Rübezahl-Affäre
Die sogenannte Rübezahl-Affäre auch als Journalisten-Skandal bekannt,[1] umfasste eine Reihe von Ermittlungen beim Bundesnachrichtendienst (BND) in den 1990er Jahren, die sich gegen eigene Mitarbeiter wie den Abteilungsleiter Volker Foertsch, aber auch gegen Journalisten richtete. Der BND hatte nach eigenen Angaben dadurch Mitarbeiter entdecken wollen, die zum Beispiel als Doppelspione Informationen aus dem Nachrichtendienst weitergegeben hatten. Anlass waren Vorwürfe von BND-Mitarbeiter Norbert Juretzko (SPD), der sie angeblich von einer russischen Quelle (Deckname Rübezahl) erhalten hatte.[2] Auf Druck Bernd Schmidbauers (CDU), unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt, seien die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen Anfang 1998 - laut Juretzko - niedergeschlagen worden. Die Angelegenheit kam später ans Tageslicht, weil sich eine der überwachten Personen, der Publizist und Leiter des Forschungsinstituts für Friedenspolitik, Erich Schmidt-Eenboom, im Juni 2005 an den BND wandte, um Aufklärung über seine Bespitzelung zu erhalten. Schmidt-Eenboom hatte 1994 das Buch Der BND verfasst, in welchem unter anderem Schwachstellen des BND offenbart wurden. Nach Ansicht von Michael Hartmann (SPD), Mitglied im BND-Untersuchungsausschuss, und Gerhard Schäfer, ehemaliger Vorsitzender Richter am BGH[3] hätten die BND-Aktivitäten aber allgemein der Erlangung von Kenntnissen über die Medien gedient.[4]
1 Andere Lexika
Wikipedia kennt dieses Lemma (Rübezahl-Affäre) vermutlich nicht.
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2 Einzelnachweise
- ↑ https://de.wikipedia.org/wiki/Journalisten-Skandal
- ↑ https://de.wikipedia.org/wiki/Volker_Foertsch
- ↑ Gerhard Schäfer: Vom Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages beauftragter Sachverständiger. In: Gutachten - Für die Veröffentlichung bestimmte Fassung. 26 May 2006
- ↑ Foertsch: Journalistenkontakte sollten BND-Lecks aufdecken. In: bundestag.de. 12. Februar 2009. Archiviert vom Original am 2009-07-19. Abgerufen am 26. Januar 2015.
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