Extremismus

Als Extremismus bezeichnet man eine übersteigerte und radikale Haltung,^[1] die sich sowohl in politischen Überzeugungen als auch in religiösen-weltanschaulichen Fragen zeigen kann. Seine in Deutschland häufigsten Formen, der Links- oder Rechtsextremismus, sind Einstellungen, deren Absicht auch die Beseitigung der bestehenden Gesellschaftsordnung ist.^[2] Weitere extremistischen Ideologien sind z.B. der Islamismus und bestimmte Formen des Antisemitismus.^[3]

Kennzeichnend für politisch oder religiös-weltanschaulich motivierten Extremismus ist außerdem ein Verhalten, bei dem vermeintlichen Gegnern eigene Rechte - z.B. das Recht auf freie Meinungsäußerung - abgesprochen werden. Zudem ist der Extremismus meist nicht kritikfähig, da die eigenen Einstellungen als alleingültig angesehen und nicht weiter hinterfragt werden. Daher sind einige Forscher, darunter Nervenärzte, zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich bei manchen Extremisten um geistig gestörte Menschen, u.a. mit einem Hang zu sadomasochistischen Gewaltphantasien handelt.^[4]

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1 Extremismusabwehr

Als Extremismusabwehr werden Bestrebungen bzw. Handlungen bezeichnet, die gegen eine Gefahr durch Extremisten gerichtet ist. Projekte die der Bekämpfung des Rechtsextremismus dienen sollen erhalten auch finanzielle Unterstützung seitens des Staats.^[5].

Durch Steuergelder finanzierte Extremismusabwehr soll auch Bekämpfung von Linksextremismus und islamistischen Extremismus beinhaltet.^[6] Vereine, die die Bekämpfung des Extremismus beabsichtigen, müssen sich künftig zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. So warnt beispielsweise der Linkspartei-Unterstützer Christoph Butterwegge in seinem in der linksextremen Junge Welt veröffentlichten Artikel vor einer „...fatalen Gleichsetzung von Links und Rechts“.^[7] An der Tatsache, dass nun die Bundesprogramme gegen den Rechtsextremismus laut Koalitionsvertrag »unter Berücksichtigung der Bekämpfung linksextremistischer und islamistischer Bestrebungen« ausgedehnt werden müssten, erkennt Butterwegge, der an der Universität zu Köln Politikwissenschaft lehrt, unmissverständlich die Gefahr, dass man nunmehr „die Gefahr des Rechtsextremismus“ „relativieren“ werde.

2 Linke Kritik am Extremismusbegriff

Linksgerichtete Sozial- und Politikwissenschaftler behaupten in der Regel, dass der Extremismusbegriff ungeeignet sei, demokratiefeindliche Bewegungen zu beschreiben. Besonders wehren sie sich dagegen, dass durch den Extremismusbegriff linker Extremismus und rechter Extremismus gleichbehandelt werden. Laut der linken Sozialwissenschaft gebe es nämlich gar keinen "Linksextremismus", sondern nur "Rechtsextremismus". Dies liege daran, dass alle Linken gemäß ihrem Selbstverständnis "Demokraten" seien, weil sie von einer Gleichheit der Menschen ausgehen. Alle Rechten seien dagegen Antidemokraten, beziehungsweise "Extremisten", weil sie von einer Verschiedenheit der Menschen ausgehen. Daher gebe es keine demokratische Rechte, und Begriffe wie rechts, rechtsradikal oder rechtsextrem können beliebig durcheinander verwendet werden. Weil laut linker Weltanschauung der Gedanke, von einer Verschiedenheit der Menschen auszugehen, verbrecherisch sei, dürfe sich die "Extremismusbekämpfung" einzig und allein gegen Rechts richten; niemals jedoch gegen Links.