Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei

Der Beitritt der Türkei zur EU rückte im Jahr 2013 aus verschiedenen Gründen in weite Ferne. Am 3. Oktober 2005 hatten die Beitrittsverhandelungen begonnen.

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1 Hintergrund

• Die Kundgebungen türkischer Demonstranten auf dem Istanbuler Taksim-Platz wurden auf Befehl von Ministerpräsident Erdogan im Mai und Juni 2013 von Sicherheitskräften brutal niedergeknüppelt.
• Mitte Juni 2013 stand sogar ein Einsatz des Militärs gegen das eigene Volk in der Diskussion.
• Damit verbunden war eine Pressezensur die einzigartig in Europa ist.
• In der Türkei sitzen mehr missliebige Journalisten im Gefängnis als im diktatorischen Gottesstaat Iran.
• Immer lauter wurden in Europa und auch in Deutschland die Stimmen, die aufgrund dieser massiven Menschenrechtsverletzungen keinen EU-Beitritt der Türkei mehr wollen.
• Das Auswärtige Amt in Berlin meinte u.a.:

"Es gibt erhebliche Zweifel, ob angesichts vieler noch offener Fragen die baldige Eröffnung eines Beitrittskapitels möglich ist."

• Insbesondere Politiker der CSU fordern ein Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Horst Seehofer (CSU) formulierte als erster Politiker ein klares NEIN zur türkischen EU-Mitgliedschaft. Er meinte u.a.:

"Ich kann nur für mich sprechen: Wir sind gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei. Und ich glaube, die Bilder und Informationen, die wir in diesen Tagen haben, unterstützen dies noch einmal zusätzlich."

3 Weblinks

• Kommentar: Die EU rückt in weite Ferne - Erdogan verrennt sich immer mehr