Demokratur

Starke Sicherheitskräfte sind ein Merkmal von Demokraturen

Demokratur ist ein Kofferwort aus den beiden Begriffen Demokratie und Diktatur und bezeichnet ein politisches System, das eine Mischform aus Demokratie und einem diktatorischen, zumeist autoritären, Staat darstellt. Teilweise handelt es sich um Theoriefindung, da sich Demokratie und Diktatur widersprechen.

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1 Merkmale

Demokraturen zeichnen sich durch eines oder mehrere der folgenden Merkmale aus:

Periodische Durchführung von halb-freien Wahlen und Existenz eines formalen Mehrparteiensystems.
Vorauswahl und Selektion von für Wahlen aufgestellter Kandidaten.
Staatliche Überwachung, Kontrolle und Lenkung der Massenmedien.

2 Staaten (Auswahl)

2.1 Europa

In Deutschland hat Die Zeit den Begriff zum ersten Mal in einem Artikel vom 6. April 1950 erwähnt: „In Bonn geht das Witzwort um, der neue deutsche Staat sei eine «totale Demokratur».“^[1]

Russland - Während Russlands Präsident Wladimir Putin selbst von einer "gelenkten Demokratie" spricht, handelt es sich bei Russland seit ca. 2004 um eine Demokratur, auf die alle o.g. Merkmale passen.
Montenegro - Das politische System Montenegro ist durch eine semi-autoritäre Machtvertikale gekennzeichnet

2.2 Asien

Türkei - Die Türkei war zunächst eine laizistische^[2] Demokratur, in der das Militär als extrademokratische Vetomacht und Garant der Staatsraison außerhalb von verfassungsmäßigen und rechtsstaatlichen Normen und Regulativen agierte. Nach der politischen Entmachtung der Streitkräfte durch die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) wurde ab 2010 eine Demokratur aufgebaut.
Hong Kong - Die kommunistische Partei, welche die Volksrepublik China diktatorisch regiert, gesteht der ehemaligen britischen Kronkolonie Hong Kong ein gewisses Maß an politischer Selbstverwaltung und -regierung zu. Dies wurde in den Verträgen für die Übergabe Hong Kongs an China 1997 vereinbart. Wahlen sollen weiter abgehalten werden, die Kandidaten werden allerdings auf "Regime- und Parteiloyalität" vorgeprüft. Eine demokratische Wahl ist somit formal gegeben, sie sind aber in keiner Weise frei, gleich und transparent. Im Jahre 2020 wurde die Autonomie Hong Kongs von der Zentralregierung der Volksrepublik China weitgehend abgeschafft.
Malaysia - Demokratische Strukturen und die regelmäßige Abhaltung von Wahlen auf allen Verwaltungsebenen sind in diesem südostasiatischen Land vorhanden, dennoch finden sich die o.g. Merkmale einer Demokratur.

2.3 Südamerika

Venezuela - unter der Herrschaft der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), deren Vorsitzender und langjähriger Präsident Hugo Chávez eine sozialistische Demokratur aufbaute.

3 Literatur

Hans-Georg Müller: Adleraug und Luchsenohr: deutsche Zwillingsformeln und ihr Gebrauch. Peter Lang, 2009.
Jane Setter, Cathy S. P. Wong and Brian H. S. Chan: Hong Kong English, Edinburgh : Edinburgh University Press, 2010.
Andrew Jacobs: Hong Kong Democracy Standoff, um 1960. In: The New York Times. 27.10.2014.
Ulrich von Alemann: Grundlagen der Politikwissenschaft. Ein Wegweiser. Opladen 1994