Feministische Außenpolitik

Eine Feministische Außenpolitik wird überwiegend von jungen Frauen und sonstigen FeministInnen betrieben. Der Begriff wurde 2014 von der damaligen schwedischen Außenministerin Margot Wallström geprägt. Diese Außenpolitik will Gewalt und Diskriminierung überwinden sowie Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte verwirklichen.^[1] Die wissenschaftliche Einordnung dieses Begriffs ist umstritten.

Die Anfänge feministischer Außenpolitik reichen an den Anfang des 20. Jahrhunderts zurück. Als Geburtsstätte gilt der erste internationale Frauenfriedenskongress im Jahr 1915, auf dem sich mehr als 1100 Pazifistinnen aus zwölf Ländern im niederländischen Den Haag trafen: Sie forderten z. B. ein Ende des Ersten Weltkriegs, die Einrichtung eines Internationalen Gerichtshofs (der heute seinen Sitz in Den Haag hat) und eine weltweite Kontrolle des Waffenhandels.^[1]^[2]

1 Kritik

Nicht jede Außenministerin ist vom Feminismus geprägt. Die Unterschiede zu der traditionellen, männlich geprägten Außenpolitik und Verteidigungspolitik sind nicht immer deutlich, wie das Beispiel von Margaret Thatcher zeigt, die als britische Premierministerin im Falklandkrieg 1982 außenpolitische Akzente setzte. Bei Wallström wurden Widersprüche kritisiert, weil schwedische Waffen weiterhin auch an repressive Regime geliefert wurden, die Menschen- und Frauenrechte massiv verletzen, darunter Saudi-Arabien, das sie im Jemen einsetzt. Zudem war Wallström bei Amtsantritt nicht mehr „jung“, sondern 60 Jahre alt. Die oft genannten, typisch feministischen Zielsetzungen wie Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte bedeuten zum Teil Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, was nicht die vorrangige Aufgabe der Außenpolitik ist. Annalena Baerbock wies nach den Protesten im Iran seit September 2022 darauf hin, dass eine einseitige Priorisierung eines außenpolitischen Ziels nicht durchzuhalten ist, sobald andere Interessen vorrangig würden.^[3]^[4]