Sitzung des Bundeswahlausschusses

Der Bundeswahlausschuss in Deutschland entscheidet in einer Sitzung für die jeweilige Bundestagswahl und Europawahl vor allem darüber, welche Parteien und Wählervereinigungen zugelassen werden. So wurde zum Beispiel am 17. Juli 2009 die Parteieigenschaft der angezeigten Parteien und Wählervereinigungen festgestellt. 49 Parteien und politische Vereinigungen wollten zur Bundestagswahl antreten und hatten ihren Beteiligungswunsch beim Bundeswahlleiter eingereicht.^[1]

Inhaltsverzeichnis

1 Zur Wahl zugelassene und anerkannte Parteien 2009
2 Nicht zugelassene Wählervereinigungen
3 Einzelnachweise
4 Andere Lexika

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1 Zur Wahl zugelassene und anerkannte Parteien 2009

Kurzbezeichnung (offizielle Schreibweise der Abkürzung) – Langbezeichnung (in normaler Schreibweise)

FAMILIE – Familien-Partei Deutschlands
DIE VIOLETTEN – Die Violetten – für spirituelle Politik
CM – Christliche Mitte – Für ein Deutschland nach Gottes Geboten
PBC – Partei Bibeltreuer Christen
BP – Bayernpartei
PIRATEN – Piratenpartei Deutschland
ödp – Ökologisch-Demokratische Partei
PSG – Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale
Volksabstimmung – Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
DKP – Deutsche Kommunistische Partei
RENTNER – Rentner-Partei-Deutschland
Die Tierschutzpartei – Mensch Umwelt Tierschutz
RRP – Rentnerinnen und Rentner Partei
REP – Die Republikaner
ADM – Allianz der Mitte
BüSo – Bürgerrechtsbewegung Solidarität
FWD – Freie Wähler Deutschland
ZENTRUM – Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
DVD – Demokratische Volkspartei Deutschland
MLPD – Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
(keine Kurzbezeichnung) – Freie Union

Bis zum 23. Juli 2009 um 18 Uhr müssen die Parteien ihre Wahlvorschläge einreichen, über deren Zulassung am 31. Juli 2009 entschieden wird.

2 Nicht zugelassene Wählervereinigungen

Kurzbezeichnung (offizielle Schreibweise der Abkürzung)	Langbezeichnung (in normaler Schreibweise)	Anerkennung als Partei für die Bundestagswahl 2009
DIE FREIHEITLICHEN	Die Freiheitlichen	nicht anerkannt
BPD	Bürger Partei Deutschland	nicht anerkannt
APPD	Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands	nicht anerkannt
HUMANWIRTSCHAFT	Humanwirtschaftspartei	nicht anerkannt
PASS	Partei der Arbeitswilligen und Sozial Schwachen – Antidiskriminierungsverband	nicht anerkannt
HEIDE	Heimat Deutschland	nicht anerkannt
Die PARTEI	Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative	nicht anerkannt
DIE GRAUEN	Die Grauen – Generationspartei	nicht anerkannt
ÜPD	„ÜberPartei“ Deutschlands	nicht anerkannt
Pi	Partei-Interim	nicht anerkannt
DIE FREIEN	Deutschlands Freie Wähler	nicht anerkannt
DD	Demokratie-DD-Deutschland	nicht anerkannt
AVR	Auch wir sind das Volk: Die Rentner	nicht anerkannt
D-BÜ	Demokratische Bürgerbewegung!	nicht anerkannt
BDG	Bündnis der Generationen	nicht anerkannt
ESBAP	Europäische Soziale Bürger Arbeiter Partei	nicht anerkannt
BPA	Die Bürgerpartei für „alle“ – Damit wir „alle“ etwas bewegen! In Politik und Wirtschaft.	nicht anerkannt
GFP	Global Future Party	nicht anerkannt
FW	Freie Wähler Niedersachsen – Bürgerinitiativen, Bürgerlisten und unabhängige Wählergemeinschaften	nicht anerkannt
SAG	Soziale Alternative für Gerechtigkeit	nicht anerkannt
FBU	Freie Bürger Union	nicht anerkannt
POP	Pogo-Partei	hat sich vor der Sitzung des Bundeswahlausschusses aufgelöst
TP	Tempelhof-Partei – Direkte Demokratie findet jetzt statt!	nicht anerkannt
PRSG	Partei für Recht und Soziale Gerechtigkeit	nicht anerkannt
FWG Die Freie	Freie Wähler Gemeinschaft – Unabhängige Gruppe Deutschland Partei Union Vereinigung	nicht anerkannt
RAUCHERPARTEI	Raucherpartei Deutschland	nicht anerkannt
CDXL	Center Demokraten; Wir sind das Volk – Wir stehn im Mittelpunkt	nicht anerkannt
D.D.B.P.	Deutsche Demokratische Bürger Partei	nicht anerkannt
ULPD	Unabhängige Liberale Partei Deutschlands	nicht anerkannt
B	Bergpartei	nicht anerkannt
ASDU	Alternative Soziale Demokratische Union	nicht anerkannt