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Hans-Georg Maaßen

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Hans-Georg Maaßen (* 24. November 1962 in Mönchengladbach-Rheindahlen) ist ein deutscher Jurist. Er war von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Von Anfang 2019 bis Anfang 2022 war er Mitglied der WerteUnion, die konservative Kräfte in der CDU sammeln will. Er lehnte jedoch den der AfD (Partei) nahestehenden Max Otte ab. Seit dem 28. Januar 2023 ist er selbst Vorsitzender der WerteUnion und wird durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet.


Lebenslauf

Bereits 1978 trat Maaßen in die Junge Union ein. Er studierte in Bonn und Köln Rechtswissenschaft. Seit 1991 war er Mitarbeiter im Bundesinnenministerium, u.a. als Referatsleiter für Ausländerrecht. Er ist seit 2001 Lehrbeauftragter an der Freien Universität Berlin sowie Autor von Publikationen zum Thema Ausländerrecht und Recht der inneren Sicherheit. 2012 beantragte der Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität Berlin, Maaßen eine Honorarprofessur zu verleihen. Der Akademische Senat lehnte den Antrag kurz vor der Ernennung Maaßens zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz ab. Ausschlaggebend soll dabei die Affäre um Murat Kurnaz gewesen sein. Maaßen vertrat die Auffassung, Kurnaz’ Aufenthaltsrecht in Deutschland sei verfallen, da dieser mehr als sechs Monate außer Landes gewesen sei und sich nicht bei den zuständigen Behörden gemeldet habe. Er wurde 2018 von seinem Amt entbunden, da er Das Märchen von den angeblichen Hetzjagden gegen Ausländer in Chemnitz, das durch die kulturell-linken Medien tatsachenwidrig verbreitet wurde, als unwahr bezeichnete.

Zur Bundestagswahl 2021 trat Maaßen in einem Wahlkreis in Thüringen als Direktkandidat für die CDU an.[1][2][3]

Causa Maaßen

Nachdem Maaßen im August 2018 der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bezug auf ein Video von den angeblichen Hetzjagden gegen Ausländer in Chemnitz widersprochen hatte, gab es eine öffentliche Diffamierungskampagne gegen seine Person. Am 5. November 2018 wurde er von Horst Seehofer in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Maaßen sprach bereits am 18. Oktober von „linksradikalen Kräften“ in der SPD, die in den Chemnitzer Vorfällen einen willkommenen Anlass gesehen hätten, einen Bruch der Großen Koalition herbeizuführen, und seine Entlassung gefordert hätten.[4]

Der WDR fragte: "Nimmt Verfassungsschutzchef Maaßen Rechte in Schutz?"[5] Die AfD (Partei) kritisierte 2018 die Abberufung Maaßens und lud ihn daraufhin zur Mitarbeit ein. Dazu entgegnete er: „Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das.“[6]

Am 13. Februar 2023 sprach sich der Bundesvorstand der Partei schließlich für ein Parteiausschlussverfahren aus, was eine Petition zur Folge hatte, die den Verbleib von Maaßen in der CDU fordert.

Im Juli 2023 entschied sich das Parteigericht für den Verbleib Maaßens in der CDU.

Auftritte (Auswahl)

  • 18. Dezember 2019 bei Markus Lanz (Fernsehsendung)[7]
  • 16. Februar 2019: Rede vor Mitgliedern der Werteunion in Köln
  • 29. Oktober 2018: Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des NRW-Landtages
  • 18. Oktober 2018: Rede in Warschau vor europäischen Vertretern der Inlandsnachrichtendienste (Berner Club)
  • 22.Februar 2017: beim 20. Europäischen Polizeikongress[8]
  • 16. Februar 2017: als Zeuge vor dem NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages unter Vorsitz von Clemens Binninger (CDU)
  • 22. Oktober 2012: Rede bei der Präsentation des UN-Berichts Verwendung des Internets für terroristische Zwecke in Wien[9]
  • 1. Juli 2021: Interview mit Peter Brinkmann beim Websender TV Berlin

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ faz.net: Ostbeauftragter kritisiert Maaßens mögliche Bundestagskandidatur
  2. ↑ siehe auch faz.net: Noch ein Problem für die CDU (Kommentar)
  3. ↑ DER SPIEGEL: Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen für CDU in Thüringen als Bundestagskandidat nominiert. 2021-04-30. Abgerufen am 30. April 2021.
  4. ↑ https://rp-online.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-seine-abschiedsrede-im-wortlaut_aid-34286675
  5. ↑ Nimmt Verfassungsschutzchef Maaßen Rechte in Schutz?
  6. ↑ Hans-Georg Maaßen will CDU-Mitglied bleiben - Die Zeit, 7. November 2018
  7. ↑ Video auf Youtube
  8. ↑ Video auf YouTube
  9. ↑ https://www.derstandard.at/story/1350259037446/uno-zu-terror-im-internet-ueberwachung-von-social-media-gefordert

Andere Lexika



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