Sitzblockade
Eine Sitzblockade ist eine Form des Protestes, die einen massiven Eingriff in die öffentliche Infrastruktur darstellen kann.
Sie wird gerne von politischen Gruppen als Demonstrationsform genutzt und als gewaltfreie Aktion verstanden. Diese Gruppen haben oftmals große Netzwerke, die in der Lage sind, binnen kurzer Zeit eine große Zahl von Menschen zu versammeln. Es handelt sich bei den Protestteilnehmern vorwiegend um Personen, die nicht im Berufsleben stehen.
Eingriffe in den Straßenverkehr können zwar einerseits gegen § 315b oder § 315c StGB verstoßen, die Teilnehmer an Sitzblockaden berufen sich aber auf die Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 Abs 1 des Grundgesetzes,[1] insbesondere wenn die Demonstration angemeldet und genehmigt worden ist. In vielen Fällen können Sitzblockaden auch den Straftatbestand der Nötigung nach § 240 StGB erfüllen.
Um den ordnungsgemäßen Verkehr wieder zu ermöglichen, dient das Ordnungsrecht der Länder, das Maßnahmen zur Beseitigung der Blockade vorsieht. Da die Demonstranten Gewaltfreiheit vortäuschen, ist ein effizientes Entfernen nicht möglich, so dass die zuständigen Behörden kostenintensive Räumungsaktionen anordnen müssen.
In Deutschland tragen die Steuerzahler die Hauptlast dieser, durch Rechtslücken gedeckten Störaktionen. So konnte beispielsweise der Einsatz der Polizeibeamten bei den Protesten gegen den Castortransport im Jahr 2010 den Steuerzahler nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft bis zu 50 Millionen Euro kosten. Ab etwa 2020 ist sogar der Begriff Klimaterrorist als ein politisches Schlagwort entstanden.
Inhaltsverzeichnis
Übrigens: Die PlusPedia ist NICHT die Wikipedia. Wir sind ein gemeinnütziger Verein, PlusPedia ist werbefrei. Wir freuen uns daher über eine kleine Spende! |
1 Geschichte
1959 führten 500 Mitglieder der Internationalen der Kriegsdienstgegner (IDK) vor dem Hauptportal der englischen Kaserne in Dortmund-Brackel erstmals in Deutschland eine zweistündige Sitzblockade „nach englischem Vorbild“ durch, um gegen die Stationierung britischer Atomraketen zu protestieren.[2]
2 Weblinks
3 Einzelnachweise
- ↑ Art. 8 Grundgesetz (GG)
- ↑ Wolfgang Hertle: Frühe Proteste gegen Raketenstationierung im Ruhrgebiet. Anfänge Gewaltfreien Widerstands in NRW, insbesondere im Ruhrgebiet 1959 bis 1963. 2015-06-10. Abgerufen am 6. März 2021.
4 Andere Lexika
Hast du einen Löschwunsch oder ein anderes Anliegen? Dann nutze bitte unser Kontaktformular
PlusPedia Impressum
Bitte Beachte:
Sämtliche Aussagen auf dieser Seite sind ohne Gewähr.
Für die Richtigkeit der Aussagen übernimmt die Betreiberin keine Verantwortung.
Nach Kenntnissnahme von Fehlern und Rechtsverstößens ist die Betreiberin selbstverständlich bereit,
diese zu beheben.
Verantwortlich für jede einzelne Aussage ist der jeweilige Erstautor dieser Aussage.
Mit dem Ergänzen und Weiterschreiben eines Artikels durch einen anderen Autor
werden die vorhergehenden Aussagen und Inhalte nicht zu eigenen.
Die Weiternutzung und Glaubhaftigkeit der Inhalte ist selbst gegenzurecherchieren.