Nachrichtendienst

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Ein Nachrichtendienst oder Geheimdienst ist ein Apparat, der zum einen in die (eigene) nationale Gesellschaft hinein wirksam ist und im weiteren in anderen nationalen Gesellschaften wirksam ist. Die oftmals umschreibend als Nachrichtendienste bezeichneten Geheimdienste haben jedoch fast immer oder zumindest überwiegend über die reine Nachrichtenbeschaffung weit hinausreichende Aufgaben und Befugnisse.

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1 Aufgaben

  • Nachrichtenbeschaffung, Personenermittlung und -aufklärung im In- und Ausland;
  • Ausspähung politischer, wirtschaftlicher und militärischer Stärken von Gegnern;
  • Desinformation, Desorganisation und Zersetzung von Gegnern im In- und Ausland;
  • Gegenspionage/ Abwehr von Spionageangriffen;
  • Sabotage und Destruktion, Liquidierung von Gegnern;
  • (Illegale) und auch (legale ) Beschaffung von Beweisen zur Vorbereitung von Strafverfahren gegen beliebige Gegner;

2 Befugnisse

In westlichen Demokratien wird zwar immer wieder die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste hervorgehoben, doch stellen sich diese Kontrollinstrumente ab und an auch als wirkungslos heraus. In nicht-westlichen Demokratien dagegen werden die Geheimdienste überhaupt nicht überwacht und können dadurch zum Staat im Staate werden, wie das geflügelte Wort auch genannt wird. Manche behaupten auch, den Kontrollgremien- z.B. der sogenannten "Parlamentarischen Kontrollkommission" in der Bundesrepublik würden nur geschwärzte Informationen bereit gestellt, die aus Gründen des Quellenschutzes zumeist keine Angaben zur Art und Weise und zur Qualität der Informationsgewinnung beinhalten. Das stimmt aber soweit nicht, allerdings gibt es dazu jede Menge Verschwörungstheorien. Darüber hinaus sollen die Geheimdienste im kleinen, teilweise sogar im allerkleinsten Kreis mit dem zuständigen Beauftragten der Bundesregierung für die Nachrichtendienste, was die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) überhaupt zu sehen und zu hören bekommt, entscheiden und dadurch natürlich weiter für Unruhe sorgen.

Öfters- z.B. beim angeblich parlamentarisch nicht abgesegneten Export von Rüstungsgütern nach Israel (ein typisches Thema für Verschwörungstheoretiker) - haben die Geheimdienste der BRD parlamentarische Gremien über- und hintergangen. Das kann auch nicht anders sein, denn Geheimdienste werden von Regierungen geschaffen, um im Geheimen teilweise entgegen geltendem Recht Aktivitäten gegen potentielle bzw. vermutete Täter vornehmen zu können. Wäre das nicht so, könnte man auch die Polizei damit befassen und müßte nicht eine gesonderte Behörde ins Leben rufen.

Während beispielsweise eine gesetzliche Strafverfolgungsbehörde westlicher Staaten in der Regel einen profunden Anfangsverdacht benötigt, um gegen einen Bürger zu ermitteln, reichen den Geheimdiensten bloße Verdächtigungen und Vermutungen, selbst die reine Möglichkeit, jemand könne beispielsweise zum Geheimnisverräter werden, zum Anlegen einer Personendatei und zur Einleitung von Überwachungsmaßnahmen aus.

In einigen Staaten nehmen die Geheimdienste selbst Polizeiaufgaben war und führen Verhaftungen und Befragungen von Verdächtigen durch.

3 Gliederung

Die Gliederung der Geheimdienste erfolgt im wesentlichen in Inlands- und Auslands-Geheimdienste, militärische Nachrichtendienste und technische Nachrichtendienste, die sich mit der Überwachung elektronischer Medien, Telefon-, Funk-, Satellitenfunk- und Internetdiensten befassen. Daneben gibt es Spezialeinheiten zur Ausführung operativ- taktischer Aufgaben (z.B. Geiselbefreiungen, Tötungen, Sabotageakte, Industriespionage usw.), Grenz- und Paßkontroll-, Postkontrolleinheiten und zur Überwachung von Terroristen und organisierter Kriminalität.

4 Arbeitsweisen

4.1 Überblick

Nachrichtendienste bedienen sich in der Regel zunächst bei der Informationsbeschaffung der offiziell erreichbaren Kanäle, z.B. diplomatischer Kanäle, der Massenmedien und der vielfältigen Möglichkeiten des Internet. Wo diese Möglichkeiten nicht ausreichen, werden durch technische Möglichkeiten, z.B. Abhören des gegnerischen Telefon- und Funkverkehrs und anderer gegnerischer Nachrichtennetzte weitere Informationskanäle geöffnet.

