Minderheitsregierung

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Von einer Minderheitsregierung spricht man in parlamentarischen Systemen, wenn die politischen Parteien, welche die Regierung tragen, keine eigene Mehrheit im Parlament haben. Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich.

  • In Norwegen ist eine Minderheitsregierung seit 1971 der Normalfall. Es gab es nur von 1983 bis 1985 und von 2005 bis 2013 Regierungen, die im Parlament über eine absolute Mehrheit verfügten.
  • In Österreich war seit 1945 nur eine einzige Bundesregierung eine Minderheitsregierung: Bei der Nationalratswahl im März 1970 erreichte die SPÖ 81, die ÖVP 78 und die FPÖ 6 von insgesamt 165 Mandaten.[1]
  • In Portugal kommen Minderheitsregierungen oft vor, meist gebildet von der sozialistischen Partei PS. Regierungen ohne parlamentarische Mehrheit amtierten von 1976 bis 1979, von 1985 bis 1987, von 1995 bis 2002 und von 2009 bis 2011. Auch das seit 2015 amtierende Kabinett unter Premierminister António Costa ist eine Minderheitsregierung.
  • In Schweden sind Minderheitsregierungen der Normalfall. Seit 1970 das Einkammersystem eingeführt wurde, gab es lediglich von 1976 bis 1978, von 1979 bis 1981 und zuletzt von 2006 bis 2010 Regierungen mit absoluter Mehrheit, in allen drei Fällen waren es bürgerliche Koalitionsregierungen.

1 Vergleich zu Wikipedia




2 Einzelnachweise und Anmerkungen

  1. Nachdem ein Urteil des der Verfassungsgerichtshofs vom 24. Juni 1970 die Wahl in drei Wiener Wahlkreisen für ungültig erklärt hatte, verlor die ÖVP, als die Wahl dort am 4. Oktober 1970 wiederholt wurde, ihr 79. Mandat an die FPÖ, Ergänzungsteil zur Veröffentlichung des Innenministeriums über die Nationalratswahl 1970 (PDF; 647 kB)

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