Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst oder Geheimdienst (englisch intelligence agency oder intelligence service ist eine staatliche Institution, die zum einen in die eigene nationale Gesellschaft hinein wirksam ist und im weiteren auch in anderen Staaten tätig ist. Die oftmals umschreibend als Nachrichtendienste bezeichneten Geheimdienste haben jedoch fast immer oder zumindest überwiegend über die reine Nachrichtenbeschaffung weit hinausreichende Aufgaben und Befugnisse. Die Bezeichnung Geheimdienst entstand aufgrund des in der Anfangszeit unbekannten Namens der jeweiligen Organisationseinheit, die sich manchmal in der Abteilung eines Ministeriums „versteckte“.

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1 Aufgaben

Die Tätigkeiten richten sich sowohl gegen einzelne Personen und Gruppen, aber auch gegen andere Staaten. Zu den Aufgaben gehören:

• Nachrichtenbeschaffung über Personen und Organisationen im In- und Ausland;
• Schutz von Staatsgeheimnissen durch Beobachtung verdächtiger Aktivitäten;
• Ausspähung politischer, wirtschaftlicher und militärischer Stärken von Gegnern;
• Desinformation, Desorganisation und Zersetzung von Gegnern im In- und Ausland;
• Gegenspionage / Abwehr von Spionageangriffen;
• Sabotage und Destruktion, Liquidierung von Gegnern;
• (Illegale) und auch (legale) Beschaffung von Beweisen zur Vorbereitung von Strafverfahren.

2 Befugnisse

In westlichen Demokratien wird zwar immer wieder die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste hervorgehoben, doch stellen sich diese Kontrollinstrumente ab und an auch als wirkungslos heraus. In vielen Staaten dagegen werden die Geheimdienste überhaupt nicht überwacht und können dadurch zum Staat im Staate werden.

Die sogenannte Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) sorgt in der Bundesrepublik Deutschland für eine gewisse Transparenz. Doch es wird kritisiert, dass die zur Verfügung gestellten Unterlagen teilweise geschwärzte Informationen enthalten, die aus Gründen des Quellenschutzes zumeist keine Angaben zur Art und Weise und zur Qualität der Informationsgewinnung beinhalten. Daher gibt es dazu jede Menge Verschwörungstheorien.

Beispiele sind der Export von Rüstungsgütern nach Israel - ein typisches Thema für Verschwörungstheoretiker. Geheimdienste werden von Regierungen geschaffen, um im Geheimen Aktivitäten gegen potentielle bzw. vermutete Täter vornehmen zu können. Während beispielsweise eine gesetzliche Strafverfolgungsbehörde westlicher Staaten in der Regel einen profunden Anfangsverdacht benötigt, um gegen einen Bürger zu ermitteln, reichen den Geheimdiensten manchmal bloße Verdächtigungen und Vermutungen, selbst die reine Möglichkeit, jemand könne beispielsweise zum Geheimnisverräter werden, zum Anlegen einer Personendatei und zur Einleitung von Überwachungsmaßnahmen aus.

In einigen Staaten nehmen die Geheimdienste selbst Polizeiaufgaben war und führen Verhaftungen und Befragungen von Verdächtigen durch.

3 Gliederung

Die Gliederung der Geheimdienste erfolgt oft nach Zuständigkeitsbereichen: Es gibt Inlands- und Auslands-Geheimdienste, militärische Nachrichtendienste und technische bzw. zivile Nachrichtendienste. Diese müssen sich zunehmend auch mit der Überwachung elektronischer Medien, Telefon-, Funk-, Satellitenfunk- und Internetdiensten befassen. Daneben gibt es Spezialeinheiten zur Ausführung operativer und taktischer Aufgaben (z.B. Geiselbefreiungen, Tötungen, Sabotageakte, Industriespionage usw.), Grenz- und Postkontrolleinheiten und zur Überwachung von Terroristen und organisierter Kriminalität. Die Abgrenzung gegenüber der Polizei ist nicht immer möglich.

4 Arbeitsweisen

4.1 Überblick

Nachrichtendienste bedienen sich in der Regel zunächst bei der Informationsbeschaffung der offiziell erreichbaren Kanäle, z.B. diplomatischer Kanäle, der Massenmedien und der vielfältigen Möglichkeiten des Internet. Wo diese Möglichkeiten nicht ausreichen, werden durch technische Möglichkeiten, z.B. Abhören des gegnerischen Telefon- und Funkverkehrs und anderer gegnerischer Nachrichtennetzte weitere Informationskanäle geöffnet.

