Wiki-Immunity

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Unter dem Anglizismus Wiki-Immunity versteht man die Tatsache, dass deutsche Gerichte den Verein Wikimedia Deutschland von der Haftung für die Wiki-Projekte praktisch befreit haben. Wikipedia wurde somit über viele Jahre zum rechtsfreien Raum in Deutschland, wodurch sich die u.a. die Wikipedia-Opfer erklären.

Bestimmt, was Fakt ist - aber haftet für vieles nicht: Die Wissenskrake Wikipedia.
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1 Rechtslage

Die Wikimedia Deutschland mit Sitz in Berlin ist der Trägerverein für die deutschsprachige Wikipedia, haftet jedoch nicht für deren Inhalte. Diese Situation ergab sich unter anderem aus Urteilen der Landgerichte Köln und Hamburg.[1][2] Der lexikonähnliche Blog Wikipedia selbst hat keine eigene Rechtsform, so dass man auch diesen juristisch nicht belangen kann. Allenfalls einzelne Benutzer können zum Beispiel mit einer Anzeige gegen Unbekannt vorgehen. Dies betrifft Personenartikel, in denen falsche und ehrenrührige Aussagen über lebende Personen gemacht werden.

Im März 2012 entschied das Landgericht Berlin[3] in einem Streit über das Urheberrecht zu Gunsten der Erben von Vicco von Bülow alias Loriot, dass Wikipedia im Gegensatz zu vielen anderen Websites und Zeitungen die von dem Künstler gestalteten Briefmarken nicht zeigen darf. An dem Verfahren war Wikimedia beteiligt. Die Abbildungen waren bereits im Herbst 2011 nach einer einstweiligen Verfügung gegen die Wikimedia Foundation mit Sitz in den USA entfernt worden.[4] Im August 2018 wurde Wikipedia erstmals von einem Landgericht in Deutschland wegen fehlerhafte Einträge verurteilt.[5] Am 15. Februar 2019 hat das Landgericht Hamburg die Offenlegung des Klarnamens eines Wikipedia-Autors zugelassen.[6][7] In einem Urteil vom 29. Oktober 2020 wurde ein Wikipedia-Autor zu Schadensersatz verurteilt.[8]

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

2 Konsequenzen

Die sich daraus ergebenden Folgen sind weitreichend. Die meisten Autoren bei Wikipedia, sogar die Administratoren und höchstrangigen Mitarbeiter sind fast rechtlich immun bei ihrem Tun. Dies ist zahlreichen Autoren bekannt, wodurch keine Scheu besteht, Wikipedia unter dem Schutz der Wiki-Immunity für Zwecke zu nutzen, die nicht im Sinne der Erfinder des Projektes waren. Es gibt eine steigende Anzahl von Wikipedia-Opfern, die diesem Treiben hilflos ausgeliefert sind. Ein solches Beispiel von vielen ist der bekannte Professor Harald Walach.

3 Abhilfe und Gegenwehr

Die Presse hat den kuriosen Zustand bisher nicht aufgearbeitet, dass Deutschlands mächtigste Wissensquelle sich in einem rechtsfreien Raum bewegt und von Interessengruppen in Beschlag genommen wurde. Jede Form der juristischen Gegenwehr schient aufgrund der bisherigen Rechtsprechung zwecklos. Allerdings haben einige Urteile gezeigt, dass es zu einer Klagewelle gegen die seither angefallenen Rechtsbrüche (u.a. Falschbehauptungen, üble Nachrede) kommen könnte. Das Projekt Wiki-Watch beschäftigt sich ebenfalls intensiv mit diesem Thema und gibt Betroffenen Rat.

4 Sonstige Besonderheiten

Die deutschsprachige Wikipedia ist nicht die einzige mit festen hierarchischen Strukturen und Führungsposten (z. B. Administratoren und Checkuser). Die englische Wikipedia hat ein ähnliches System. Viele Führungspersonen und Aufgabenbereiche werden zudem nicht demokratisch gewählt, sondern durch eine Abstimmung in überschaubaren Gruppen von aktiven Benutzern. Dabei bestimmen oft diejenigen, welche die meisten lautstarken Freunde haben. Die Wikipedia ist somit in keiner Form eine Demokratie, sondern hat eher die Strukturen einer Oligarchie. Dies lud und lädt politische bzw. weltanschauliche Interessengruppen geradezu ein, sich dieses mächtigen Werkzeugs der Massenkommunikation zu bemächtigen und jeden zu vergraulen oder anzugreifen, der dies unterbinden möchte.

5 Rechtliche Vorsorge

Gegenwärtig ist ein juristisches Vorgehen wegen unlauteren oder offensichtlich falscher Inhalten aufgrund der Wiki-Immunity in vielen Fällen aussichtslos. Dennoch empfiehlt es sich, problematische Inhalte zu sichern. Dies geht zum Beispiel über so genannte Screenshots, eine Speicherung im Webarchiv oder notfalls auch durch das Abfotografieren und/oder Ausdrucken des betroffenen Wikipedia-Artikels. Gegebenenfalls ist zum Beispiel der Wikipedia-Benutzer "DerHexer" ein brauchbarer Adressat für ein juristisches Vorgehen, da er als Deutscher auf deutschem Boden globale Macht- und Durchgriffsbefugnisse in der Wikipedia besitzt. Er ist zudem hauptamtlicher Mitarbeiter von Wikimedia Deutschland.[9]

6 Weblinks

7 Einzelnachweise

  1. Details zu den Urteilen
  2. Rechtsanwalt Kompa mit Details
  3. Urteil des Landgerichtes Berlin Az-15-O-37711 im Volltext.
  4. Torsten Kleinz: Urteil: Keine Loriot-Briefmarken in Wikipedia. Bericht in Heise.de, 20. Juni 2012
  5. https://www.online-und-recht.de/urteile/Haftung-von-Wikipedia-fuer-fehlerhafte-Eintraege-ab-Kenntnis-Landgericht-Berlin-20180828
  6. https://www.pressenza.com/de/2019/02/urteil-im-wikipedia-prozess
  7. https://kenfm.de/tagesdosis-26-2-2019-wikipedia-manipulationen-feliks-darf-nach-gerichtsurteil-wieder-mit-klarnamen-genannt-werden
  8. Urteil des Landgerichts Koblenz vom 29. Oktober 2020
  9. https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:DerHexer

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