Jörg Schönbohm (Politische Äußerungen)

Dieser Artikel konzentriert sich auf die rechtskonservativen Politischen Äußerungen des CDU-Politikers Jörg Schönbohm.

Inhaltsverzeichnis

1 Zur Leitkultur
2 Zur Zuwanderung
3 Über Kriminalität in den neuen Bundesländern
4 Über die Kritik an Günther Oettinger
5 Quellen
6 Auslöser für den Artikel
7 Quellen

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1 Zur Leitkultur

Er ist regelmäßig Gast beim „Tag der Heimat“ der Landsmannschaft Ostpreußen und verfasste einen Artikel für die Sonderausgabe zum 8. Mai der Preußischen Allgemeinen Zeitung. Im Juli 2006 löste er mit seinem Vorschlag der Umbenennung von Radio Multikulti in „Radio Schwarz Rot Gold“ öffentliche Kritik aus.^[1] In seinen Reden mahnt er immer wieder, dass Deutschland eine Leitkultur brauche, in die die Grundlagen des christlichen Abendlands einfließen.^[2]

2 Zur Zuwanderung

Schönbohm verwendete das politische Schlagwort Leitkultur. Er, wie auch der damalige CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Friedrich Merz, forderte, dass Zuwanderer die „deutsche Leitkultur“ respektieren müssten. Sie hätten einen eigenen Integrationsbeitrag zu leisten, indem sie sich an die in Deutschland gewachsenen kulturellen Grundvorstellungen annäherten und insbesondere die deutsche Sprache erlernten. Sein „Nein“ in der turbulenten Abstimmung zum Zuwanderungsgesetz verhinderte letztlich das Zustandekommen dieses Gesetzes in der ursprünglichen Fassung.

Wer sich nicht integrieren wolle, „tut uns einen Gefallen, wenn er wieder geht“ - sagte Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm.

3 Über Kriminalität in den neuen Bundesländern

In seiner umstrittenen Bemerkung im Zusammenhang mit dem Fall einer Mutter, die vermutlich neun ihrer neugeborenen Kinder getötet habe (Neonatizid), hatte er im August 2005 als Ursache „für die Zunahme von Verwahrlosung und Gewaltbereitschaft“ in Brandenburg „die vom SED-Regime erzwungene Proletarisierung verantwortlich“ gemacht.^[3]^[4] Nach Kritik auch aus seiner eigenen Partei betonte er, dass er die Ostdeutschen nicht beleidigen wollte und entschuldigte sich, verblieb jedoch bei seinen Aussagen. Später relativierte Schönbohm seine Aussagen: Sie seien „missverständlich“. Es gehe „nicht darum, die Menschen im Osten verantwortlich zu machen“.^[5] Rücktrittsforderungen lehnte er ab.

4 Über die Kritik an Günther Oettinger

Schöhnbohm kritisierte die öffentliche Kritik der CDU-Parteivorsitzenden Angela Merkel an Günther Oettingers Aussagen über Hans Filbinger als „öffentliches Abwatschen“ und „parteischädigend“.^[6]

„Ich habe den Eindruck, dass manche, die Oettinger jetzt Vorwürfe machen, sich mit der Geschichte nicht so befasst haben“, sagte Schönbohm am 16. April 2007 in der N24-Sendung Was erlauben Strunz. Die Reaktionen auf die umstrittenen Äußerungen des Ministerpräsidenten Oettinger in der Trauerrede für seinen verstorbenen Vorgänger Hans Filbinger (CDU) seien „zum Teil auch sehr platt gewesen“. Filbinger habe als Marinerichter zur NS-Zeit auch „anderen geholfen“. Schönbohm forderte, die Debatte über Oettingers Äußerungen nach dessen Entschuldigung zu beenden. Es sei besser „nicht draufzuschlagen, sondern eine Denkpause zu nehmen“.^[7]