Das wichtigste nachrichtendienstliche Mittel der Geheimdienste ist und bleibt jedoch die menschliche Nachrichtenquelle, da über keinen anderen Weg so ein umfassendes Bild über Haltungen, Meinungen, Stimmungen und Absichten wichtiger Zielpersonen zu erfahren ist. Zur Nachrichtenabschöpfung menschlicher Informationsquellen werden verschiedene Anwerbungsmethoden genutzt, die im folgenden vorgestellt werden:

• Direkte Anwerbung bedeutet, dass der Werber sich wahrheitsgemäß als Mitarbeiter des betreffende Geheimdienstes (wenn auch in der Regel unter einem Decknamen) zu erkennen gibt;
• Legendierte Anwerbung bedeutet, dass sich der Werber gegenüber dem Kandidaten als Mitarbeiter eines anderen Geheimdienstes, einer anderen Behörde (Polizei, Steuerfahndung usw.) ausgibt;

• Werbung durch politische Überzeugung bedeutete im III. Reich Dienst für Führer, Volk und Vaterland, in der DDR Dienst für Frieden und Sozialismus und in den derzeitigen sogenannten westlichen Demokratien Dienst für die freiheitlich-demokratische Grundordung und die Freiheit der westlichen Demokratie. Beliebteste und häufigste, weil erfahrungsgemäß langandauerndste und billigste Methode;
• Werbung mit finanziellen Versprechungen und sonstigen Vorteilen wird ungern angewandt, weil auf lange Sicht teuer und wenig haltbar (die Gehaltsforderungen wachsen) und sonstige Vorteile, z.B. Gehaltsverbesserungen und Aufstiegschancen o.ä. sind für den Geheimdienst ohne Dekonspiration der Quelle mitunter schwer zu halten;
• Werbung durch Partner schwierig, weil sogenannte "Romeos" und "Julias" mitunter dem Führungsoffizier entgleiten, Paarbeziehungen/ sexuelle Abhängigkeiten nicht immer dauerhaft sind und damit die Quelle in Gefahr ist.
• Erpressung mit KomproMat (Kompromittierenden Materialien) unsicher, wird meist nur im Ausnahmefall angewandt.
• Bei der Anwerbung von Quellen wird nicht nach Schema vorgegangen, sondern i.d.R. nach vorhergehender sorgfältiger Personenaufklärung der potentiellen Quelle auf deren charakterlichen und sonstigen Besonderheiten eingegangen. So kann z.B. das besondere Geltungsbedürfnis einer potentiellen Quelle ausgenutzt und durch gezielte Belobigungen/ Auszeichnungen und finanzielle Stimuli gefördert werden. Werbungsmethoden können ineinander übergehen bzw. Motivationen zu einer geheimdienstlichen Zusammenarbeit einander ablösen. Z.B. Anwerbung durch Erpressung, später finanzielle Stimuli, später freundschaftliches persönliches Verhältnis zum Führungsoffizier usw.

Der Angeworbene wird in den seltensten Fällen direkt an der/den zu bearbeitenden Zielperson(en) eingesetzt, sondern zunächst mit harmlosen Kontrollaufträgen getestet, anhand deren Erfüllung die Quelle durch Vergleich mit weiteren technischen und menschlichen Quellen auf Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit überprüft wird. Erst danach wird die Quelle am eigentlich zu bearbeitenden Sachverhalt eingesetzt. Auch hier findet durch die operativ-taktische Auswertung des Geheimdienstes jederzeit- soweit möglich- eine Gegenkontrolle mit anderen Quellen statt, um eine hohe Zuverlässigkeit der Information sicher zu stellen.

Wichtigster Grundsatz der geheimdienstlichen Arbeit ist nach wie vor die Konspiration. Gleichzeitig haben jedoch der technische Fortschritt und der Zerfall der sozialistischen Staaten Ende der 80-er Jahre wesentliche Umwälzungen der geheimdienstlichen Arbeit mit sich gebracht. Die Fronten haben sich verändert. Zudem haben moderne Satellitensysteme die Spionageflüge der 60-er und 70-er Jahre über fremden Territorien weitgehend überflüssig gemacht, moderne Kommunikation und Freizügigkeit im Reiseverkehr führten dazu, dass heutzutage kein Agent mehr über ein Kurzwellenfunkgerät mit seinem Führungsoffizier Kontakt aufnehmen und dabei die Gefahren einer Enttarnung (Dekonspiration) eingehen muss.

4.2 Konspirative Methoden

Zu den Konspirativen Methoden gibt es zahlreiche Variationen und von den jeweiligen Quellen abhängige individuelle Besonderheiten, hier können nur die gängigsten Methoden geschildert werden. Bei allen Ausführungen wird davon ausgegangen, dass die menschliche Quelle die wichtigste und am nächsten am operativen Sachverhalt tätige ist.

• Konspirative Treffs Der sogenannte Führungsoffizier ist - auch bei den heute existierenden Kommunikationsmöglichkeiten über moderne Medien - zur effektiven Mitarbeitersteuerung auf einen zumindest gelegentlichen Mitarbeitertreff angewiesen. Agenten müssen angeleitet, motiviert und gesteuert werden. Zu diesem Zweck vereinbaren Führungsoffiziere konspirative Treffen, bei denen Methoden zur Mitarbeitermotivierung eingesetzt werden, z.B. Geld- und Sachgeschenke, Besäufnisse und Bordelltouren mit dem Führungsoffizier. Während dieser Treffen erfolgen nicht nur der Informationsaustausch, sondern auch Kurzschulungen und Instruktionen für den Agenten.

