Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament (auch: EU-Parlament) ist ein politisches Organ der Europäischen Union. Die Zusammensetzung wird alle fünf Jahre bei der Europawahl bestimmt. Das Parlament spielt auch eine Rolle bei der Wahl des Präsidenten der Europäischen Kommission.
Es wurde 1952 als parlamentarische Versammlung gegründet und die damals 78 Abgeordneten wurden zunächst von den jeweiligen nationalen Parlamenten gewählt (indirekte Wahl). 1979 fanden die ersten direkten Europawahlen statt, bei denen die Bürger selbst das Parlament wählen konnten. Der Name Europäisches Parlament wurde erst 1986 von den Einzelstaaten offiziell anerkannt. Dies verschaffte dem Parlament eine bessere Legitimation. Im Gegensatz zu anderen Parlamenten ist seine Funktion zum Beispiel als Legislative eingeschränkt, so dass es nicht in die nationalen Rechte der EU-Mitgliedsstaaten eingreifen kann. Die Anzahl der Abgeordneten, die ein Mitgliedsstaat entsenden kann, richtet sich nach der Zahl seiner Einwohner. Insofern ist das EU-Parlament mit dem Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten vergleichbar.
| Fraktionen im Europaparlament, April 2019 | ||||
|---|---|---|---|---|
| EVP | Christdemokraten, Konservative | 216 | ||
| S&D | Sozialisten, Sozialdemokraten | 185 | ||
| EKR | Konservative, EU-Skeptiker | 77 | ||
| ALDE | Liberale, Zentristen | 69 | ||
| Grüne/EFA | Grüne, Regionalisten | 52 | ||
| GUE-NGL | Linke, Kommunisten | 52 | ||
| EFDD | EU-Skeptiker, Populisten | 42 | ||
| ENF | Rechtspopulisten, Rechtsextreme | 36 | ||
| Fraktionslose | 20 | |||
Seit der Europawahl 2014 hatte das Parlament regulär 750 Sitze zuzüglich des Präsidenten. Im April 2019 waren acht Fraktionen und 20 fraktionslose Abgeordnete im Europäischen Parlament vertreten. Mit dem zum 31. Januar 2020 erfolgten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (dem sogenannten „Brexit“) änderte sich die Zahl der pro Mitgliedsland zugewiesenen Mandate. Von den 73 britischen Parlamentssitzen wurden 27 frei werdende Sitze im Verhältnis zur Einwohnerzahl neu auf die EU-Länder aufgeteilt. 46 Sitze wurden in Reserve gestellt für eine mögliche EU-Erweiterung,[1] so dass es 704 Mitglieder gab. Zur Wahl 2024 sind 720 Sitze für Abgeordnete zu vergeben.
Deutschland, der größte Nettozahler in der EU, hat 96 Abgeordnete, Frankreich 79.
1 Weblinks
Commons: Europäisches Parlament – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien- Offizielle Website des Europäischen Parlaments
- Europarltv – Internetfernsehsender des Europäischen Parlaments
- Informationsbüro des Europäischen Parlaments für Deutschland
- Informationsbüro des Europäischen Parlaments für Österreich
- VoteWatch.eu – Informationen und Statistiken zum Abstimmungsverhalten der Abgeordneten im Europäischen Parlament (auf Englisch)
2 Vergleich zu Wikipedia
3 Einzelnachweise
- ↑ Mandatsverteilung: Was sich im EU-Parlament mit dem Brexit ändert. In: Wiener Zeitung. 2020-01-29. Abgerufen am 1. Februar 2020.
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