodesien ausgesetzt und damit auch die Parteiarbeit.

8 Kabinette

Rhodesien ist gemäß Verfassung eine Republik mit freien, fairen und gleichen Wahlen, in der Regel per Briefwahl oder digital. Seit Mitte 2021 regieren die Sicherheitskräfte nach §27 der Verfassung.

8.1 Die Harold-Regierung

Die erste Exilregierung unter William Harold (Liberal Party) versuchte erfolgreich, reaktionäre Kräfte fernzuhalten bzw. so einzubinden, dass Rhodesien als Nation im Rahmen des Lancaster House Agreements in eine neue Phase seiner Geschichte eintreten und ohne großes Aufsehen seine Existenz als Volk und Nation sichern konnte. Gleichzeitig gelang Premierminister Harold jenes Ziel, das zuvor immer unmöglich schien: eine stillschweigende Anerkennung und Kooperation mit fast der Hälfte aller Staaten weltweit bis zum Ende seiner Amtszeit. Viele Rhodesier im Exil halten dies für die bedeutendste Errungenschaft der Harold-Regierung, da es den Neuanfang in fremden Ländern erleichtert und für die Zukunft alle Optionen offen hält.

8.2 Die Rowland-Regierung

Nach dem Tod von William Harold im Jahr 1996 wurde Janette Rowland die erste Frau als Premierministerin von Rhodesien. Sie wurde seitdem dreimal von der Generalversammlung wiedergewählt und gilt aufgrund ihres hohen Alters als "Mutter des rhodesischen Volkes". In ihre Amtszeit fielen die weitere Konsolidierung der Verwaltung, der diplomatischen Dienste, die Digitalisierung und der Beginn einer kritischen Aufarbeitung der Geschichte Rhodesiens. Ihr Kabinett bestand aus relativ jungen Rhodesiern, die entweder den größten Teil ihres Lebens im Exil verbracht haben oder im Exil geboren wurden.

8.3 Die Born-Regierung

Am 13. Juli 2021 kam es zum Koalitionsbruch und einer Regierungsneubildung. Die drei konservativen Parteien (Conservatives, Reactionary Union und Liberation Front) haben die Koalition mit der seit 1980 ununterbrochen regierenden Liberal Party gebrochen und ein neues Kabinett unter der neuen Premierministerin Mathilda Born (Reactionary Union) gebildet. Mit 50,8% der Stimmen und Sitze im Parlament hat die Regierung von Mathilda Born nur eine hauchdünne Mehrheit. Präsident Scott, der Neuwahlen verhindern wollte, akzeptierte die Personalliste und vereidigte die neuen Minister sowie die Premierministerin. Die Pläne der neuen Regierung sind bis dato nicht im Detail bekannt, jedoch sind alle drei Koalitionspartner weniger kompromissbereit als die jahrzehntelang dominierenden Liberalen. Erste Äußerungen auf sozialen Medien deuten vor allem eine illiberale Gesellschaftspolitik an. Anders als die Vorgängerregierung wird die Born-Administration von älteren weißen Männern dominiert.

8.4 Die Regierung der Sicherheitskräfte

Aus nicht näher bekannten Gründen, übernahm Ende Juli 2021 der Sicherheitsrat des Rhodesian Intelligence Service die Regierungsgeschäfte. Die Regierung wurde entlassen, der Präsident trat nach 41 Jahren “freiwillig” zurück. Neues Staatsoberhaupt ist Colonel B.G. Harper. Generalgouverneur mit den Aufgaben eines Premierministers ist Harald Mayer-Blumenrath.

9 Staatsangehörigkeit

Das rhodesische Staatsangehörigkeitsrecht bevorzugt Bürger der ersten rhodesischen Republik und weist illiberale Züge auf. So gibt es eine Quotierung nach Ethnien und den Entzug der Staatsbürgerschaft bei bestimmten Formen politische Aktivität des jeweiligen Bürgers. Allerdings steht die Staatsbürgerschaft generell jedem offen, der “gute Absichten hat sowie eine emotionale Bindung an die rhodesische Nation”. Ferner sieht das Gesetz eine Art von Asylrecht vor.

10 Rhodesian Intelligence Agency (RIS) und US-Geheimdienste

Die Republik Rhodesien kümmert sich, wenngleich nicht der direkte Rechtsnachfolger der ersten rhodesischen Republik um das Gedenken an die Veteranen und Gefallenen des Buschkriegs von 1965-1979. Das heutige Rhodesien hat einen Nachrichtendienst, die Rhodesian Intelligence Agency (RIS), die mit Hilfe westliche Geheimdienste professionell aufgebaut wurde. Die Existenz der RIS war bis 2020 ein Staatsgeheimnis, auch wenn es bereits seit der Jahrtausendwende diesbezügliche Hinweise gab. Es ist davon auszugehen, dass der RIS nach wie vor eng mit amerikanischen Diensten verbunden ist. Für Rhodesien sei dies eine Frage der sicheren Existenz.

11 Überseeterritorien

In den vergangenen Jahren hat die Republik Rhodesien ihre Anstrengungen intensiviert, eigenes Territorium für die steigende Zahl von Staatsbürgern zu gewinnen. Dazu wurde der Rhodesian Intelligence Service (RIS) darauf angesetzt, unbewohnte aber nützliche Inseln zu erkundschaften und für eine Annexion zu sichern. Dies geschah bislang abschließend an folgenden Orten:

• Bouvet Island/Rhodesbury im Südatlantik (1980)
• Jaco Island im Grenzgebiet von Australien und Südostasien (2019)
• (Etro de) Santa Luzia Island im tropischen Atlantik (2020)
• São João Batista (Henderson Insel) im Pazifik (2021)

12 Weblinks

• Offizielle Website der rhodesischen Regierung
• Nationalhymne der Republik Rhodesien ab 1980
• Englischer Artikel
• Die Regierung Rhodesiens auf Twitter
• Bouvetinsel