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Gefordertes Deutsches Integrationsministerium
Wissenschaftler verschiedener Disziplinen und andere Personen forderten im Jahr 2013 ein Integrationsministerium für Deutschland. 2018 wurden die entsprechenden Aufgaben im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in einer Abteilung zusammengefasst. In einigen Ländern wie Dänemark (seit 2011) oder Bayern wurde der Begriff Integration in die Bezeichnung des jeweiligen Ministeriums aufgenommen.[1]
Details
- Bei der Integration von Migranten bestehen in Deutschland leider immer noch Defizite. Manche Migranten wollen sich gar nicht integrieren - andere Migranten wollen schon, werden aber von der deutschen Mehrheitsgesellschaft zum Teil ausgegrenzt.
- Deshalb unterstützten im Jahr 2013 mehr als 60 Wissenschaftler verschiedener Disziplinen und weitere Unterzeichner einen Aufruf für die Reform der Integrationspolitik. In einer Online-Petition forderten sie von der Bundesregierung die Gründung eines eigenen Ministeriums.
- Die Integration sei im Innenministerium, das sich eher auf Sicherheitsaspekte konzentriere, falsch aufgehoben.
- Es herrsche ein ziemliches Kompetenzwirrwarr bei der Integration. Jenseits der zentralen Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums liegt die Federführung für Fragen im Bereich des Arbeitsmarktes beim Arbeitsministerium, die Visavergabe fällt in die Zuständigkeit des Außenministers. Verschiedene andere Ministerien haben selber ein eigenes Integrationsreferat. Im Bundeskanzleramt sitzt seit 2005 die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ohne eine Zuständigkeit für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das bereits 1953 als Bundesdienststelle für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge gegründet wurde und einige Aufgaben gebündelt hat. Von 2002 bis 2005 war das Amt der Integrationsbeauftragten dem Bundesfamilienministerium zugeordnet.
- Professor Jürgen Bast, Rechtswissenschaftler an der Universität in Gießen, meinte dazu: „Als inhaltliche Grundlage für die Arbeit des neuen Querschnitts-Ministeriums ist ein Bundesmigrations- und Integrationsgesetz erforderlich, das die Neuausrichtung auf einen umfassenden Ansatz festschreibt.“
- Der Politikwissenschaftler Dietrich Thränhardt kritisierte: „Derzeit gibt es auf der Bundesebene in Sachen Migration und insbesondere bei der Integrationspolitik eine schwer zu überblickende Vielfalt von Kompetenzen.“
- Auch der SPD-Politiker Dieter Wiefelspütz, Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler und die ehemalige Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Cornelia Schmalz-Jacobsen (FDP), unterstützen den Aufruf.
Weblinks
- Offener Brief - Wissenschaftler fordern Integrationsministerium in Der Spiegel vom 1. Oktober 2013
Einzelnachweise
Andere Lexika
Wikipedia kennt dieses Lemma (Gefordertes Deutsches Integrationsministerium) vermutlich nicht.
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