INF-Vertrag

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Als INF-Vertrag oder als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme bezeichnet man die bilateralen Verträge zwischen der Sowjetunion und den USA über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite. Der Besitz, die Produktion und Flugtests mit ihnen sind verboten. Die Abkürzung bedeutet Intermediate Range Nuclear Forces, zu Deutsch: Nukleare Mittelstreckenwaffen. Der Vertrag wurde im Jahr 1987 unterzeichnet. Der Vertrag wurde am 1. Februar 2019 durch die USA mit der vorgesehenen 6-monatigen Frist aufgekündigt. Zuvor hatten die USA Russland, dem Rechtsnachfolger der Sowjetunion, eine Verletzung des Abkommens durch neue landgestützte Marschflugkörper vorgeworfen. Russland warf seinerseits den USA vor, bereits seit 1999 gegen den Vertrag zu verstoßen und darüber hinaus in Osteuropa Mittelstreckenraketen zu stationieren.

In dem Vertrag wurde festgelegt, dass beide Seiten weltweit sowohl ihre landgestützten Atomraketen mit kürzerer (500–1000 km) und mittlerer Reichweite (1000–5500 km) als auch deren Abschussvorrichtungen und Infrastruktur innerhalb von drei Jahren vernichten und keine neuen herstellen.[1] Der INF-Vertrag erfasste allerdings keine Kurzstreckenraketen mit Atomsprengköpfen, sogenannte Short-Range Intermediate Nuclear Forces (SRINF) mit einer Reichweite bis 500 km. Zum Vertrag gehörte auch ein Memorandum of Understanding on Data, ein Protokoll über die Inspektionen und eines über die Zerstörung der Waffen.

1988 wurde der Vertrag noch durch einige Dokumente ergänzt. Die USA zerstörte vertragsgemäß 846, die Sowjetunion insgesamt 1846 Raketen; bei gleichzeitiger Kontrolle durch die jeweils andere Seite. Die letzte Rakete wurde im Mai 1991 demontiert. Die Kündigung wurde zum 1. August 2019 wirksam. Für Europa war der INF-Vertrag eine Sicherheit gewesen, nicht zum Schauplatz eines nuklearen Schlagabtauschs zu werden.[2]

Gegen das Auslaufen des Vertrages protestierten mehrere Regierungen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Die deutsche Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in einer ersten Reaktion im Oktober 2018 den angekündigten Rückzug der USA bedauert.[3] Anfang Februar 2019 warf Merkel Russland die Verletzung des Vertrags vor, während Außenminister Heiko Maas von einem faktischen Außerkraftsetzen des Vertrags durch Verstöße Russlands sprach.[4] Die Ärzte-Organisation IPPNW und andere Initiativen riefen zu Protestaktionen auf.[5]

1 Weblinks

2 Andere Lexika




3 Einzelnachweise

  1. Oliver Bange: SS-20 and Pershing II: Weapon Systems and the Dynamization of East-West Relations. In: Christoph Becker-Schaum, Philipp Gassert, Martin Klimke, Wilfried Mausbach (Hrsg.): The Nuclear Crisis. The Arms Race, Cold War Anxiety, And The German Peace Movement Of The 1980s. Berghahn Books, New York 2016, Seite 70.
  2. Andreas Rüesch: Bedrohliche Rüstungsspirale, in NZZ, 2. Februar 2019, Seite 3
  3. Zur Ankündigung der USA, sich aus dem INF-Abkommen zurückzuziehen. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 2018-10-21. Abgerufen am 23. Oktober 2018. (Pressemitteilung)
  4. Merkel: "Russland hat den INF-Vertrag verletzt", Tagesspiegel, 1. Februar 2019
  5. http://www.atomwaffenfrei.de

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