Wahlrecht für Passausländer in Belgien
Das Wahlrecht für Passausländer in Belgien ist je nach Wahl unterschiedlich geregelt.
Inhaltsverzeichnis
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1 Hintergrund
- In fast allen Ländern ist das aktive und passive Wahlrecht zwingend an die Staatsbürgerschaft und ein Mindestalter gekoppelt. Im Land lebende Passausländer sind dadurch, obwohl sie oft schon jahrelang im jeweiligen Land leben, wohnen, arbeiten, Steuern und Abgaben zahlen, Familien haben und sozial integriert sind, von jeglicher politischen Partizipation ausgeschlossen und somit "Bürger zweiter Klasse". Deshalb kann man diese Länder nicht als vollwertige Demokratien bezeichnen, und nennt sie DeNokratien.
- Von Seiten der Passausländer, aber auch Teilen der autochtonen Bevölkerung, wird deshalb seit langem ein Wahlrecht auch für Passausländer gefordert.
- Wahlberechtigt auf nationaler Ebene ist jeder belgische Staatsbürger der das 18. Lebensjahr vollendet hat.
- In Belgien war die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Passausländer ab 1998 verfassungsrechtlich vorgesehen. Allerdings kam bis 2000 keine parlamentarische Mehrheit für die konkrete Umsetzung zusammen.
- Im Jahr 2004 verabschiedete das belgische Parlament ein Gesetz, das auch Nicht-EU-Ausländern das aktive Wahlrecht auf kommunaler Ebene einräumt. Vorraussetung ist ein mindestens fünfjähriger, legaler Aufenthalt in Belgien und die Eintragung in eine Wählerliste. Das passive Wahlrecht haben Passausländer auf kommunaler Ebene aber nicht.
- In Folge brachten die Kommunal- und Regionalwahlen eine deutliche Zunahme von Mandaten mit Migrationshintergrund. In Brüssel sind oft bis zu ein Drittel der neuen Gemeinderäte ausländischer Herkunft.
1.1 Weblinks
Es wird die Ausgestaltung des Wahlrechts für Pass-Ausländer in einzelnen Staaten dargestellt und kritisch miteinander verglichen:
Wahlrecht für Passausländer in Belgien |
Wahlrecht für Passausländer in Dänemark |
Wahlrecht für Passausländer in Deutschland |
Wahlrecht für Passausländer in Estland |
Wahlrecht für Passausländer in Finnland |
Wahlrecht für Passausländer in Frankreich |
Wahlrecht für Passausländer in Griechenland |
Wahlrecht für Passausländer in Großbritannien |
Wahlrecht für Passausländer in Irland |
Wahlrecht für Passausländer in Italien |
Wahlrecht für Passausländer in Japan |
Wahlrecht für Passausländer in Kanada |
Wahlrecht für Passausländer in Kroatien |
Wahlrecht für Passausländer in Lettland |
Wahlrecht für Passausländer in Litauen |
Wahlrecht für Passausländer in Luxemburg |
Wahlrecht für Passausländer in den Niederlanden |
Wahlrecht für Passausländer in Österreich |
Wahlrecht für Passausländer in Polen |
Wahlrecht für Passausländer in Portugal |
Wahlrecht für Passausländer in Rumänien |
Wahlrecht für Passausländer in Schweden |
Wahlrecht für Passausländer in der Slowakei |
Wahlrecht für Passausländer in Spanien |
Wahlrecht für Passausländer in Tschechien |
Wahlrecht für Passausländer in der Türkei |
Wahlrecht für Passausländer in Ungarn |
Wahlrecht für Passausländer in den USA |
1.2 Einzelnachweise
2 Andere Lexika
Wikipedia kennt dieses Lemma (Wahlrecht für Passausländer in Belgien) vermutlich nicht.
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