Bundesnachrichtendienst

Logo des BND

Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist der Auslandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland. Er wurde 1956 gegründet und hatte seinen Hauptsitz seitdem im bayerischen Pullach. In der Anfangszeit stand der BND unter maßgeblichem Einfluss seines ersten Präsidenten Reinhard Gehlen.

Seit 2014 steht dem Dienst ein Neubau in der Bundeshauptstadt Berlin zur Verfügung, wo inzwischen die neue Zentrale entstanden ist. Der BND ist ein klassischer Nachrichtendienst zur Aufklärung und für Operationen außerhalb Deutschlands und hatte 2016 rund 6.500 Mitarbeiter. Für das Inland ist der Verfassungsschutz zuständig. Mit dem BND vergleichbare Dienste sind die CIA (USA), der MI6 (Großbritannien) oder der als Nachfolger vom KGB agierende FSB (Russland).

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1 Aufgaben

Im Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BNDG) von 1990 ist festgelegt, was der BND heute zu tun und zu lassen hat. Das BNDG regelt, dass der Bundesnachrichtendienst eine „Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeskanzlersamtes“ (§ 1 Abs. 1 Satz 1 BNDG) ist und dem Leiter des Bundeskanzleramtes untersteht.

Obwohl der BND auch im Inland operieren kann (§§ 2-6; §§ 8-11 BNDG), wird in der Aufgabenzuweisung des § 1 Abs. 2 Satz 1 BNDG die Fokussierung auf das Ausland festgelegt. Entsprechend werden Erkenntnisse, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, gesammelt, ausgewertet und den politischen Entscheidungsträgern zur Verfügung gestellt. Operationen durch Agenten und sogenannte Inoffizielle Mitarbeiter sind, wie bei jedem anderen Nachrichtendienst auch, beim BND ebenfalls üblich. Eine wichtige Aufgabe des BND ist nach wie vor die Beobachtung von Spionagetätigkeiten von Personen im In- und Ausland.

2 Affären

Im Laufe der Geschichte wurden verschiedene Affären um den BND bekannt. Eine Untersuchung soll im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium oder in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss erfolgen.^[1]

Beispiele sind:

1975 genehmigte der Chef des Kanzleramtes, Manfred Schüler, während des Stammheim-Prozesses den illegalen Einbau von Abhöranlagen, was in der Folge zur Abhöraffäre von Stammheim führte.
1991 gab es die Panzer-Affäre um den BND, die Bundeswehr und den israelischen Mossad wegen Rüstungsgütern der NVA, welche nach Israel transportiert werden sollten.
1993 erregte Erich Schmidt-Eenboom mit seinem Buch Der BND – die unheimliche Macht im Staate: Schnüffler ohne Nase Aufsehen
1995 gab es die sogenannte Plutonium-Affäre: Dabei hatte der BND einen Schmuggel von Plutonium aus Moskau nach München initiiert.
2004 bekamen die Rübezahl-Affäre und weitere Peinlichkeiten durch ein Buch von Norbert Juretzko größere Aufmerksamkeit.
2022 wurde Bruno Kahl, seit 2016 Präsident des BND, vom russischen Überfall auf die Ukraine überrascht und musste aus Kiew von einer BND-Spezialeinheit abgeholt werden.^[2]