Gewaltexzesse gegen die Partei Alternative für Deutschland

Es kommt wiederholt und regelmäßig zu Gewaltexzessen gegen Mitglieder der Alternative für Deutschland.

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1 Hintergrund

• Die AfD (Alternative für Deutschland) ist gegen Hilfspakete für Griechenland, skpetisch gegenüber dem Euro und der EU, und fordert eine restriktivere Einwanderungspolitik nach dem Modell von Kanada.
• Deshalb wird sie von großen Teilen der Linken und der Grünen als rechtspopulistisch bzw. rechtsradikal diffamiert.
• Einzelne Personen aus dem linken und grünen Umfeld belassen es aber nicht bei verbaler Kritik, sondern wurden wiederholt massiv gewalttätig gegenüber Mitgliedern und Material der Partei Alternative für Deutschland.
• Mitglieder der Jugendorganisationen der Partei Die Linke, der Grünen und der SPD sind an diesen Gewaltexzessen auch beteiligt.
• Damit wollen sie, wie zu Zeiten der Straßenkämpfe in der Weimarer Republik, politisch Andersdenkende schon vor der politischen Auseinandersetzung durch rohe physische Gewalt zum Schweigen bringen.

2 Liste der linken Gewalttätigkeiten

• Am 6. September 2013 wurden in Darmstadt Plakate der AfD im großen Stil beschädigt und mit Antifa-Sprüchen überklebt.
• Auch in Heidelberg und Markdorf wurden Plakate beschädigt.
• In Scharbeutz wurden am 3. September drei AfD-Wahlhelfer von Jusos eingekesselt und am Verteilen von Flyern mit Gewalt gehindert.
• In Höxter, Beverungen und Borgentreich wurden Plakate der AfD gestohlen.
• In Berlin werden Anfang September Wahlkämpfer der AfD in Kreuzberg von Linken geschlagen und verfolgt. In Kreuzberg sind inzwischen fast alle Plakate der AfD zerstört worden.
• In Göttingen wird ein AfD-Stand von Linksextremisten der Grünen Jugend gewalttätig bedrängt. Die Polizei muss die AfD-Mitglieder vor der linken Gewalt schützen. Gegen einen Beisitzer der AfD wurde folgende Drohung ausgesprochen: "Wenn Du bei der AfD bleibst, dann werden wir Dein Kind morgens zur Schule begleiten."
• In Schönberg in Schleswig-Holstein wird ein AfD-Anhänger mit Chinaböllern beworfen.
• Am 30. August 2013 werden auf dem Frankfurter Römerberg zwei AfD-Wahlkämpfer tätlich angegriffen.
• Am 26. August 2013 werden in Bonn zwei Wahlhelfer der AfD brutal geschlagen und getreten.
• In Schwerin wird am 24. August 2013 Petra Federau, Mitglied des Landesvorstandes der AfD, von Linksterroristen auf den Kopf geschlagen.
• Am 24. August 2013 wird bei einer Wahlveranstaltung in Bremen der AfD-Bundessprecher Bernd Lucke von mehreren Personen aus dem linksextremen Milieu mit Gasspray, Knüppel und Messer angegriffen. Dabei werden auch Unbeteiligte verletzt.
• Prominente Spitzenpoilitiker der Partei die Linke und der Grünen distanzieren sich nur halbherzig von der Gewalt, die z.T. auch von Mitgliedern ihrer Jugendorganisationen ausgehen.
• Jürgen Trittin, in dessen Wahlkreis Göttingen Mitglieder der Grünen Jugend gewalttätig wurden, hielt es nicht für nötig, sich von der Gewalt zu distanzieren. Auf mehrmalige Anfragen, sich dazu zu äußern, reagierte Trittin nicht.
• Der Vorstand der Grünen Blieskastel, Geschäftsführer der GRÜNEN Jugend Saar und Stadtrat in Blieskastel, Lukas Paltz, drückte auf Facebook mit Blick auf den bevorstehenden Besuch des Sprechers der AfD, Bernd Lucke, in Saarbrücken am 31. August 2013 seine offene Sympathie mit den gewalttätigen Antifa-Agitationen gegen die AfD aus.

3 Politisch-wissenschaftliche Einschätzungen

• Peter Helmes meinte auf www.journalistenwatch.de dazu u.a.:

"Kaum jemand weiß noch, dass Hitlers SA-Sturmtrupps vor 80, 90 Jahren Veranstaltungen der politischen Gegner stürmten, Teilnehmer terrorisierten und krankenhausreif prügelten. Radikale und Extremisten kennen keine Toleranz. „Feind“ ist jeder, der nicht auf ihrer Seite steht. Ein bitteres Kapitel deutscher Geschichte. Wer gedacht hatte, daß sei Schnee von gestern, wird derzeit eines Besseren (?) belehrt. Krawallbrüder der Antifa sowie Nachwuchs-Militante der Grünen (Jugend) und anderer Linksgestrickter versuchen in diesem Wahlkampf mit ähnlichen Methoden, besonders die AfD an der Ausübung ihres demokratischen Rechts auf freie Meinungsäußerung zu hindern – mit allen Mitteln, auch denen der Gewalt."

• Wolfgang Bok meinte dazu u.a.:

"Die verbalen Propagandisten haben Hochkonjunktur. Ihre Taktik ist die radikale Vereinfachung. Vor allem SPD, Grüne und Linke tun sich schwer mit Toleranz. Agitation statt Argumente. Gewalt wird wieder chic. Euroskeptiker sind Europagegner, sind damit Nationalisten, stehen also rechts und können somit als rechtsradikale Rassisten verunglimpft werden. So einfach ist das. Also lässt sich die „Alternative für Deutschland“ (AfD) trefflich in die rechte Ecke stellen. Und wer dort verortet wird, ist im politischen Diskurs vogelfrei. In Bremen wird deren Vorsitzender Bernd Lucke auf offener Bühne von einer Horde „vermummter Gestalten“ angegriffen. In Göttingen muss die junge Partei um Polizeischutz bitten, um sich vor Angreifern „aus der linken Szene“ zu erwehren."

• Andreas Kappler meinte u.a.:

"Ich schäme mich gerade ein wenig in Deutschland zu leben, wo so vielem Toleranz erbracht wird aber eine Partei, die aus meiner Sicht einen zwar kritischen aber auch friedlichen Wahlkampf führt soviel Gewalt erntet. Gewalt ist immer ein Zeichen der Minderinteligenz und das einem die Worte und Argumente ausgehen!"

4 Links und Quellen

4.2 Weblinks

• Chronologie zur Gewalt gegen die AfD
• Linksextremisten überfallen AfD-Chef Lucke
• Lion Edler: Kultur der Opferverhöhnung
• Grüne Jugend ruft zur Sabotage des AfD-Wahlkampfs auf

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5 Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Gewaltexzesse gegen die Partei Alternative für Deutschland) vermutlich nicht.

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