Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2020
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2020 fanden am Sonntag, den 13. September statt. Dabei wurden die Vertretungen aller Städte, Gemeinden und Kreise sowie die meisten Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt. In den Fällen, bei denen kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht bei der Wahl des Bürgermeisters oder Landrats, fand am 27. September 2020 eine Stichwahl jeweils zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen statt.[2]
Inhaltsverzeichnis
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1 Vergleich zu vorhergehenden Wahlen
Eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es seit 1999 nicht mehr.[3] Die Stichwahl für den Fall, dass kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht bei der Wahl des Bürgermeisters oder Landrats, wurde im April 2019 durch den Landtag auf Vorschlag der Regierung unter Ministerpräsident Armin Laschet abgeschafft.[4] Diese Entscheidung wurde mit einem am 20. Dezember 2019 verkündeten Urteil des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen mit vier zu drei Richterstimmen für verfassungswidrig erklärt. Somit sind bei den Kommunalwahlen seit 2020 in Nordrhein-Westfalen weiterhin Stichwahlen möglich.[5]
2 Weblinks
3 Andere Lexika
4 Einzelnachweise
- ↑ Vorläufiges Ergebnis, auf wahlergebnisse.nrw
- ↑ https://rp-online.de/nrw/kommunalwahl/stichwahl-nrw-2020-ergebnisse-duesseldorf-koeln-bonn-aachen-bielefeld-etc_aid-53433037
- ↑ Kommunalwahlrecht Nordrhein-Westfalen. wahlrecht.de. Abgerufen am 31. Dezember 2019.
- ↑ Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften vom 11. April 2019
- ↑ Abschaffung der Stichwahl verfassungswidrig. Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen, 2019-12-20. Abgerufen am 31. Dezember 2019.
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