EU-Austrittspartei

Die EU-Austrittspartei (EU-AUS) ist eine politische Partei in Österreich. Sie wurde am 15. September 2011 bei der Gründungsversammlung auf Schloss Orth in Oberösterreich gegründet. Gründungsmitglieder waren Robert Marschall (Obmann), Elisabeth Sabler (Schriftführerin) und Veronika Lindinger (Kassierin). Am 7. Oktober 2011 erlangte die EU-Austrittspartei Rechtspersönlichkeit mittels Hinterlegung der Satzungen beim österreichischen Innenministerium. Am 2. August 2013 schaffte die EU-Austrittspartei die Kandidatur zur Nationalratswahl 2013 im Bundesland Vorarlberg.^[1] In allen anderen Bundesländern waren die Hürden des Wahlrechts zu hoch.

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1 Programm

Die Eckpfeiler des Parteiprogramms sind der EU-Austritt Österreichs, die Beibehaltung der immerwährenden Neutralität Österreichs, die Selbstbestimmung Österreichs, ein faires Wahlrecht, eine stark verbesserte direkte Demokratie in Österreich, sowie Maßnahmen für eine höhere Lebensqualität in Österreich. Teilziele sind der Euro-Austritt, der EURATOM-Austritt, der Austritt aus dem Schengenabkommen, massive Zuwanderungsbeschränkungen nach Österreich, Steuergeld soll für Kinder und sozial schwache Personen verwendet werden statt für Banken, aus Sicht der Partei Pleitestaaten und die EU. Österreichs Steuergeld soll nach dem Parteiprogramm in Österreich bleiben.

Laut des Parteivorsitzenden soll im Falle des Austrittes die österreichische Währung an den Schweizer Franken gekoppelt werden. Exportverluste durch eine starke österreichische Währung würden durch Verbilligungen der Importe wettgemacht werden.^[2]

2 Organisatorisches

Die EU-Austrittspartei ist eine Bundespartei ohne Teilorganisationen. Sie ist nach Auffassung der Partei eine Bewegung aus dem Volk und für das Volk und hat daher nach eigenen Angaben noch keine prominenten bzw. Berufspolitiker in ihren Reihen. Die EU-AUS finanziert sich aus privaten Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Sie erhält keinerlei Steuergeld. Der Parteisitz wechselte bereits mehrmals und ist nach Wien und Niederösterreich derzeit in der Steiermark (Graz). Der aktive Kern dfer Partei wurde im Juli 2013 auf etwa zehn Personen geschätzt.^[3]

3 Wahlen

Die EU-Austrittspartei hat bei der Nationalratswahl am 29. September 2013 in Vorarlberg kandidiert. Das Budget für den Wahlkampf war mit 10.000 € angesetzt. Die Partei setzte auf das Alleinstellungsmerkmal, dass sie die einzige Partei ist, die sich bei dieser Wahl für den Austritt aus der EU einsetzte.^[3] Sie erhielt 508 Stimmen, was 0,29 % der gültigen Stimmen in Vorarlberg entsprach.^[4] Das Bündnis Neutrales Freies Österreich erreichte bei der Nationalratswahl 2006 mit vergleichbaren Forderungen 0,23 % der abgegebenen Stimmen.^[3]

Bei der Europawahl 2014 trat die EU-Austrittspartei zusammen mit dem Bündnis Neutrales Freies Österreich als Wahlbündnis „EU-STOP“ an^[5] und erhielt 2,8 % der gültigen Stimmen.^[6]