Protestpartei

Eine Protestpartei ist eine politische Partei, die sich aus einer Protesthaltung gebildet hat: Ihre Mitglieder sind weniger an der Erreichung bestimmter Zustände oder Ziele interessiert, als vielmehr am Protest gegen die Politik der bereits etablierten Parteien.

1 Allgemeine Merkmale

Die Motivation einer Protestpartei ist also negativ – sie weiß, was sie nicht will. Typischerweise haben Protestparteien aber nur diffuse Vorstellungen davon, was sie erreichen wollen.

Protestparteien sind oft relativ kurzlebig. Dafür gibt es mehrere Gründe:

Wenn der Grund für die Unzufriedenheit wegfällt, fällt auch die Grundlage der Partei weg.
Wenn eine Protestpartei längere Zeit keinen Erfolg hat, erscheint vielen Mitgliedern die fortgesetzte Beteiligung aussichtslos und sie ziehen sich zurück.
Wenn eine Protestpartei Erfolg hat, also allein oder in Verbindung mit anderen an die Regierung kommt, erwarten die Anhänger, dass sie die motivierenden negativen Zustände verbessert. Dies übersteigt oft aber die Fähigkeiten der Partei – sei es, dass die Zustände grundsätzlich mit den Mitteln der Politik nicht zu ändern sind, sei es, dass Regierungspartner die Partei an den gewünschten Maßnahmen hindern, sei es, dass der Protestpartei die administrative und politische Erfahrung für eine erfolgreiche Umsetzung an sich Erfolg versprechender Maßnahmen fehlt. Dieses inhaltliche Scheitern führt oft zur Abkehr der Mitglieder, die feststellen müssen, dass auch die neue Partei die Probleme nicht löst.
Protestparteien können fast allen Teilen des politischen Spektrums entstammen. Sie sind ihrer Natur nach allerdings häufig nicht in der Mitte zu finden. Außerdem haben sie oft starke populistische Elemente.
Es kann auch vorkommen, dass bestehende, aus anderen Motiven gegründete Parteien als Kristallisationspunkt von Unzufriedenheit in die Rolle eine Protestpartei gelangen, wie zum Beispiel in Deutschland die Nationaldemokratische Partei Ende der 1960er Jahre.
Politische Einzelkämpfer versuchen, eine Protestpartei zu lancieren, was ihnen größtenteils nicht gelingt. Kandidieren sie für ein politisches Amt, verpassen sie ihrer Liste kurzentschlossen einen Namen. Beispiele dafür sind eine deutschschweizerische Version der Lega dei Ticinesi, die Partei für die Zukunft von Marcel Strebel und die Volksaktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten von Eric Weber.

2 Einige Protestparteien

Die NPD Ende der 1960er Jahre.
Die Grünen (Deutschland) hatten anfangs starke Elemente einer Protestpartei, hatten jedoch auch wichtige Programmelemente, besonders im Bereich der Ökologie. Daher konnten sie das typische Schicksal von Protestparteien, die an die Regierung gelangen, vermeiden. Heute kann man sie nicht mehr als Protestpartei ansehen.
Die deutsche PDS hatte in Ostdeutschland seit der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten Merkmale einer Protestpartei.
Die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei) war in Hamburg 2001 eine typische Protestpartei, die einen schnellen Aufstieg mit einem fast ebenso schnellen Abstieg verband.
Die Autopartei der Schweiz, deren Interessen fast ausschließlich dem Auto galt und dort Freiheiten forderte, während der Staat ebendiese Freiheiten aus Umwelt- und Sicherheitsgründen einschränken musste, und die sonst vor allem gegen Drogenabhängige, Ausländer und Steuern jeder Art wetterte. Die jetzt in Freiheitspartei umbenannte Partei ist heute nicht mehr im nationalen Parlament vertreten.
Ähnliche Ziele verfolgt die Lega dei Ticinesi in der italienischsprachigen Schweiz. Letztere verdankt ihre anfänglichen Erfolge ihren bekannten Vertreter wie zum Beispiel ihre Gründer und Galionsfiguren Giuliano Bignasca und Flavio Maspoli sowie weitere Namen wie Attilio Bignasca und Marco Borradori.