Piepmatzaffäre
Als Piepmatzaffäre wurde ein politischer Konflikt im Jahr 1995 zwischen der FDP und den Grünen um die Stadtentwicklungspolitik in Bremen bezeichnet. Er führte zum Ende der Bremer Ampelkoalition.
Inhaltsverzeichnis
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1 Verlauf
Das Umweltressort unter Senator Ralf Fücks (Grüne) hatte bereits im Frühjahr 1993 als Gewerbegebiet vorgesehene Flächen in der Hemelinger Marsch als EU-Vogelschutzgebiet angemeldet. Daneben meldete das Fachressort sechs weitere Bremer Flächen bei der Europäischen Union als Vogelschutzgebiete an. Später wurde dem Ressort bzw. dem Senator von der FDP vorgeworfen, die Gremien übergangen zu haben und dies getan zu haben, ohne Senat und Bürgerschaft zu fragen. Das Wirtschaftsressort (FDP) hatte eine intensive gewerbswirtschaftliche Nutzung des Areals vorgesehen.
Für den damaligen Wirtschaftssenator Claus Jäger (FDP) stellte dies einen klaren Koalitionsbruch dar. Da „mehr als 17 Prozent“ der Bremer Flächen geschützt seien, sah er „das Ende aller wirtschaftspolitischen Möglichkeiten“ für Bremen, bei weiteren Naturschutzgebieten.[1]
Die FDP schloss sich einem Misstrauensvotum der oppositionellen CDU gegen Fücks an und wählte den Senator am 23. Februar ab. Helga Trüpel übernahm das Ressort zusätzlich, jedoch wurde die Funktion des zweiten Bürgermeisters nicht wieder besetzt. Die Bürgerschaft beschloss am 1. März 1995 die Selbstauflösung und verkürzte die laufende Legislaturperiode um vier Monate. Aufgrund des schlechten Wahlergebnisses bei der Bürgerschaftswahl am 14. Mai 1995 trat der Senatspräsident, Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Klaus Wedemeier zurück.
2 Bewertung
Der Spiegel verwies darauf, dass die FDP durch die damals existierende Wählerinitiative Arbeit für Bremen und Bremerhaven unter Druck geraten war. Die Initiative war aus der damals zerstrittenen Bremer SPD hervorgegangen und wollte mit ihrem Wirtschaftsförderprogramm FDP-Wähler abwerben.[1]
Im Spiegel sagte Wedemeier später, dass der Misserfolg des „Bremer Modells“ vor allem durch handwerkliche Fehler begründet gewesen sei. „Die Grünen waren unerfahren im Regieren, die FDP genauso – das konnte nicht klappen.“ sagte er dem Spiegel 2008. Fehler sah Wedemeier aber auch bei der eigenen Partei. „Die SPD dachte damals, die Stadt sei ihre Beute, […]. Nach 40 Jahren Alleinregierung wussten wir auch nicht so richtig, wie man mit Koalitionspartnern arbeitet.“
Trotz mancher persönlicher Auseinandersetzung sah Ralf Fücks die Legislaturperiode unter dem dritten Senat von Wedemeier positiv: „Die Große Koalition nach uns zehrte über Jahre von unserer guten Arbeit.“ Der ehemalige Bürgermeister Wedemeier sah dies ähnlich: „Das, was die Große Koalition an Geld aus dem Fenster geschmissen hat, haben wir vorher eingenommen.“[2]
3 Einzelnachweise
- ↑ 1,0 1,1 Vollständig abgemeldet. spiegel.de, 1995-02-13. Abgerufen am 15. August 2013.
- ↑ Gordon Repinski: Ampelkoalitionen: Gescheitert an der Piepmatz-Affäre. spiegel.de, 2008-02-01. Abgerufen am 15. August 2013.
4 Andere Lexika
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