Neoliberalismus

Neoliberalismus ist eine Form des Wirtschaftsliberalismus und bezeichnet eine breite theoretische Strömung, zu der die Freiburger Schule (Ordoliberalismus) und die Chicagoer Schule, aber auch Vertreter der Neoklassik und der Österreichischen Schule wie Friedrich August von Hayek gerechnet werden. Als politisches Konzept, Entwicklungsmodell, Ideologie und akademisches Paradigma ist es umstritten, und wird auch als politisches Schlagwort bzw. „Kampfbegriff“ oder „politisches Schimpfwort“ benutzt.

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1 Geschichte

Bereits im 19. Jahrhundert gab es vereinzelt Autoren, die sowohl den klassischen Liberalismus wie den Sozialismus ablehnten. Der eigentliche Beginn des Neoliberalismus wird meist auf die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen datiert. Als erste Schulen, die meist dem Neoliberalismus zugerechnet werden, entstanden in den 1930er Jahren die Freiburger Schule (Ordoliberalismus), die School of Cannan und die Chicagoer Schule (Chicago School). 1947 wurde die Mont Pèlerin Society von 15 Teilnehmern eines internationalen Gesprächskreises gegründet, der sich seit 1938 mit Walter Lippmanns Buch The Good Society befasste. Lippmann gilt als einer der Begründer des Neoliberalismus.

Die Soziale Marktwirtschaft entsprang nach der ursprünglichen Konzeption der 1950er Jahre ebenfalls neoliberalen Ideen im Sinne des Ordoliberalismus, aber auch den Gedanken der Christlichen Soziallehre.

2 Gesellschaftsbild

Ein Hauptanliegen der neoliberalen Ideologie ist angeblich die Durchlässigkeit der Gesellschaft. Jeder soll die Möglichkeit haben, sein Leben unabhängig von sozialer oder ethnischer Herkunft zu gestalten. Da aber auch der Zugang zu Bildung zunehmend von den finanziellen Möglichkeiten abhängt (z.B. durch Studiengebühren), ist dieser Anspruch in sich widersprüchlich. Der zukünftige Stellenwert eines Menschen innerhalb der Gesellschaft soll von seiner eigenen Leistungsfähigkeit abhängig sein. Dabei sei die Durchlässigkeit sowohl nach oben als auch nach unten gegeben.

3 Staatsverständnis

Der Neoliberalismus setzt auf Privatisierung, um die Verwaltung und den Staatsapparat effizienter zu machen. Durch Deregulierung soll den Bürgern mehr Freiraum für ihre personelle Selbstentfaltung gegeben werden. Der verbliebene Teil staatlicher Ver- und Umsorgung muss seine Wirtschaftlichkeit auf dem Freien Markt unter Beweis stellen. Die Aufgabe des Staates bestehr allein aus der Aufrechterhaltung der inneren und äußeren Sicherheit.

4 Kritik

Umweltschützer sehen die Form der globalisierten Wirtschaftsweise, die durch Deregulierung der Märkte, Privatisierung und eine Verringerung der Staatsquote entstanden sei, als Bedrohung für das ökologische Gleichgewicht und die natürliche Vielfalt unseres Planeten an. Die Aufhebung von Marktbegrenzungen würde außer Acht lassen, dass die biologischen Ressourcen beschränkt seien. Neoliberale Konzepte des Marktes, die private Renditeerwartungen in den Vordergrund stellten, würden einen Raubbau an der Biosphäre befördern und dem Gemeinwohl schaden, denn alles Geld stamme letztlich aus irgendeiner Liquidation von sozialem, menschlichem oder natürlichem Kapital.

Nach Ansicht von Marcel Fratzscher, Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, haben sich in der Corona-Krise die Grenzen freier Märkte und die Stärke der Politik gezeigt. Sobald sich Gesellschaften nur auf den freien Wettbewerb verlassen, würden die Risiken derzeit überdeutlich. Der Deutschen Presse-Agentur gegenüber äußerte er: „Ich würde schon sagen, dass die Corona-Krise so etwas wie der letzte Sargnagel für den Neoliberalismus ist.“ Als Beispiele werden in diesem Zusammenhang Chile, Georgien und Österreich genannt. Zur Abfederung der Krise greift in Georgien die bislang überwiegend neoliberalen Doktrinen anhängende Regierung zu ungewohnten Mitteln: Preiskontrollen für Grundnahrungsmittel, Unterstützung Arbeitsloser für ein halbes Jahr und vorübergehender Verzicht auf die Einkommenssteuer bei niedrigen Einkommen. In Großbritannien werden Milliarden ins Sozialversicherungssystem gepumpt und in Schweden wurde die Obergrenze für die Arbeitslosenversicherung ohne Diskussion angehoben.

6 Vergleich zu Wikipedia

• Neoliberalismus bei Wikipedia (Wikipedia-Version)

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