Freiheitliche Szene

Der Begriff Freiheitliche Szene wurde Anfang Oktober 2006 von dem DSU-Landesvorsitzende Karl-Heinz Obser verwendet, der damit nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 26. März 2006 zu einem Wahlbündnis „Bündnis für Sachsen“ aufrief. Seine eigene Partei DSU hatte bei der Volkskammerwahl 1990 mit 6,3 % einen Achtungserfolg errungen, schrumpfte aber später zu einer Kleinpartei. Der politische Begriff „freiheitlich“ war zuvor schon seit vielen Jahren von verschiedenen Organisationen in Österreich verwendet worden: Dort gab es zum Beispiel seit 1952 den Ring Freiheitlicher Studenten. 1955 entstand die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), deren Parteiobmann Friedrich Peter nationale, konservative und liberale Bestrebungen zusammenführen wollte. Die FPÖ erreichte lange Jahre nur etwa 6 % der Wählerstimmen. 1986 übernahm Jörg Haider auf dem Parteitag in Innsbruck die Führung der FPÖ. Vor allem im traditionell sozialistisch wählenden Arbeitermilieu konnte die FPÖ neue Wähler gewinnen. Viele der Mittel und Parolen, die Haider zu seinem Erfolg verhalfen, waren innerhalb und außerhalb Österreichs harter Kritik ausgesetzt.^[1] Ebenfalls 1986 gründete Dieter Stein die Zeitung Junge Freiheit, deren Chefredakteur er seither ist und die eine ähnliche Ausrichtung verfolgte. Zu den ersten Autoren dieser Zeitung gehörten Hans-Ulrich Kopp (damals CDU) und Volker Kempf (damals ÖDP). In Deutschland kam der Zulauf in diese Szene aus fast allen Parteien. Zugleich kamen Vorwürfe aus der Szene Kampf gegen Rechts, die sich zunächst auf die persönliche Vergangenheit einzelner Personen hinsichtlich ihrer Aktivitäten im Nationalsozialismus bezogen. Nachdem diese Personen nach und nach ausgestorben waren, konzentrieren sich die Nachforschungen auf deren Nachkommenschaft. So finden sich immer wieder Hinweise auf Tätigkeiten in der Bundeswehr oder die Eltern. So schreibt die deutsche Wikipedia: „Dieter Stein wurde 1967 als Sohn des Berufsoffiziers (Oberstleutnant) und Militärhistorikers Hans-Peter Stein (1937–1994) in Ingolstadt geboren.“^[2] Auf diese und ähnliche Weise werden viele Menschen unter einen Generalverdacht gestellt, der an die [[Sippenhaft] in der Zeit des Nationalsozialismus von 1930 bis 1945 in Deutschland erinnert.