Patent
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen oder eine Lizenz zu vergeben. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt. In Deutschland gilt gemäß § 16 Patentgesetz eine Schutzfrist von 20 Jahren. Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, kurz TRIPS-Abkommen,[1] regelt im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) das internationale Patentrecht. Der Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (kurz PCT)[2] ermöglicht es seit 1970 durch Einreichen einer einzigen Patentanmeldung für alle Vertragsstaaten des PCT ein Patent zu beantragen. Das weitere Verfahren zur nationalen Umsetzung dauert in der Regel 30 Monate.[3]
Der Patenteigner hat das Recht, eine Nachahmung und Nutzung seiner geschützten Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu verhindern. Dadurch kann er einen Preis aushandeln, die Forschungs- und Entwicklungskosten der Erfindung erstattet bekommen sowie darüber hinaus auch einen Gewinn erhalten.[4]
1 Andere Lexika
- Patent – Definition im Gabler Wirtschaftslexikon
2 Einzelnachweise
- ↑ englische Abkürzung für Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights
- ↑ Abkürzung für das englische Patent Cooperation Treaty
- ↑ https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_%C3%BCber_die_Internationale_Zusammenarbeit_auf_dem_Gebiet_des_Patentwesens
- ↑ E.Gold, M. Herder, M. Trommetter: The Role of Biotechnology Intellectual Property Rights in the Bioeconomy of 2030. OECD International Futures Programme. 2007 (PDF; 180 kB)
Hast du einen Löschwunsch oder ein anderes Anliegen? Dann nutze bitte unser Kontaktformular
PlusPedia Impressum
| Diese Seite mit Freunden teilen: |
 |
 |
Bitte Beachte:
Sämtliche Aussagen auf dieser Seite sind ohne Gewähr.
Für die Richtigkeit der Aussagen übernimmt die Betreiberin keine Verantwortung.
Nach Kenntnissnahme von Fehlern und Rechtsverstößens ist die Betreiberin selbstverständlich bereit,
diese zu beheben.
Verantwortlich für jede einzelne Aussage ist der jeweilige Erstautor dieser Aussage.
Mit dem Ergänzen und Weiterschreiben eines Artikels durch einen anderen Autor
werden die vorhergehenden Aussagen und Inhalte nicht zu eigenen.
Die Weiternutzung und Glaubhaftigkeit der Inhalte ist selbst gegenzurecherchieren.
