Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke

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Unter dem Ausstieg aus dem Ausstieg wird die von der seit 2009 regierenden CDU/FDP-Regierung vorangetriebene Änderung des Atomausstiegsgesetzes der Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2002 verstanden.

Nach dem Gesetz aus 2002 sollten die Atomkraftwerke in Deutschland im Durchschnitt 32 Jahre betrieben werden. Dabei wurden die Jahre auf mögliche erzeugte Strommengen errechnet. Stillstände wegen Wartung oder Pannen verlängern die Laufzeit.

Die CDU/FDP-Regierung plant im Herbst 2010 die älteren Meiler um 8 Jahre länger laufen zu lassen, die Jüngeren um 14 Jahre. Dafür sollen die Betreiber etwa 30 Mrd. Euro an Brennelemtentesteuer und Ökostromförderung aufbringen. Sind die Modernisierungskosten für Sicherheit pro Kraftwerk über 500 Mio. Euro, so werden die Förderungen entsprechend gekürzt.

Die Steuern können als Betriebsausgaben abgezogen worden, so dass die Gewerbesteuer entsprechend sinkt.

[Bearbeiten] Tōhoku-Erdbeben 2011

Durch das Tōhoku-Erdbeben 2011 und den folgenden Tsunami und den folgenden Kernkraftwekrprobleme und Kernschmelzen setzte die Bundesregierung im März 2011 den Ausstieg für 3 Monate aus. EnBw hat beschlossen das Kernkraftwerk Neckarwestheim I endgültig stillzulegen. Markus Söder kündigte an, dass Kernkraftwerk Isar I ebenfalls endgültig abgeschaltet wird.

[Bearbeiten] Kritik

• Die CDU/FDP-Koalition möchte die Änderungen ohne Beteiligung des Bundesrates durchführen. Von diversen Seiten wird dies als verfassungswidrig angesehen. Daher ist zu erwarten, dass das Gesetz entweder von Bundespräsidenten nicht unterschrieben wird oder dass es vom Bundesverfassungsgericht überprüft wird.
• Der "Billige" Strom aus Atomkraftwerken kommt primär den Herstellern des Stromes und nicht den Verbrauchern zugute. Dies liegt auch daran, dass es in Deutschland keinen funktionierenden Wettbewerb unter den Stromerzeugern gibt.
• Die angebliche Stromlücke der Regierung gibt es nicht. Obwohl mehrere Atomkraftwerke in Deutschland stillstanden exportierte Deutschland Strom.
• Atomkraftwerke beherrschen die Stromnetze, so dass Ökostrom behindert wird.
• Die Umfragen deuten darauf hin, dass die Mehrheit der Bevölkerung keine Laufzeitverlängerung möchte.
• Die Endlagerung ist nicht geklärt. Zwar gilt dies auch für bereits erzeugten Atommüll, jedoch kommt natürlich entsprechend mehr Neuer dazu.
• Rotgrüne Regierung verzichtete auf Modernisierungsmaßnahmen vor dem Hintergrund, dass das Ende der AKWs absehbar war. Durch die potentielle Verlängerungen wären diese Maßnahmen jedoch geboten gewesen.
• Die ursprüngliche Forderung der Regierung, die AKWs sicher gegen Flugzeugabstürze zu machen, wurde im Verlauf der Verhandlungen fallen gelassen.
• Ursprüngliche Sicherheitsverschärfungen wurde aus Profiterwägungen nicht durchgeführt, auch wenn die Regierung betont, dass dem nicht so ist.

[Bearbeiten] Pannen

• Panne im Atomkraftwerk Brunsbüttel - Bild, 29. September2010

[Bearbeiten] Links und Quellen

[Bearbeiten] Siehe auch

• Energiepolitischer Appell
• Elvira Erdem

[Bearbeiten] Weblinks

• Gutachten zur AKW-Laufzeitverlängerung Ex-Verfassungsrichter stellt schwarz-gelbe Atompläne in Frage - Spiegel, 3. Juni 2010
• Atomkraft wegbassen! - JULIA SEELIGER, 19. September 2010