Das wichtigste nachrichtendienstliche Mittel der Geheimdienste ist und bleibt jedoch die menschliche Nachrichtenquelle, da über keinen anderen Weg so ein umfassendes Bild über Haltungen, Meinungen, Stimmungen und Absichten wichtiger Zielpersonen zu erfahren ist. Zur Nachrichtenabschöpfung menschlicher Informationsquellen werden verschiedene Anwerbungsmethoden genutzt, die im folgenden vorgestellt werden:

  • Direkte Anwerbung bedeutet, daß der Werber sich wahrheitsgemäß als Mitarbeiter des betreffende Geheimdienstes (wenn auch in der Regel unter einem Decknamen) zu erkennen gibt;
  • Legendierte Anwerbung bedeutet, daß sich der Werber gegenüber dem Kandidaten als Mitarbeiter eines anderen Geheimdienstes, einer anderen Behörde (Polizei, Steuerfahndung usw.) ausgibt;
  • Werbung durch politische Überzeugung bedeutete im III. Reich Dienst für Führer, Volk und Vaterland, in der DDR Dienst für Frieden und Sozialismus und in den derzeitigen sogenannten westlichen Demokratien Dienst für die freiheitlich-demokratische Grundordung und die Freiheit der westlichen Demokratie. Beliebteste und häufigste, weil erfahrungsgemäß langandauerndste und billigste Methode;
  • Werbung mit finanziellen Versprechungen und sonstigen Vorteilen wird ungern angewandt, weil auf lange Sicht teuer und wenig haltbar (die Gehaltsforderungen wachsen) und sonstige Vorteile, z.B. Gehaltsverbesserungen und Aufstiegschancen o.ä. sind für den Geheimdienst ohne Dekonspiration der Quelle mitunter schwer zu halten;
  • Werbung durch Partner schwierig, weil sogenannte "Romeos" und "Julias" mitunter dem Führungsoffizier entgleiten, Paarbeziehungen/ sexuelle Abhängigkeiten nicht immer dauerhaft sind und damit die Quelle in Gefahr ist.
  • Erpressung mit KomproMat (Kompromittierenden Materialien) unsicher, wird meist nur im Ausnahmefall angewandt.
  • Bei der Anwerbung von Quellen wird nicht nach Schema vorgegangen, sondern i.d.R. nach vorhergehender sorgfältiger Personenaufklärung der potentiellen Quelle auf deren charakterlichen und sonstigen Besonderheiten eingegangen. So kann z.B. das besondere Geltungsbedürfnis einer potentiellen Quelle ausgenutzt und durch gezielte Belobigungen/ Auszeichnungen und finanzielle Stimuli gefördert werden. Werbungsmethoden können ineinander übergehen bzw. Motivationen zu einer geheimdienstlichen Zusammenarbeit einander ablösen. Z.B. Anwerbung durch Erpressung, später finanzielle Stimuli, später freundschaftliches persönliches Verhältnis zum Führungsoffizier usw.

Der Angeworbene wird in den seltensten Fällen direkt an der/den zu bearbeitenden Zielperson(en) eingesetzt, sondern zunächst mit harmlosen Kontrollaufträgen getestet, anhand deren Erfüllung die Quelle durch Vergleich mit weiteren technischen und menschlichen Quellen auf Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit überprüft wird. Erst danach wird die Quelle am eigentlich zu bearbeitenden Sachverhalt eingesetzt. Auch hier findet durch die operativ-taktische Auswertung des Geheimdienstes jederzeit- soweit möglich- eine Gegenkontrolle mit anderen Quellen statt, um eine hohe Zuverlässigkeit der Information sicher zu stellen.

Wichtigster Grundsatz der geheimdienstlichen Arbeit ist nach wie vor die Konspiration. Gleichzeitig hat jedoch der technische Fortschritt und der Zerfall der sozialistischen Staaten Ende der 80-er Jahre wesentliche Umwälzungen der geheimdienstlichen Arbeit mit sich gebracht. So haben moderne Satellitensysteme die Spionageflüge der 60-er und 70-er Jahre über fremden Territorien de facto überflüssig gemacht, moderne Kommunikation und Freizügigkeit im Reiseverkehr führten dazu, daß heutzutage kein Agent mehr über ein Kurzwellenfunkgerät mit seinem Führungsoffizier Kontakt aufnehmen und dabei die Gefahren einer Enttarnung (Dekonspiration) eingehen muß.

4.2 Konspirative Methoden

Zu den Konspirativen Methoden gibt es zahlreiche Variationen und von den jeweiligen Quellen abhängige individuelle Besonderheiten, hier können nur die gängigsten Methoden geschildert werden. Bei allen Ausführungen wird davon ausgegangen, daß die menschliche Quelle die wichtigste und am nächsten am operativen Sachverhalt tätige ist.

