Stephan Brandner
Stephan Brandner (* 29. Mai 1966 in Herten, Kreis Recklinghausen) ist ein deutscher Politiker. Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog Brandner über die Landesliste für die AfD (Partei) in den Thüringer Landtag ein.[1] Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Inhaltsverzeichnis
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1 Beruflicher Werdegang
Bradner studierte 1990 bis 1994 Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg. Seit 1997 war er als Rechtsanwalt tätig, zunächst in München, danach in Gera.
2 Politische Laufbahn
Bereits als Jugendlicher wurde Brandner Mitglied der Jungen Union (JU), anschließend trat er in die CDU ein. Während seines Studiums und der weiteren Ausbildung in Bayern war er Mitglied der CSU und wechselte nach seinem Umzug nach Thüringen wieder zur CDU. Er gehört seit November 2013 zur AfD. Vom 31. Januar 2018 bis zum 13. November 2019 war er Vorsitzender im Rechtsausschuss des Bundestages. Seine Abwahl im Rechtsausschuss ist in der Geschichte des Bundestages bisher einmalig. So war ihm im Oktober 2019 vorgeworfen worden, er habe bei wichtigen rechtspolitischen Debatten des Bundestages gefehlt.[2] Die SPD-Fraktionsvizevorsitzende Eva Högl erklärte dazu im November 2019: „Herr Brandner hat weder menschlich noch politisch die notwendige Eignung für den Vorsitz im Rechtsausschuss. Das hat er wiederholt unter Beweis gestellt.“ Diesen Standpunkt machten sich die Ausschussmitglieder aller anderen Parteien mit der Abwahl zu eigen.[3] Das Bundesverfassungsgericht wies einstimmig die von der AfD-Fraktion Januar 2020[4] erhobenen Klagen zurück, von denen sich eine konkret gegen die Abwahl Brandners richtete.[5][6]
3 Kritik
Brandner wurde unter anderem aufgrund seiner Kommentare und seines Verhaltens auf Twitter stark kritisiert. So hatte er eine Meldung weiterverbreitet, in der nach dem Anschlag auf die Neue Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 zu lesen war, dass Politiker vor Synagogen „lungern“ würden, obwohl in Halle „eine Deutsche, die gerne Volksmusik hörte“, und „ein Bio-Deutscher“ umgekommen seien.[7][8][9] Außerdem bezeichnete er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg als Judaslohn.
4 Weblinks
5 Andere Lexika
6 Einzelnachweise
- ↑ AfD Thüringen (Archivversion vom 24. September 2014)
- ↑ Bericht in Deutschlandfunk Kultur
- ↑ Kritik an AfD-Mann Brandner: „Weder menschlich noch politisch die notwendige Eignung“. Frankfurter Allgemeine Zeitung. Abgerufen am 13. November 2019.
- ↑ AfD-Ausschussvorsitze: Wohl bedachte Karlsruher Zurückhaltung. Abgerufen am 20. September 2024.
- ↑ AfD verliert in Karlsruhe Klagen auf Vorsitz in Bundestagausschüssen. 2024-09-18. Abgerufen am 20. September 2024.
- ↑ LTO: BVerfG: AfD-Klagen auf Ausschussvorsitze ohne Erfolg. Abgerufen am 20. September 2024.
- ↑ Juristenverbände fordern Rücktritt von AfD-Mann Brandner von Rechtsausschuss-Vorsitz. In: www.handelsblatt.com. 2019-10-15. Abgerufen am 17. Oktober 2019.
- ↑ Juristenverbände fordern Rücktritt von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss www.spiegel.de, 15. Oktober 2019
- ↑ Empörung über Tweets von AfD-Politiker Brandner. www.welt.de, 12. Oktober 2019
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