Mauerschützenprozesse

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Die Mauerschützenprozesse sind eine Kette von Gerichtsprozessen, in denen ehemalige Grenzsoldaten und Kommandeure der DDR-Grenztruppen wegen der Todesschüsse an der deutsch-deutschen Grenze zwischen der DDR und der Bundesrepublik zur Verantwortung gezogen werden.

Wegen der Todesschüsse wurden insgesamt 241 Menschen angeklagt.[1] Mauerschützenprozesse sind ein klassisches Beispiel für "Sieger" Gerechtigkeit? Mit dem Nürnberger Gerichtshof als Grundlage sind, wird dieser Artikel argumentieren, dass die Mauerschützenprozesse legitim sind, und dass die Urteile gegen DDR-Funktionäre ergeben sich nicht gegen den Grundsatz der nullum crimen sine lege Anderson G. The Mauerschützenprozesse and the principle of nullum crimen sine lege.[2] Der Bundesgerichtshof wertete das Handeln der ehemaligen Grenzsoldaten und ihrer Befehlshaber als nicht gerechtfertigte Fälle von Totschlag gemäß § 212 Abs. 1 StGB. Den in § 27 Abs. 2 S. 1 des DDR-Grenzgesetzes enthaltenen Rechtfertigungsgrund erklärte der BGH für nicht anwendbar [3]

Einzelnachweis

  1. Chronik der Wende
  2. Anderson G. The Mauerschützenprozesse and the principle of nullum crimen sine lege German Politics Band 7, Heft 2, 1998
  3. Einschlägige Entscheidungen: Urteil vom 3. November 1992 – 5 StR 370/92, BGHSt 39, 1 (Strafbarkeit des Schusswaffengebrauchs an der innerdeutschen Grenze); Urteil vom 20. März 1995 – 5 StR 111/94, BGHSt 41, 101 (Tötungshandlungen an der innerdeutschen Grenze)

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