Putinismus

Selbstdarstellung von Putin 2007 beim Angeln

Der Begriff Putinismus (russisch Путинизм Putinism) ist ein politisches Schlagwort, mit dem von manchen Beobachtern das politische System in Russland unter seinem Präsidenten Wladimir Putin und dessen persönliche Selbstdarstellung bzw. Personenkult bezeichnet werden. Von 1999 bis 2000 und erneut von Mai 2008 bis Mai 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. In der Zwischenzeit von 2000 bis 2008 war er Staatspräsident und ist dies erneut seit 2012. Somit erstrecken sich seine Macht und sein Einfluss über eine Amtszeit von mehr als 20 Jahren. Vom 25. Juli 1998 bis August 1999 war Putin zuvor Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB, ab 26. März 1999 außerdem Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation. Nach Darstellung des Osteuropaexperten Richard Sakwa gab es drei Phasen, bevor sich das System ab etwa 2011 zu seiner aktuellen Form entwickelte.

Samuel P. Huntington argumentierte 2002, der Putinismus

„unterscheidet sich vom Jelzinismus, der sich mit dem Westen ideologisch und kulturell identifizierte. Putin ist bloß ein Pragmatiker. Wenn es ihm passt, kooperiert er mit den USA, mit dem Westen.“^[1]

Der im Exil lebende Oligarch und einer der größten Kritiker Putins Michail Chodorkowski bezeichnet das etablierte Herrschaftssystem als „feudalistisch-kriminell“.^[2] Demgegenüber hat sich der Begriff Jelzinismus - bezogen auf Boris Jelzin - zumindest in Deutschland nicht als Schlagwort durchgesetzt.

"Putin. The Killing Machine" (2022), Gemälde von Matthias Laurenz Gräff

Zum Putinismus im weitesten Sinne gehören auch Sprachregelungen und bestimmte Formen der Propaganda. So wird der Angriff auf die Ukraine im Frühjahr 2022 als „Spezialoperation“ bezeichnet, mit der die russischestämmige Bevölkerung der Ostukraine vor einem angeblich drohenden Genozid beschützt und das Land „entnazifiziert“ werden soll. Die sogenannten „pro-russischen Demonstrationen“ sind ebenfalls Teil der Propaganda.^[3] In diesem Zusammenhang wird die Verschwörungstheorie verbreitet, es gebe in den USA einen Plan zur Einkreisung und Unterwerfung Russlands.

Ähnliche Erscheinungsformen wie den Putinismus gibt es auch in anderen Staaten Ländern. Dabei handelt sich dann um autoritäre, halb diktatorische Regierungsformen mit Behinderung der freien Presse und der Opposition, Korruption, einem nicht ganz unabhängiges Justizsystem und häufiger Verletzung der Menschenrechte. Beispiele sind einige Herrscher in Afrika und das Regime des Putin-Freundes Daniel Ortega in Nicaragua.