Ukraine-Krise

Der Begriff Ukraine-Krise umfasst eine Reihe von Geschehnissen in der Ukraine seit dem Jahre 2013. Hauptanlass waren zunächst politische Auseinandersetzungen um die Frage, ob und inwieweit sich die Ukraine an die westlich orientierte Europäische Union (EU) und die NATO annähern und damit politisch von Russland entfernen soll. Seit mehreren Jahren wurde über ein Assoziierungsabkommen mit der EU verhandelt. Dieses Abkommen umfasst 1200 Seiten und sollte ursprünglich im Dezember 2011 in Kiew unterzeichnet werden. Bis zum Abschluss der Unterzeichnung durch alle 28 EU-Länder gibt es Übergangsregelungen. Durch Wechsel in der ukrainischen Regierung kam es zu weiteren Verzögerungen. Als schließlich Präsident Wiktor Janukowytsch das weitere Verfahren zur Inkraftsetzung des Abkommens stoppte, kam es zu Bürgerprotesten; auf dem Höhepunkt der Demonstrationen in Kiew versammelten sich 500.000 bis 1 Millionen Menschen. Diese Kundgebungen werden als Euromaidan bezeichnet. Die Auseinandersetzungen schwächten die Regierung und verschärften die politischen Gegensätze innerhalb des Landes, wobei auch Russland seinen Einfluss geltend machte.

Es kam zum Wiederaufleben separatistischer Bestrebungen auf der Krim. Am 22. Februar 2014 erklärte das ukrainische Parlament den inzwischen geflüchteten ukrainischen Staatspräsidenten Janukowytsch für abgesetzt. Am 23. Februar erklärte der russische Präsident Wladimir Putin, er wolle den Bewohnern der Krim die Möglichkeit geben, über ihr eigenes Schicksal zu entscheiden.^[1] Eine bewaffnete Gruppe besetzte am 27. Februar das Regionalparlament; ein Referendum auf der Krim zum Anschluss an Russland fand am 16. März 2014 statt. Von westlichen Medien wurde der Eindruck erweckt, als sei die Zustimmung zu diesem Anschluss nur durch politischen und militärischen Druck Russlands erfolgt. Andererseits gab und gibt es nach wie vor in der Ukraine Ablehnung und Widerstand gegen die Abtrennung dieses Landesteils. Zugleich entstanden in weiteren östlichen Teilen der Ukraine prorussische Bestrebungen.

Seit Ende 2021 ließ Russland an der ukrainischen Grenze große Truppenkontingente aufmarschieren. Es verlangte unter anderem von der NATO, dass die Ukraine nicht in dieses westliche Verteidigungsbündnis aufgenommen wird. Der Westen drohte mit harten wirtschaftlichen Sanktionen, sollte Russland in die Ukraine einmarschieren. Russland wiederum - so die Meinung des russischen Präsidenten Putin - ist um seine Sicherheit besorgt, wenn die Ukraine Mitglied der NATO wird. Im Hintergrund drohte nicht nur die Ausweitung des Bürgerkrieges, sondern auch die Gefahr eines Krieges in Europa, da einige früher ebenfalls dem russischen Reich zugehörige Staaten wie die drei baltischen heute bereits NATO-Mitglieder sind. Noch am 27. Februar 2022 stritt der Deutsche Bundestag über eine Haltung in dieser Situation.^[2] Doch schon eine Woche später - ab dem 24. Februar 2022 - folgte ein groß angelegter Angriff durch die russische Armee aus mehreren Richtungen.

Im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland wurde offenbar, wieviele Staaten hinsichtlich Energie und Rohstoffe von Russland abhängig sind. Das gilt vor allem für Erdgas, Erdöl und Kohle. Nach dem Angriff wurde die Zugangsmöglichkeit zu den Sendungen von Russia Today in Deutschland abgeschaltet, während sich die russische Propaganda bis hin zur Kriegspropaganda verstärkte.