  • Konspirative Treffs Der Führungsoffizier ist- auch bei den heute existierenden Kommunikationsmöglichkeiten über moderne Medien- zur effektiven Mitarbeitersteuerung auf einen zumindest gelegentlichen Mitarbeitertreff angewiesen. Agenten müssen angeleitet, motiviert und gesteuert werden. Zu diesem Zweck vereinbaren Führungsoffiziere konspirative Treffen, während deren die erforderlichen Maßnahmen durchgeführt werden (Geld- und Sachpräsente, Besäufnisse und Bordelltouren mit dem Führungsoffz., Ordensverleihungen -den Orden nimmt der FO aber i.d.R. wieder mit- u.a. Methoden zur Mitarbeitermotivierung). Während dieser Treffen erfolgt nicht nur der Informationsaustausch (Treffbericht des FO), sondern auch Kurzschulungen, Instruktionen und Motivation des Agenten.
  • Konspirative Wohnung, Deckadresse, Konspirativer Kontakt Treffen werden u.a. in Konspirativen Wohnungen durchgeführt, die eigens von speziell angeworbenen und überprüften Geheimdienstmitarbeitern unter Legende bereit gestellt werden. Hierzu eignen sich beispielsweise Hotelzimmer, Pensionen und Bauarbeiter- o.a. Unterkünfte, jedoch auch im gehobenen Fall angemietete Villen oder Ferienhäuser. Deckadressen werden von speziell geschulten Geheimdienstmitarbeitern bereit gestellt, genauso konspirative Telefon- oder Internet-Kontakte.
  • Konspirative Objekte Unter Konspirativen Objekten versteht man i.d.R. längerfristig, z.B. zu Schulungszwecken genutzte, Objekte. Hier werden aus Gründen der Konspiration häufig unter Decknamen und Legendierung Agenten effektiv zentral geschult (z.B.in Diversion/ Subversion). Dazu können- beispielsweise in der BRD- auch Schulungszentren von Bundesbehörden, z.B. Polizei, Polizeisondereingheiten, GSG 9, Zoll u.a. dienen, die unter Legende zu Schulungszwecken benutzt werden. Darüber hinaus werden Ausbilder unter Legende (Aufbau- u. Entwicklungshelfer, Industriemitarbeiter usw.) in ausländischen Schulungszentren eingesetzt, um lokale Mitarbeiter auszubilden, einzusetzen und abzuschöpfen.
  • Konspirative Methoden Konspirative Methoden sind ein weites Feld und nicht einfach in wenige Worte zu fassen. Da reichte noch vor wenigen Jahren der (mit einfachsten Methoden versteckte) USB-Stick, heute ist damit nichts mehr zu machen. Die effektivste konspirative Methode ist nach wie vor der persönliche Treff mit dem FO und der mündliche Bericht der Quelle. Die heute gängigen Datenmengen zwingen jedoch zu einer Datenübergabe des Agenten in datenlesbarer Form (USB-Stick od. Speicherchip, Disk, übers Internet versendete Datei usw.) Über derartige Quellen geht der jeweilige Agent aber immer wieder ein mehr oder weniger großes Dekonspirationsrisiko ein. Das bedeutet, daß sich der Agent in der Kommunikation mit dem FO oder seiner Führungsstelle einer Verschlüsselungsmethode bedienen muß, die ihrerseits aber wieder die Aufmerksamkeit der gegenerischen Spionageabwehr auf den Agenten und seine Kommunikationswege lenken kann

4.3 Zur Stasi-Methode der Zersetzung

Nachrichtendienste In der Richtlinie Nr. 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR heißt es:
„Maßnahmen der Zersetzung sind auf das Hervorrufen sowie die Ausnutzung und Verstärkung solcher Widersprüche bzw. Differenzen zwischen feindlich-negativen Kräften zu richten, durch die sie zersplittert, gelähmt, desorganisiert und isoliert (...) werden. (...) Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung sind: systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben. (...)“

5 Literatur

  • Gerd Langguth, Joachim Gauck, Wolfgang Schuller, Ines Veith: Wahrheit und Gerechtigkeit: Taten und Folgen der SED-Diktatur. Sankt Augustin, Konrad-Adenauer-Stiftung, 1994, 37 S., Reihe „Aktuelle Fragen der Politik“, Heft 1 - http://www.kas.de
  • Wolfgang Kraushaar: Unsere unterwanderten Jahre. Die barbarische und gar nicht schöne Infiltration der Studentenbewegung durch die Organe der Staatssicherheit. In: FAZ vom 7. April 1998, S. 45
  • Haus 1 des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin – ein Zentrum der Aufarbeitung kommunistischer Diktatur in Deutschland. Ein Gutachten für ein Stasi-Museum, vorgelegt von: Hildigund Neubert, Bürgerbüro e.V., Berlin, PD Dr. Klaus Schroeder, Freie Universität Berlin, Prof. Dr. Wolfgang Schuller, Universität Konstanz, Prof. Dr. Uwe Thaysen, Universität Lüneburg. Berlin: September 2001 - http://www.stasimuseum.de/img/Konzeption.pdf

6 Siehe auch

7 Andere Lexika




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