Uwe Görlich

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Uwe Görlich (* 27. Oktober 1950) ist Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hannover.

Zu seinen bekanntesten Ermittlungen gehört die sogenannte Bonusaffäre, bei der gegen die ehemalige Chefin der AOK Niedersachsen (Christine Lüer) wegen Untreue ermittelt worden ist. Dieser Fall wurde 2009 vor dem Landgericht Hildesheim verhandelt. Uwe Görlich forderte für die damals 52-Jährige ein Jahr Haft auf Bewährung. Er bewertet die Bonuszahlungen in Höhe von 45.000 Euro als „unmoralisch“. Das Verfahren endete mit einer Verurteilung Lüers zu einem Jahr Haft auf Bewährung sowie einer Geldstrafe in Höhe von 20.000 Euro.[1][2] Nach Urteilsverkündung kündigte Lüer an, in Revision gehen zu wollen.[3]

Einige Aufmerksamkeit wurde auch einem früheren Verfahren zuteil, welches Staatsanwalt Görlich im Jahr 1989 einstellte. Ab Mitte 1985 gründete die DKV eine neue Vertriebsorganisation, um den schwindenden Mitgliederzahlen zu begegnen. In die sogenannte Aktiva-Nord wurden von der Firmenzentale in Köln insgesamt über 57 Millionen DM für „Vertriebsexperimente“ gesteckt. Die Ermittlungen wurden nach 2 Jahren am 21. Juli 1989 eingestellt, da kein hinreichender Tatverdacht vorlag.[4]

Ferner wurde über den heutigen Oberstaatsanwalt häufig im Zusammenhang mit patentrechtlichen Ermittlungen bezüglich Produktpiraterie auf der Computermesse CeBIT in den Jahren 2008 und 2010 berichtet. Hierbei wurden bei vorwiegend asiatischen Herstellern gefälschte Produkte von Staatsanwalt Görlich sichergestellt.[5] Bezüglich seiner Verfahrensweise beim Umgang mit Herstellern von Plagiaten äußerte Staatsanwalt Uwe Görlich gegenüber Heise-online:„Man darf nicht nur bellen, manchmal muss man auch beißen“.[6] In diesem Zusammenhang erschien in der Zeitschrift Technology Review auch der Artikel: "Plattmachen alleine reicht nicht"[7]

Im Jahr 2001 wurde vor dem Landgericht Hildesheim eines der teuersten und längsten Verfahren der deutschen Justizgeschichte von Staatsanwalt Uwe Görlich geführt. Konkret sollen damals der Direktor der Grado-Bank[8] aus Kiew, Viktor Scherdizki und der ukrainische Unternehmer Didenko, Entschädigungszahlungen aus dem Fonds für Opfer des Nationalsozialismus: „Verständigung und Aussöhnung“ unterschlagen haben. Insgesamt fehlten 86 Millionen DM aus dem Fondsvermögen, dessen gesamtes Volumen 400 Millionen DM betrug. Das Geld wurde im Jahr 1993 von der Regierung Kohl an die Ukraine gezahlt. Der Prozess in Hildesheim dauerte insgesamt 172 Verhandlungstage und endet am 7. Juni 2004 mit der Verurteilung der Angeklagten zu Freiheitsstrafen von fünf Jahren und zehn Monaten für den Bankdirektor Scherdizki und vier Jahren und drei Monaten für Didenko.[9][10]

Der BGH hat die Verurteilung mit Beschluss vom 27. Juni 2006 unter dem Aktenzeichen 3 StR 403/05 aufgehoben.[11][12]


Bundesweit bekannt geworden ist Uwe Görlich jedoch durch die Artikel „Unter der Robe gekehrt“[13] und „Im Zweifel für den Staatsanwalt“[14] der preisgekrönten Journalistin Christine Kröger. Diese erschienen z.B. im Weser-Kurier und der ZEIT.

Ihm wird darin vorgeworfen, in eine umfangreiche Rotlicht-Affäre verstrickt gewesen zu sein. Angeblich soll Görlich seit Mai 2000 Prostituierte rechtlich beraten haben, um sie vor den Strafverfolgungsbehörden, wie der Polizei zu schützen. Dabei soll er Rechtsratschläge gegeben haben, die dann der Polizei die Ermittlungen im Rotlichtmilieu erschwerten.