• Reaktorsicherheit Nachrüstung in der Schublade - SZ, 22.02.2011, 18:12
• AKW-Debatte Roche offeriert Wulff Sex für Atom-Veto - Spiegel, 14. November 2010
• Kernenergie.de Offizielle Kernenergie-Webseite von Atomkraftgegnern gehackt - Bild, 10. November 2010
• Atomkraftgegner blockieren Straße mit Betonpyramide - Focus, 8. November 2011
• Castor-Polizeieinsatz Bayern will nicht mitbezahlen - Focus, 8. November 2010
• Kritik vom Parlamentschef Lammert bringt Atom-Koalition gegen sich auf - Spiegel, 1. November 2010
• Proteste gegen Ausstiegs-Ausstieg Atomkoalition spaltet die Republik - Spiegel, 28.10.2010
• Energiepolitik Greenpeace steigt der CDU aufs Dach - Focus, 28. Oktober 2010
• Atomkraft Neue Proteste in Biblis
• DEMONSTRATION GEGEN ATOMKRAFT Kilometerlange Menschenkette in München - FR, 9. Oktober 2010
• München Zehntausende protestieren gegen Atompolitik - Focus, 9. Oktober 2010
• ATOMKRAFT Auflagen für Biblis 20 Jahre missachtet - FR, 1. Oktober 2010
• Atomkraftwerk Biblis Beamte fordern mehr Sicherheit - FR, 30. September 2010 (hessische Umweltministerin Lucia Puttrich beleibt Antwort schuldig)
• Energiekonzept Fünf Minister und das Pentagramm des Grauens - SZ, 28. September 2010
• Atomkraftwerk-Gutachten Schwere Mängel in Biblis - SZ, 27. September 2010
• AKW Gutachten warnt vor Defiziten in Biblis B - Focus, 28. September 2010
• Entscheidung zum Energiekonzept Atomkraft, ja bitte - SZ, 28. September 2010
• Energiekonzept Kabinett stimmt für längere Atomlaufzeiten - Spiegel, 28. September 2010
• AKW-Laufzeitverlängerung Scheitert der Atomkonsens am Verfassungsrecht? - lto, 22. September 2010
• Atomkraftwerke Regierungsberater warnen vor Laufzeitverlängerung - Spiegel, 22. September 2010 (Inklusive Fotostrecke mit wichtigen Fakten)
• Pläne der Regierung Neue Herren für Gorleben - SZ, 21. September 2010

• News-Flash: Der Nachrichten-Überblick Kauder rüffelt Ex-Verfassungsgerichtschef Papier - news.de.msn, 16. September 2010
• ENERGIE Operation Attacke - Spiegel, 13. September 2010
• Europas Grüne Die Front gegen die AKW-Renaissance steht - Spiegel, 12. September 2010
• Formulierungsfehler Regierung schlampt bei AKW-Geheimvertrag - Spiegel, 10. September 2010 (Fotostrecke)
• Börse Atom-Einigung steigert Wert der Stromproduzenten - Spiegel, 6. September 2010
• Absprache mit AKW-Betreibern Geheimer Atompakt bringt dem Bund Mehreinnahmen - Spiegel, 9. September 2010
• Geheimabsprache Atom-Deal enthält Schutzklausel für Regierungswechsel - Spiegel, 9. September 2010
• Deutsche Energiewende Stromstoß für das Ökozeitalter - Spiegel, 8. September 2010
• Anti-Atom-Proteste Kraftprobe für den Widerstand - Spiegel, 14. September 2010
• Einigung im Kanzleramt Koalition besiegelt Atomkompromiss - Spiegel, 6. September 2010
• Längere AKW-Laufzeiten Schwarz-Gelb lässt Atomfreunde strahlen - Spiegel, 6. September 2010
• Fragwürdiges Energiekonzept Regierung trickst bei AKW-Jahreszahlen - Spiegel, 6. September 2010
• Längere AKW-Laufzeiten Umweltverbände zerpflücken Atomkompromiss - Spiegel, 6. September 2010
• Studie Atombeschluss bringt Konzernen mindestens 50 Milliarden - Spiegel, 6. September 2010
• Streit um neue Steuer Atomlobby droht mit AKW-Aus - Spiegel, 14. August 2010

• ENERGIE Eingriff in den Bestand - Spiegel, 30. August 2010
• Atomgutachten Röttgen und Brüderle rangeln um Deutungshoheit - Spiegel, 30. August 2010
• Neues Energiekonzept Merkel will AKW 10 bis 15 Jahre länger laufen lassen - Spiegel, 29. August 2010
• Laufzeit-Streit Söder will Alt-Atomkraftwerke am Netz halten - Spiegel, 13. August 2010
• Atomkraft Bremen will Laufzeitverlängerung kippen - Spiegel, 9. Juni 2010
• Längere Laufzeit für Kernkraftwerke Wie Schwarz-gelb in die Atomfalle schlitterte - Spiegel, 5. Juni 2010
• Atomstreit in der Union Saar-CDU stellt sich hinter Röttgen - Spiegel, 18. Mai 2010
• Atomkraftwerke Regierung will Laufzeiten ohne Bundesrat verlängern - Spiegel, 15. Mai 2010
• Streit über AKW-Laufzeiten Röttgen wehrt sich gegen Unionsfraktion - Spiegel, 1. April 2010

[Bearbeiten] Einzelnachweise

[Bearbeiten] Quellen

[Bearbeiten] Andere Lexika

• Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke in der Wikipedia

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