Project Gutenberg

Das Project Gutenberg (PG) ist eine über das Internet zugängliche und von Ehrenamtlichen erstellte digitale Bibliothek. Auf der Website des Projekts konnten im September 2018 mehr als 57.000 hauptsächlich englischsprachige E-Books kostenlos gelesen und heruntergeladen werden. Eines der Partnerprojekte ist das Projekt Gutenberg-DE, das vorrangig deutschsprachige Literatur anbietet.

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1 Rechtliche Lage

Seit dem 1. März 2018 waren Benutzer, die eine deutsche IP-Adresse verwenden, von der Nutzung des gesamten Angebots ausgeschlossen.^[1] Aus technischen Gründen galt dies zunächst nur für Benutzer, die über eine IPv4-Adresse mit dem Internet verbunden sind; ab Mitte März 2018 wurden auch IPv6-Adressen erfasst.^[2] Zwischenzeitlich wurden die Seiten so angepasst, dass aus Deutschland nur noch die Hauptseite aufgerufen werden kann und die Sperre erst bei einer Suche ausgelöst wird, weil hierzulande einige Texte nicht mehr urheberrechtlich geschützt sind; das betrifft zum Beispiel Werke von Goethe und Schiller.

Das Projekt reagierte damit auf ein vom S. Fischer Verlag erwirktes Urteil des Landgerichts in Frankfurt am Main, nach dem es Werke von Thomas Mann, Heinrich Mann und Alfred Döblin, die in den USA schon gemeinfrei sind, nach deutschem Recht aber noch urheberrechtlichen Schutz genießen, in Deutschland nicht in elektronischer Form zugänglich machen darf. Die Nutzungsrechte liegen bis zum Ablauf des urheberrechtlichen Schutzes beim Verlag.^[3] Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main bestätigte mit Urteil vom 30. April 2019 – Az. 11 O 27/18 – die Entscheidung des Landgerichts. Gegen das Urteil ist die Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof gegeben.^[4]