Auf Anfrage, warum er bei seinen angeblichen Ermittlungen nicht auf die Polizei zurückgriff, teilte Görlich damals mit, dass die Polizei in Hannover korrupt sei. Diese Artikel sind bezeichnend, da die internen Vorgänge der Hannoveraner Justiz offengelegt werden. Es wird aufgezeigt, wie die Kollegen die Verdachtsmomente „bearbeiten“, bis eine Anklage nicht mehr nötig erscheint. Im Artikel heißt es dazu konkret: „Die Staatsanwaltschaften in Hannover und Verden haben schwere Verfehlungen des heutigen Hannoveraner Oberstaatsanwalts Uwe Görlich ungeahndet gelassen. Sie drehten und wendeten die Verdachtsmomente, Aussagen, Indizien und Beweise gegen ihren Kollegen so lange, bis sie ihn am Ende nicht mehr anzuklagen brauchten.“

Für ihre Enthüllungen in dieser Affäre erhielt die Journalistin Kröger am 25. März 2010 in Bad Vilbel den mit 8000 Euro dotierten Wächterpreis der deutschen Tagespresse.

Als Begründung führt das Komitee auf der eigenen Internetseite aus: Den zweiten Preis (8.000 Euro) erhält Christine Kröger, Redakteurin beim „Weser-Kurier“, Bremen, wurde von der Jury für ihre hartnäckigen Recherchen im Rockermilieu ausgezeichnet. Dabei stieß sie bei der Begleitung eines Strafverfahrens um Mitglieder der „Hells Angels“ und „Banditos“ auf Verbindungen zur organisierten Kriminalität und zugleich auf Verharmlosungen dieses Phänomens durch die zuständigen Behörden.[15]

Auch von anderen Journalisten ist das Thema aufgegriffen und verarbeitet worden. So z.B. von Michael Grandt, der den Artikel: „Präsidentschaftskandidat mit Makel? Christian Wulff und der Rotlicht-Staatsanwalt“[16] geschrieben hat.

In diesem Artikel wird die Frage aufgeworfen, wie viel der heutige Bundespräsident Christian Wulff von den Aktivitäten des Staatsanwaltes Uwe Görlich gewusst hat, als dieser zum Oberstaatsanwalt befördert worden ist. Christian Wulff war zum Zeitpunkt der Beförderung Ministerpräsident in Niedersachsen.

Derzeit ist Oberstaatsanwalt Uwe Görlich mit Ermittlungen gegen angebliche Betrüger einer Telefonhotline beauftragt. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen und wird vor dem Landgericht in Hildesheim verhandelt.[17][18]

[Bearbeiten] 1 Einzelnachweise

  1. Bewährungsstrafe und Geldbusse Abendblatt.de vom 9. Januar 2009
  2. Haft für ehemalige AOK Chefin gefordert Welt.de vom 08.01.2009
  3. Bewährungsstrafe und Geldbusse für Ex-AOK-Chefin Lüer Ärztezeitung vom 09.01.2009
  4. Etwas unüblich Spiegel vom 07.08.1989
  5. Razzia auf der CEBIT Bild.de vom 06.03.2008
  6. Sisyphusarbeit beim Plagiatsschutz heise-online vom 04.06.2010
  7. Plattmachen alleine reicht nicht TR vom 28.04.2010
  8. Grado-Bank Internetseite
  9. Scharfe Kontrollen bei Entschädigung Spiegel vom 23.10.2000
  10. Wir müssen die Deutschen anbetteln Welt.de vom 06.02.1999
  11. Pressemitteilung des BGH vom 14.08.2006
  12. Entscheidung des BGH vom 27.06.2006
  13. Unter die Robe gekehrt Weser-Kurier vom 15.05.2010
  14. Im Zweifel für den Staatsanwalt ZEIT vom 18.05.2010
  15. Wächterpreis der deutschen Tagespresse vom 25. März 2010
  16. Christian Wulff und der Rotlicht-Staatsanwalt Kopp-Verlag vom 30.06.2010
  17. Single bei Partnersuche mit teurer Flirt-Hotline abgezockt Welt.de vom 21.08.2010
  18. Drei Hannoveraner vor Gericht Haz.de vom 20.08.2010
Profil.png Profil: Görlich, Uwe
Beruf Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hannover
Persönliche Daten
27. Oktober 1950
'




[Bearbeiten] 2 Init-Quelle

Entnommen aus der:

Erster Autor: 216.18.20.108 angelegt am 31.08.2010 um 20:07,
Alle Autoren: AHZ, Mushushu, 216.18.20.108


[Bearbeiten] 3 Andere Lexika

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