• Konspirative Wohnung, Deckadresse, Konspirativer Kontakt Treffen werden u.a. in Wohnungen durchgeführt, die eigens von speziell angeworbenen und überprüften Geheimdienstmitarbeitern bereit gestellt werden. Hierzu eignen sich beispielsweise Hotelzimmer, Pensionen und Bauarbeiter- o.a. Unterkünfte, jedoch auch im gehobenen Fall angemietete Villen oder Ferienhäuser. Deckadressen werden von speziell geschulten Geheimdienstmitarbeitern bereit gestellt, genauso konspirative Telefon- oder Internet-Kontakte.

• Konspirative Objekte Unter konspirativen Objekten versteht man weitere, z.B. zu Schulungszwecken genutzte Objekte. Hier werden aus Gründen der Konspiration häufig unter Decknamen Agenten effektiv zentral geschult (z.B.in Diversion/ Subversion). Dazu können - beispielsweise in Deutschland - auch Schulungszentren von Bundesbehörden, z.B. Polizei, Polizeisondereingheiten, GSG 9, Zoll u.a. dienen, die zu Schulungszwecken benutzt werden. Darüber hinaus werden Ausbilder als Aufbau- u. Entwicklungshelfer, Industriemitarbeiter usw.) in ausländischen Schulungszentren eingesetzt, um lokale Mitarbeiter auszubilden, einzusetzen und abzuschöpfen.

• Konspirative Methoden Konspirative Methoden sind ein weites Feld. Die effektivste konspirative Methode ist nach wie vor der persönliche Treff mit dem Führungsoffizier oder einer anderen Person. Bei anderen Personen geht der jeweilige Agent aber immer wieder ein mehr oder weniger großes Aufdeckungsrisiko ein. Das bedeutet, dass sich der Agent in der Kommunikation mit seiner Führungsstelle einer Verschlüsselungsmethode bedienen muss, die ihrerseits aber wieder die Aufmerksamkeit der gegenerischen Spionageabwehr auf den Agenten und seine Kommunikationswege lenken kann. Daher kommt es darauf an, dass wichtige Dokumente und Informationen möglichst auf kurzem Wege an die Führungsstelle übermittelt werden. Dies erfolgte in früheren Zeiten durch Mikrofilm, heute stehen verschiedene Speichermedien (z.B. als Chip) zur Verfügung.

5 Beispiele

In der Richtlinie Nr. 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR hieß es: „Maßnahmen der Zersetzung sind auf das Hervorrufen sowie die Ausnutzung und Verstärkung solcher Widersprüche bzw. Differenzen zwischen feindlich-negativen Kräften zu richten, durch die sie zersplittert, gelähmt, desorganisiert und isoliert (...) werden. (...) Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung sind: systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben. (...)“

Der Militärische Abschirmdienst in der Bundesrepublik Deutschland ist im Bereich der Bundeswehr tätig.

6 Literatur

6.1 Grundlegendes

• Reinhard Gehlen: Der Dienst: Erinnerungen 1942–1971. v. Hase und Koehler, Mainz, Wiesbaden 1971
• Erich Schmidt-Eenboom: Undercover – Wie der BND die deutschen Medien steuert. Droemer-Knaur, München 1998, ISBN 3-426-77464-X, als Taschenbuch 1999 aktualisiert und überarbeitet

6.2 Einzelthemen

• Gerd Langguth, Joachim Gauck, Wolfgang Schuller, Ines Veith: Wahrheit und Gerechtigkeit: Taten und Folgen der SED-Diktatur. Sankt Augustin, Konrad-Adenauer-Stiftung, 1994, 37 S., Reihe „Aktuelle Fragen der Politik“, Heft 1
• Wolfgang Kraushaar: Unsere unterwanderten Jahre. Die barbarische und gar nicht schöne Infiltration der Studentenbewegung durch die Organe der Staatssicherheit. In: FAZ vom 7. April 1998, S. 45
• Haus 1 des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin – ein Zentrum der Aufarbeitung kommunistischer Diktatur in Deutschland. Ein Gutachten für ein Stasi-Museum, vorgelegt von: Hildigund Neubert, Bürgerbüro e.V., Berlin, PD Dr. Klaus Schroeder, Freie Universität Berlin, Prof. Dr. Wolfgang Schuller, Universität Konstanz, Prof. Dr. Uwe Thaysen, Universität Lüneburg. Berlin: September 2001 - online

7 Siehe auch

• Blockwart
• Bundesnachrichtendienst
• Gestapo
• Spitzel
• Stasi
• Verfassungsschutz

8 Vergleich zu Wikipedia

• Nachrichtendienst bei Wikipedia (Wikipedia-Version)

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